Rechtsextremismus

In der heutigen Ratsversammlung wurde über die interfraktionelle Resolution „Für Solidarität und Demokratie – Unterstützung des Düsseldorfer Appells“ debattiert und abgestimmt. Abgestimmt wurde über folgenden Antragstext: „Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unterstützt den Offenen Brief „Für Solidarität und Demokratie“ des Düsseldorfer Appells mit dem Ziel, auch in der Pandemie für unsere gemeinsamen Werte einzutreten und die negativen Auswirkungen der Pandemie auf das Wohl unserer...

Die Gesellschaft zur Förderung der Integrationsarbeit (gfi) hat eine neue Folge ihres Podcasts Quietschbunt online gestellt. In der Folge Mitmachen. Mitreden. Miteinander. stellen Cordula Galla und Markus Vordenbäumen das Bündnis Herne vor. Bürgerwehr und SpaziergängerFlagge zeigen gegen Rechts - das ist das Motto des Zusammenschluss, das am 20. August 2019 gegründet wurde. Anlass waren so genannte Spaziergänger, die in einer Art Bürgerwehr durch die Innenstadt zogen. Ob Antisemitismus,...

Die Stadt Iserlohn verurteilt die Zerstörung von 30 muslimischen Grabstätten in der Silvesternacht aufs Schärfste und will mit Betroffenen in Kürze den Dialog suchen, um zu beraten, ob der Hauptfriedhof in Zukunft besser geschützt werden müsste. Von den rund 93.000 Einwohnern Iserlohns haben 22.000 eine Migrationshintergrund. 12.000 Menschen sind muslimischen Glaubens. Gräber seien die letzte Ruhestätte, heißt es in der offiziellen Presseerklärung der Stadtverwaltung Iserlohn. „Hier haben die...

Gegen einen Angehörigen der Spezialeinheiten Münster ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Es besteht der Verdacht, dass der Beamte über einen Messengerdienst privat Nachrichten mit extremistischen Inhalten verfasst hat oder solchen Nachrichten nicht entgegengetreten ist. In einem der Behörde bekanntgewordenen Nachrichtenverlauf mit einem Angehörigen der Bundeswehr kam es unter anderem auch zu rechtsextremistischen, gewaltverherrlichenden Äußerungen.  Disziplinarverfahren Die...

Es bleibt längst nicht mehr bei Beleidigungen und Verleumdungen. Hassbotschaften, Gewaltaufrufe und menschenfeindliche Ideologien verbreiten sich im Netz rasend schnell – angetrieben durch Social-Media-Plattformen wie Facebook und Twitter und Messengerdiensten wie Telegram. Hass und Hetze sind allgegenwärtig. Expert*innen sprechen von einer neuen Form der Onlineradikalisierung. Sie mündet in Gewaltverbrechen wie dem Mord an einem Tankstellen-Mitarbeiter in Idar-Oberstein. Wie aber funktioniert...

Leider waren die Proteste gegen den AFD-Parteitag und die ausgrenzenden, wie umweltschädlichen Politikstrategien, die von dieser Gruppierung verfolgt werden, nicht so zahlreich wie in früheren Jahren. Mitglieder der Gewerkschaft VERDI allerdings waren deutlich präsent dem Aufruf gefolgt und auch "Essen stellt stellt sich quer" war vor Ort. In diesem Bündnis führen Parteien wie die Grünen, die Linke, die SPD, aber auch Jusos, DKP und Vereine wie das "Antirassismus Telefon Essen" und...

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der Bundestagsfraktion nicht angehören. Helferichs Aussagen,...

Am Mittwoch (08.09.) haben 19 Steeler Institutionen - Schulen, Sportvereine und Stadtteilinitiativen, Organisationen aus Wirtschaft, Soziales, Kultur und Bildung, Kirchengemeinden und Moscheevereine, die Bezirksvertretung - bei einem Empfang im GREND Kulturzentrum fünf Miteinander-Lebens-Regeln für Vielfalt und Zivilcourage, Fairness, Nachhaltigkeit und Zusammenarbeit verabschiedet. Es war eine schöne Feier mit Samba-Musik und vielen guten Worten - und ein wichtiger Impuls für Frieden und...

