Bundestagswahl 2021

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

Um 18 Uhr schließen auch in Bochum die Wahllokale zur Bundestagswahl. Schon am Mittag zeichnete sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung im Vergleich zum Urnengang von 2017 ab. 24,75 Prozent der Wahlberechtigten Bochumer haben bis 15 Uhr ihre Stimme in den Wahllokalen abgegeben. Inklusive Briefwahl lag der Anteil bei 65,0 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2017 lag die Beteiligung um 15 Uhr bei 36,6 Prozent. Mit Briefwahl lag der Anteil bei 59,7 Prozent.

+++ Update +++ Nach der Sitzung des Kreiswahlausschusses ist es amtlich: Der Sozialdemokrat Oliver Kaczmarek aus Kamen zieht erneut als gewählter Direktkandidat in den Bundestag ein. Er erhielt 40,79 Prozent der Wählerstimmen. Seine Partei - die SPD - vereinigte im Wahlkreis 144 Unna I 36,40 Prozent und damit ebenfalls die meisten Stimmen auf sich. Gegenüber dem am Wahlabend vom Kreiswahlleiter, Landrat Mario Löhr, ermittelten vorläufigen Endergebnis gab es in der Nachkontrolle nur minimalste...

Am Sonntag (26.9.) öffnen die Wahllokale um 8 Uhr ihre Türen für die Bundestagswahl. Insgesamt sind in Marl zirka 63.000 Wählerinnen und Wähler zur Neuwahl des Bundestages aufgerufen. Mehr als 21.000 Wahlberechtigte hatten bis Freitag Briefwahl beantragt. Am Sonntag wird in Marl in 47 Wahllokalen gewählt. Das Wahllokal, in dem die Wählerinnen und Wähler hre Stimme abgeben können, wird auf der Wahlbenachrichtungskarte genannt, die alle Wahlberechtigten per Post erhalten haben....

Der Tag der Entscheidung steht unmittelbar bevor: Am Sonntag, 26. September, wählt Deutschland einen neuen Bundestag und damit indirket auch eine neue Bundeskanzlerin/einen neuen Bundeskanzler. Wie bei vergangenen Wahlen können die Gladbecker Bürger auch bei der Bundestagswahl die Ergebnisermittlung am Wahlabend ab 18 Uhr online mitverfolgen. Sie haben die Möglichkeit die Ergebnisse in den Wahllokalen oder auch Zwischen- und Endergebnisse auf Stadtebene abzurufen. Auch die Ergebnisse des...

Am Rande eines Straßenumzugs in Karnap konnte ich gestern ein kurzes Interview mit Gabi Fechtner führen, Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkreis 119. Das war mir deshalb ein besonderes Anliegen, weil ich das systematische Totschweigen kleiner Parteien in den Massenmedien so langsam unerträglich finde. Gabi Fechtner (43) ist gelernte Werkzeugmacherin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD und lebt seitdem im Ruhrgebiet. Ihre Basisarbeit macht sie im Essener Norden....

„Über 300 Schüler aus den Jahrgängen 8 bis 13 sind zu unserer Wahlurne gegangen und haben ihre Stimme abgegeben“, freut sich Schulleiter Hermann Twittenhoff, Leiter der Gesamtschule Wulfen. Für diese Aktion wurde kurzerhand der Raum der Schülervertretung umgestaltet. Die Schule macht mit beim Projekt Juniorwahl 21. Dabei geht es um das Üben und Erleben von Demokratie. „Zunächst steht das Thema ‚Wahlen und Demokratie‘ auf dem Stundenplan und abschließend geht es dann in der Woche vor dem...

Am Montag, 20. September, gab es im Fernsehen die Sendung „Die kleinen Parteien und ihre Klimapolitik“. Wer sich nun fragt, warum das nicht in seiner Programmzeitung stand, den kann ich beruhigen. Die Sendung lief nicht im normalen öffentlich-rechtlichen oder gar privaten TV, sondern auf Transparenz-TV im Internet (https://www.transparenztv.com/). Hier macht regelmäßig der bekannte Journalist Franz Alt eine Sendung mit seinem Namen. Der Chef von Transparenz-TV, Frank Farenski, begründet diese...

Im Endspurt zur Bundestagswahl lenken die Evangelische und die Katholische Kirche in Essen mit ihrer gemeinsamen Video-Aktion #ummehralsmich die Aufmerksamkeit auf eine besondere Gruppe in unserer Gesellschaft: Menschen, die am 26. September nicht wahlberechtigt sind. In kurzen Clips kommen Kinder und Jugendliche, Migrantinnen und Migranten mit ihren Ideen, Interessen und Forderungen zu Wort. Sie selbst dürfen ihre Wünsche am Wahlsonntag nicht auf dem Stimmzettel zum Ausdruck bringen – weil sie...

