Die Rechte

Angesichts der vielen Aufmärsche der Dortmunder Rechten trafen sich Anfang November Vertreter von rund 15 Nordstadt-Organisationen. Eingeladen hatte der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus. Er stellte ein von ihm entwickeltes Konzept vor, wie sich ein Stadtteil erfolgreich gegen Neonazis wehren kann. Die anwesenden Stadtteilvertreter waren sich einig, dass die Nordstadt bunt statt braun bleiben soll. Auch wenn die Naziaufmärsche derzeit gestoppt sind, wollen sie in Zukunft besser vorbereitet...

Eien Verbotsauflage der Dortmunder Polizei für den geplanten rechtsextremen Marsch heute, 21. Oktober, durch die Nordstadt hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen aufgehoben.  Dagegen hat die Dortmunder Polizei beim Oberverwaltungsgericht Münster Beschwerde eingelegt. Darüber wird das OVG Münster heute entscheiden.   Der Aufmarsch führt  durch Teile der Nordstadt. Die Polizei konnte die angemeldete Route  verkürzen. Sie führt laut Polizei nicht zu und nicht vorbei an solchen Orten, an denen...

Rund 2000 Dortmunder gingen am Montagabend gegen den von Rechten ins Gerichtsviertel verlegten Aufmarsch auf die Straße. Ein Großaufgebot der Polizei sorgte für Sicherheit und sperrte die Straßen, als Gegendemonstranten von fünf Bündnissen sich zur Kundgebung im Kaisertraßenviertel zusammenschlossen. Von der Steinwache liefen Demonstranten zur Gerichtsstraße. Laut Polizei standen sie rund 80 Rechtsextremisten gegenüber. Da die Rechten montags weiterhin Aufmärsche planen, wollen die Bündnisse...

Der für den heutigen Montagabend, 14. Oktober, in der Dortmunder Nordstadt angemeldete Aufzug rechtsextremer Versammlungsteilnehmer wurde  durch den Anmelder abgesagt. Stattdessen meldete der Landesverband der Partei Die Rechte bei der Polizei eine neue Demonstration in Form eines Aufzugs in der östlichen Innenstadt an. Die Polizei hat für die Hamburger und Bremer Straße ein Sperrkonzept vorbereitet. Mit gesperrten Straßen im Viertel ist zu rechnen.  Mit dem Aufzug will der Anmelder des...

Am kommenden Montag, 14. Oktober, wollen Neonazis in der Dortmunder Nordstadt erneut auf die Straße gehen. Nach den Morden in Halle und den vorausgegangenden Märschen der Rechtsextremen in Dortmund wollen Bündnisse gemeinsam den Nazis entgegentreten. Um die Vielfalt des Protestes deutlich zu machen, gibt es am Montagabend  jeweils ab 19 Uhr bis dato drei Versammlungen und Demonstrationen an verschiedenen, aber eng beieinander liegenden Orten. Denn der rechte Aufmarsch soll nach den...

Die Stadt Lünen hat heute, 28. Mai, bei der Staatsanwaltschaft Dortmund eine Strafanzeige gegen die Partei „Die Rechte“ gestellt. Zwei Wahlplakatmotive der Partei erfüllen nach Ansicht der Stadt den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch. Die Partei hatte im Zuge ihres Europawahlkampfes Plakate aufgehängt, auf denen zu lesen war „Wir hängen nicht nur Plakate“ sowie „Zionismus stoppen: Israel ist unser Unglück.“ Am Freitag, 24. Mai, hatte bereits das Oberverwaltungsgericht...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld Wie kann es sein, dass eine offenkundig rechtsextreme Partei wie "Die Rechte", als eine demokratisch wählbare Partei angesehen wird? Eine Partei, die von einem mehrfach vorbestraften Neonazi gegründet wurde und bei der Europawahl am Sonntag eine 90-jährige inhaftierte Holocaustleugnerin als Spitzenkandidatin aufstellt? Die Partei braucht sich nicht hinter ihren Worthülsen zu verstecken, bereits beim ersten Hinschauen wird ihr Ziel transparent: Rechte Hetze....

Mit einem Großaufgebot wird die Polizei Duisburg am Tag der Arbeit, 1. Mai, im Einsatz sein, wurden doch ein Vielzahl an Versammlungen angemeldet. Hauptaugenmerk dürften die Sicherheitskräfte auf die Demo der Partei "Die Rechte" legen, die am Nachmittag durch Wanheimerort ziehen will. Gegen diesen landesweiten Aufmarsch hat sich ein breites Duisburger Bündnis gebildet, das unter anderem mit einer großen Kulturdemo Zeichen setzen will gegen Rassismus und Hass. An die 100 Initiativen, Parteien,...