„Steele ist vielfältig“, „Steele zeigt Zivilcourage“, „Steele schafft Verbindungen“, „Steele handelt fair“ und „Steele bleibt nachhaltig“ – so steht es auf zehn großen Bannern, die seit Donnerstag weithin sichtbar an markanten Orten des Stadtteils hängen: Mit fünf „Miteinander-Lebens-Regeln“ wollen 19 Steeler Institutionen, die sich zum „Runden Tisch Essen-Steele“ zusammengeschlossen haben, ein sichtbares Zeichen für Toleranz, einen respektvollen Umgang miteinander und gegenseitige Solidarität...

Politisch motivierte Straftaten nehmen deutlich zu. Erst kürzlich hat Bundesinnenminister Horst Seehofer die aktuellen Zahlen zum Bereich "politisch motivierte Kriminalität" vorgestellt. Die Anzahl rechtsextremer Straftaten ist alarmierend hoch: sie machen mittlerweile mehr als die Hälfte aller Straftaten mit politischer Motivation aus. „Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Bedrohung für unsere Gesellschaft“, warnt der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ibrahim...

Am 4. April 2021 jährte sich der Mord an Mehmet Kubaşık, der 2006 durch die rechtsextremistische Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" in seinem Kiosk in der Mallinckrodtstraße getötet wurde, zum 15. Mal. Dieser Tag ist sowohl für die Angehörigen von Mehmet Kubaşık als auch für viele Menschen in Dortmund ein besonderer und aufwühlender Tag, bei dem die Familie nicht alleine gelassen wird. Zahlreiche DortmunderInnen, WegbegleiterInnen,Organisationen und Verbände halten...

Am Sonntag, 4. April 2021, jährte sich der Mord an Mehmet Kubaşık, der durch die rechtsextremistische Terrororganisation NSU in seinem Kiosk in der Mallinckrodtstraße getötet wurde, zum 15. Mal. Oberbürgermeister Westphal und Familie Kubaşık legten gemeinsam einen Kranz nieder. Dieser Tag ist sowohl für die Angehörigen von Mehmet Kubaşık als auch für viele Menschen in Dortmund ein besonderer und aufwühlender Tag, bei dem die Familie nicht alleine gelassen wird. Zahlreiche Dortmunder*innen,...

Das Projekt "against exclusion" des Spunk-Fördervereins weitet sein Angebot aus. Nachdem zu Beginn des Monats ein Aufkleber-Design-Wettbewerb gestartet wurde, geht es nun mit einem Training gegen Stammtisch-Parolen weiter. Eigentlich als Workshop im KiezSchuppen an der Bochumer Straße geplant, muss das Angebot Corona-bedingt jedoch ebenfalls ins Internet wechseln. Ab sofort gibt es bis Anfang April auf dem instagram-Account unter www.instagram.com/against_exclusion/, Stammtisch-Parolen und...

Symbole sind überall. Manche sind leicht zu verstehen und funktionieren kulturübergreifend, andere hingegen erschließen sich nur einem erlesenen Personenkreis. Und manchmal sorgt die Unwissenheit des Betrachters in Kombination mit einer gewissen Ähnlichkeit des Symbols zu bekannteren Symbolen zu kuriosen Verwechselungen. Komplizierte Einleitung, worum geht's? Nun, in unserer Nachbarstadt Bochum kam es am Donnerstag, 11. März, wegen einer Verwechselung beinahe zu einem Polizeieinsatz. Ein...

An der Grenze zum Rassismus: In einem Online-Vortrag der insel-VHS am 11. März, zeigt Prof. Dr. Klaus-Peter Hufer Merkmale des rechten Populismus und der „Neuen Rechten“ auf. Im Anschluss haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, das Thema in einer Diskussionsrunde zu vertiefen. Die Strategien der "Neuen Rechten" In seinem Vortrag belegt Prof. Dr. Klaus-Peter Hufer, wie die Anhänger der rechten Gruppierungen Einfluss nehmen auf öffentliche Organisationen, Institutionen und...