Am 23.8.21 schrieb ich den folgenden Brief an die Redaktion von Radio Essen. Werte radioessen-Redaktion, da für mich wie für viele andere keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist, bin ich auf die Suche nach Essener Kandidaten anderer zur Wahl stehender Parteien gegangen, um zu sehen, ob es Alternativen zu den etablierten Parteien gibt. Dabei stieß ich auch auf „Das Radio Essen Politikerpraktikum“, das ich hauptsächlich aus zwei Gründen sehr enttäuschend fand: Die Einschränkung...

Die drei Bottroper Pottrocker von MASTERS and COMMANDER sind zurück. Wie alle Bands haben sie im Corona-Kerker ausgeharrt, aber die Zeit genutzt. Ihre Single „Mach was“ beschäftigt sich passend zur Bundestagswahl mit Verbesserungsvorschlägen. Agit-Pop-Polit-Rock zum Hintern-Hochkriegen. Oder sollen doch lieber mal die andern die Welt retten? Wozu gibt es schließlich Heimkino und Fressalien! Ihr neues Musikvideo geht selbstironisch mit dem erforderlichen Tatendrang um. Am Samstag hat der...

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 26. September wird es nochmal spannend. Die Gruppe der unentschlossenen Wählerinnen und Wähler dürfte bei dieser Wahl eine entscheidende Rolle spielen. Während die Grünen bei der sogenannten Sonntagsfrage bei 15 Prozent verharren und die AfD bei 12 Prozent, verzeichnen FDP und Linke im Vergleich zur Vorwoche deutliche Verluste: Die Freidemokraten rutschen von 13 auf 10 Prozent ab, die Linke fällt von 8 auf 6 Prozent zurück. Mehr als jeder dritte Wähler ist...

Die Montagsdemo am 6. September hatte Direktkandidaten aller demokratischen Parteien zur Befragung auf die Porschekanzel geladen. Schriftliche Absagen, meist verbunden mit Wünschen für eine erfolgreiche Veranstaltung kamen von den Kandidaten Martin Hollinger (FDP), Gereon Wolters (SPD), Dirk Heidenblut (SPD). Das Büro von Matthias Hauer (CDU) meldete sich telefonisch und dankte herzlich und mit liebem Gruß für die Einladung. Herr Hauer hatte Präsenzpflicht im Bundestag (ebenso wie Dirk...

Obdachlose und Drogensüchtige in Köln: FREIE WÄHLER fordern defensive Architektur und ein bundesweites Wohnungsbauprogramm. Torsten Ilg, Bundestagskandidat der Freien Wähler stellt sich hinter die Bürgerinitiativen zum Schutz der Kölner Innenstadt. Gemeinsam mit Detlef Hagenbruch, Direktkandidat im Wahlbezirk I, will er das Thema in den Bundestag einbringen: „Aufgebrachte Kölner Bürger planen ein Bündnis für die Kölner Innenstadt zu schmieden. Elf Vereine sind mit im Boot. Es sind Bürger, die...

Neulich hatte ich Post von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Briefkasten. Darauf präsentierte er sich wie ein Briefträger, um mich zur Briefwahl aufzufordern. Natürlich ging es ihm nicht nur um die Briefwahl, sondern vor allem darum, dass ich mein Kreuz bei der SPD mache. Dazu präsentierte mir der Kanzlerkandidat 10 Gründe, die alle eines zum Ausdruck bringen sollen: „Respekt für Sie“. Einer der 10 Gründe lautet: „Stabiles Rentenniveau & Eintrittsalter auch in Zukunft“. Da ich nun seit gut...

Bundestagskandidat zu Gast in Frohnhausen Die FDP Essen-West lädt für Freitag, den 27.08.21, ab 19.30 Uhr zu einem Polit-Talk in die Gastronomie St. Elisabeth in Essen-Frohnhausen ein. Als Gast begrüßen die Freien Demokraten den Bundestagskandidaten für den Essener Süden und Westen Rüdiger König. „Die Wahlumfragen ähneln derzeit eher einem Börsenverlauf, einzig die FDP steht seit Wochen stabil im knappen zweistelligen Bereich“, erklärt Ortsvorsitzender Martin Weber. „Mit Rüdiger König möchten...