Laut Polizei haben gleich mehrere Veranstalter zum traditionellen "Tag der Arbeit" am 1. Mai Versammlungen im Duisburger Stadtgebiet angemeldet: Vormittags startet der DGB mit seinem alljährlichen Aufzug zum Landschaftspark Nord mit anschließendem Familienfest. Darüber hinaus sind bisher mehrere Versammlungen unterschiedlicher politischer Ausrichtungen im Stadtgebiet angemeldet - nachmittags ziehen Anhänger der Partei "Die Rechte" durch Wanheimerort. Als zuständige Behörde für die Genehmigung...

Über neuere Entwicklungen in der rechtsextremen Szene im Ruhrgebiet und drumherum - Gruppen, Organisationen und deren Verbindungen, wird auf Einladung der Gladbecker LINKEN der 62jährige Essener Max Adelmann referieren. Der parteilose Adelmann engagiert sich seit neun Jahren im Anti-Rechts-Bündnisses "Essen stellt sich quer", ist seit 2014 der Sprecher des Bündnisses und gilt als profunder Kenner der rechten Szene des Ruhrgebietes. Adelmann: "Die Lage ist gefährlicher als noch vor ein paar...

Protest gegen alte und neue Rechtsradikale am 14.4. in Dortmund Am 14. April 2018 wollen Rechtsextremisten aller Schattierungen mit Verstärkung aus anderen Ländern erneut durch Dortmund marschieren. Ihre zentrale Parole heißt „Europa erwache!“ Damit erinnern sie an den hetzerischen Ruf „Deutschland erwache!“ der NS- Zeit und stellen sich bewusst in die Tradition ihrer verbrecherischen Vorgänger. Dieser Aktion steht ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen gegenüber, das sich...

"Mona Maja" (alias Iris S.) hatte gerufen und zahllose "Mütter" aus ganz Deutschland sind gekommen: -> gut im Bild sichtbar: SS-Siggi -> Guido Reil (AfD) -> Claus Cremer (Landesvorsitzender der NPD) -> Michael Brück (Die Rechte) -> zahlreiche Vertreter der Identitären Bewegung und anderer rechtsradikaler Grüppchen -> und rechte Hools. Ein solcher Aufmarsch verbreitet bei den meisten Frauen zweifellos unheimliche Sicherheitsgefühle.

Die rechtsextreme Partei "Die Rechte" aus dem Kreis Unna hatte am heutigen Freitag von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr eine Kundgebung in der Kamener Innenstadt abgehalten. Zur angemeldeten und genehmigten Veranstaltung fanden sich allerdings nicht viele Mitstreiter ein. Lediglich zwei Parteimitglieder verteilten hinter ihrem Tapeziertisch-Stand Informationsmaterial zum Parteiprogramm. Dazu röhrte aus zwei mitgebrachten Boxen die Stimme eines Parteifreundes. „Kein Fußbreit für Nazis in unserer Stadt!“...

„Mit einer Hiobsbotschaft endet diese Woche. Der Nationalsozialismus in Dortmund erhält vorläufigen Gruppenstatus im Stadtrat.“ So kommentierte Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN am Freitag (26.2.) die fast noch druckfrische Anordnung des Oberverwaltungsgerichts. Dieses fordert die Stadt Dortmund auf, die beiden in den Rat gewählten Vertreter der Partei „Die Rechte“ und der „NPD“ bis zu einem möglichen Urteil in einem Hauptverfahren als Gruppe zu behandeln. „Wir leben...

Dortmund kämpft gegen den zweifelhaften Ruf, Hochburg der Neonazis zu sein. Ständige Aufmärsche von Rechtsextremen, rechte Auftritte als „Stadtschutz“ und ihre Attacken gegen Bürger, Kommunalpolitiker und Journalisten verstärken den Eindruck, dass die Rechten in Dortmund machen können, was sie wollen. Im Netz verhöhnen sie Opfer des Nationalsozialismus und feiern den Jahrestag, an dem einer von ihnen einen Dortmunder Punk ermordet hat. Was Rechtsextreme an Hetze und Angst verbreiten, hat nichts...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): In verschiedenen bundesdeutschen Städten ist es ausgerechnet am 8. Mai, dem 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus, zu Aufmärschen von Neofaschisten, Rassisten und anderen extrem rechten Gruppen gekommen. Unbemerkt - und somit auch ungestört von Nazigegnern - fand ein Aufmarsch von mehreren Dutzend Anhängern der neofaschistischen Partei „Die Rechte“ „an einem zentralen...