An Hildens größter Kreuzung, der Kreuzung Berliner-/Ecke Kirchhofstraße und Hochdahler Straße, haben die Omas gegen Rechts, vergangenen Freitag, 19. Februar, zum Jahrestag an den rassistischen Anschlag von Hanau mit einer Ampelaktion erinnert. Hilden. Sie nutzten die Grünphasen zur Überquerung der Straße und präsentierten anhaltenden Autofahrern ihre Banner „No Racism In ME“. Mit Plakaten erinnerten sie an die Opfer, zeigten Gesichter und die Namen der neun Getöteten. „Hanau ist überall“, sagen...

In Witten haben sich vier junge Männer im Alter von 16 bis 25 Jahren daneben benommen. Alle standen unter dem Einfluss von Alkohol (0,4 bis 1,5 Promille) und wurden im Rahmen der Fahndung von Polizisten festgenommen; zwei Minderjährige wurden anschließend ihren Erziehungsberechtigten übergeben. Am frühen Morgen des heutigen 28. Januar wurden Beamte der Wittener Polizeiinspektion um 00.40 Uhr zur Pferdebachstraße 92 entsandt. Dort hatte das Quartett im Bereich der Baustelle Pferdebachstraße...

Diskussion in der Gesprächsreihe „Politischer Salon Essen“ „Rechtsextremismus – Angriff auf die Demokratie“ lautet der Titel einer weiteren Online-Ausgabe in der Gesprächsreihe „Politischer Salon Essen“, zu der ein Veranstalterbündnis am Montag, 18. Januar, um 20 Uhr einlädt. Gut gemeintes Ritual „In den vergangenen Jahren hat die Zahl opferreicher terroristischer Anschläge durch rechtsextreme Täter im Westen deutlich zugenommen. Erkennbar sind neue Formen von Anschlägen, neue Tätertypen, neue...

Immer wieder fallen sogenannte Reichsbürger durch ihre Worten und Taten auf. Auch ihr Gedankengut wird beispielsweise in sozialen Netzwerken verbreitet bzw. diskutiert. In einer Presserklärung des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird Minister Reul zitiert, „so schwer können die Zeiten die nicht sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen. Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen.“ Weiter wird ausgeführt, dass es in NRW...

Am 6. Dezember 2020 fand in Düsseldorf eine Querdenker-Demonstration statt, bei der auch Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans anwesend waren. Deshalb stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung Fragen, die diese wie folgt beantwortete: „Zuständige Versammlungsbehörde für Demonstrationen als Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes ist in Nordrhein-Westfalen die Polizei. Demonstrationen in diesem Sinne...

Anfang Februar 2020 beauftragt der Stadtrat die Stadtverwaltung „zu prüfen, inwieweit die vorhandenen Aktivitäten und Konzepte in einem „Düsseldorfer Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit“ (Arbeitstitel) zusammengeführt werden können. Dabei sollen sowohl die bisherigen Arbeiten an einem Antidiskriminierungskonzept als auch die weiteren Konzepte und Aktivitäten der Stadt, der zivilgesellschaftlichen Organisationen, der Kirchen...

Im zwölften Jahr des „Moerser Jugendkongress zur Überwindung von Rechtsextremismus und Stärkung von Demokratie“ konnten zwei Workshops auch an der Schule stattfinden. In einen Raum: eine Nacht im Club, zu viel Alkohol, ein Video eines Mädchens, das Grundlage für Cybermobbing wird. Im anderen Raum: ein Beratungsgespräch in der Arbeitsagentur, Herr Yilmaz sucht einen Job, subtiler und direkter Rassismus sind im Gespräch allgegenwärtig. Von Schauspielern mit der Wirklichkeit konfrontiert, begann...