Unter dem Motto #ummehralsmich rufen Jan Vicari, Pfarrer an der Marktkirche des Kirchenkreises Essen, und Domvikar Bernd Wolharn, Leiter der Cityseelsorge am Essener Dom, zur Beteiligung an einer ökumenischen Video-Aktion auf: Ziel ihrer Initiative ist es, Menschen aller Altersstufen, die bei der kommenden Bundestagswahl nicht stimmberechtigt sind, ein Forum für ihre Wünsche und Erwartungen an politische Entscheidungen zu bieten und ihre Interessen durch Video-Statements öffentlich sichtbarer...

Der Wahlkampf vor Ort verlief bislang eher verhalten. Fest steht aber trotzdem, dass die Gladbecker am Sonntag, 26. September, zur Wahlurnen gerufen werden, denn dann findet die Bundestagswahl statt. Und von Montag, 16. August, bis Sonntag, 5. September, werden zunächst einmal an alle Wahlberechtigten die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Die Benachrichtigung sollte möglichst am Wahlsonntag zur Stimmabgabe in das Wahllokal mitgebracht werden. Sollte die Benachrichtigung verloren gegangen sein,...

Martin Weber als Vorsitzender bestätigt Beim ordentlichen Ortsparteitag der FDP Essen-West am Donnerstag, den 22.07.21, ist der bisherige Vorstand um den Vorsitzenden Martin Weber in seinen Ämtern bestätigt worden. Weber, der bei seiner Wiederwahl das einstimmige Votum der Anwesenden erhielt, sieht die Ergebnisse als Motivationsschub für die bevorstehenden Wahlkämpfe: „Ich bedanke mich stellvertretend für das gesamte Vorstandsteam für unsere Wiederwahl und freue mich auf die weitere engagierte...

Immer wieder vor einer Wahl das gleiche Thema, Tempolimit Grüne und SPD fordern ein Tempolimit von 130 Stundenkilometer auf Autobahnen. Die CDU Armin Laschet lehnt es ab, aber mit dem Blick auf Elektroautos, die hätten ja gar keine Immersionen und dürften schneller fahren. Die Automobilindustrie lehnt ein Tempolimit sowieso ab, dieses Mal mit dem Blick auf das autonome Fahren, dass es irgendwann mal geben soll. Selbst bei der Bundesbahn gibt es ein Tempolimit, wenn die Streckenführung oder die...

„Zwar befürworten wir die üppige Finanzierung des Schienen-Infrastrukturprojekts „Westspange Köln“ mit Bundesmitteln, fordern jedoch schon jetzt, dass der Ausbau dieser neuen Strecken teilweise unterirdisch erfolgt. Neben der Belastung durch zusätzliche Gleise auf der Hohenzollernbrücke, wird dieser Ausbau vor allem die Bewohner der Neustadt Süd, sowie in Zollstock und Sülz ganz erheblich belasten. Denn dort wird die Südbrücke zusätzlich zum Güterverkehr, zukünftig als weitere Hauptstrecke für...

Als letzte der Parteien stellt morgen die CDU ihr Wahlprogramm vor. Das ist ein Grund für eine vorab Analyse im ARD Presseclub. Die CDU entfernt sich immer mehr von den normalen Bürgern und bleibt den Großverdienern treu. Laut den Journalisten ist das Wahlprogram uninteressant und reine Propaganda. Die Zielgruppe der CDU ist die Altersgruppe ab 35, die Jahrgänge darunter sind für die CDU uninteressant. Aber das wird sich rächen. Auch die Stammwähler der CDU sterben langsam aus. Armin Laschet...

Die Stadt Dorsten sucht ehrenamtlich tätige Wahlhelfer_innen für die Bundestagswahl am 26. September. Bewerbungen sind online möglich über ein einfaches Formular auf www.dorsten.de/wahlhelfer. In Dorsten sind am 26. September insgesamt 44 Wahllokale mit ehrenamtlich tätigen Wahlhelfer_innen zu besetzen. Für diese Tätigkeit werden wieder Bürgerinnen und Bürger gesucht, die an diesem Tag wahlberechtigt sind und sich engagieren möchten. Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Deutschen, die am...

Den erneuten Einzug der AfD oder anderer rechter Parteien in den Bundestag möchten zahlreiche Bochumer Organisationen verhindern. Unter dem Motto „Bundestag nazifrei! Keine Stimme für AfD und andere Rassisten“ wollen sie bis zur Bundestagswahl am 26. September ein Zeichen gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung setzen. Von Vera Demuth Die Kampagne knüpft an die vom vergangenen Jahr an. 2020 riefen die beteiligten Initiativen – darunter DGB Bochum, Bündnis gegen Rechts, Kinder-...