Das gestrige Kooperationsgespräch im Essener Polizeipräsidium ergab, dass der Aufmarsch der Partei "Die Rechte" NICHT wie ursprünglich geplant um 17.30 Uhr am S-Bahnhof in Essen-Steele beginnt. Er startet nun um 18 Uhr am Bahnhof Essen Kray-Nord, mit einer Kundgebung auf dem danebenliegenden Krayer Markt. Nun sind alle aufgefordert, um 17:30 Uhr nicht zum Bahnhof Steele, sondern nach Kray zu kommen, um gegen den Aufmarsch zu protestieren. Fest in Rotthausen - wie geplant Das Fest mit...

Die faschistische Splitterpartei „Die Rechte“ versucht mit einem provokativen Aufmarsch am 1. Mai von Essen-Steele nach Gelsenkirchen-Rotthausen Aufmerksamkeit zu erregen. In typisch faschistischer Manier wollen sie den internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung für ihre Hetze missbrauchen und damit darüber hinweg täuschen, dass die Faschisten die schlimmsten Feinde der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung sind. Mehr als 80 Organisationen, Unternehmen, Vereine und Gruppen und über 300...

Aktion von Essen stellt sich quer u. a. mit Max Adelmann, Wolfgang Freye (Linke), Walter Wandtke und Elke Zeeb (GRÜNE). Sie haben eine kurze Aktion gemacht vor dem Gespräch mit dem Polizeipräsidenten zur Gegendemonstration gegen "die Rechte" in Kray am 1.Mai. Sie standen auf der Fußgängerbrücke über der B224 (Alfredstraße). In kurzer Zeit erhielten sie viel Zuspruch von Autofahrern... winken, hochgestreckte Daumen, munteres Hupen.

Die GRÜNEN protestieren gegen die geplante Demonstration der Partei „die Rechte“ am 1.Mai in Kray. Dazu erklärt Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin und OB-Kandidatin der GRÜNEN: „Unsere Stadt Essen ist bunt; hier leben Menschen jeden Alters und jeder Herkunft friedlich zusammen und dies soll auch so bleiben Die GRÜNE Partei ruft dazu auf, sich zahlreich am Protest gegen die menschenverachtenden Politik der Rechten zu beteiligen. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten in NRW ist in den letzten...

Der Dortmunder Westen zeigte Flagge gegen Neonazis und für Demokratie und Toleranz. Auf dem Huckarder Marktplatz wurde ein Friedensfest gefeiert, auf dem Wilhelmplatz in Dorstfeld stand ein Familienfest unter dem Motto "Nie wieder blöd". Zudem gab es eine Demonstration der Antifa gegen die Neonazis. Von denen war an diesem Tag übrigens nichts zu sehen. Statt von Huckarde nach Dorstfeld zogen die Ewiggestrigen durch die südliche Innenstadt zum Remydamm. MIt Fotos von Stephan Schütze.

Der 28. März ist in Dortmund kein Tag wie jeder andere. Zehn Jahre ist es her, dass ein Neonazi in der U-Bahnhaltestelle Kampstraße Thomas Schulz erstach. Zum traurigen Jahrestag ist in der südlichen und westlichen Innenstadt nichts wie sonst. Tausende Demonstranten, rund 700 Nazis und Hooligans sind auf der Straße und unzählige Polizisten, die ein Zusammentreffen der Gruppen zu verhindern. Schon am frühen Morgen, während BlockaDo am Tatort des Mordes an der Kampstraße gedenkt, sperrt die...

Viele Parteiversammlungen, aber auch rechtsextreme Demonstrationen sorgten für einen Rekord im Jahr 2014. Die Versammlungsfreiheit ist in Art. 8 des Grundgesetzes als Grundrecht garantiert. Versammlungen zu schützen und zu begleiten ist daher eine maßgebliche Aufgabe der Polizei. Dabei war das Jahr 2014 ein Rekordjahr - mit insgesamt 510 Versammlungen hatte die Polizei so viele Versammlungseinsätze zu bewältigen wie nie zuvor. Ein Vergleich mit den Vorjahren zeigt, dass es seit 2008 einen...

Rund 300 Dortmunder demonstrierten friedlich nach einem Aufruf der Antifaschistischen Union Dortmund gegen den Anschlag auf das jüdische Mahnmahl in Dorstfeld zu Beginn des Jahres. "Gegen jeden Antisemetismus" setzen sich die teilnehmer des Marsches ein, der an der Katahrinentreppe startete. In Dorstfeld kam es bei der Mahnwache zu Zwischenfällen. Hier war eine Kundgebung der Partei "Die Rechte" genehmigt worden. Bei der Versuch der Polizei die Versammlungen zu trennen, kam es am Abend zu einem...