Kommunalpolitik

Auf der letzten Vorstandssitzung wurde Max Wiemers einstimmig in den Kreisvorstand der Herner FDP kooptiert. Max Wiemers wurde Ende August zum Kreisvorsitzenden der Herner Julis gewählt. „Es ist gute Tradition, dass die Julis im Vorstand der Herner Liberalen eine Stimme haben“, so der Kreisvorsitzende Thomas Bloch. Mit Max Wiemers sind die Julis jetzt sogar doppelt stark vertreten: Auch Manuel Wagner, der bisherige Kreisvorsitzenden der Herner Julis, gehört als Schriftführer dem Gremium...

Die Herner Liberalen waren auf der FDP Mandatsträgerkonferenz Ruhr sehr gut vertreten: Neben Thomas Nückel (MdL), Thomas Bloch (Kreisvorsitzender), Florian Trautsch (Stv. Bezirksvorsitzende Julis Ruhr) reihte sich auch Klaus Füßmann in die Gruppe der Mandatsträger ein. 30 Führungskräfte aus Kommunalparlamenten, Landtag und Bundestag trafen sich am letzten Septemberwochenende in Bochum zum gegenseitigen Gedankenaustausch. Neben aktuellen Themen standen ein Impulsvortrag zur Belebung der...

„Ich bin ja nicht aus der Welt“, hatte Uwe Heider gesagt, als er Ende Februar offiziell vom Amt des Hamborner Bezirksbürgermeisters zurücktrat. Obwohl sein Ausscheiden aus der Politik schon einige Wochen zuvor klar war, gab es eine Zäsur in der Bezirkspolitik. Ende Januar hatten der Wochen-Anzeiger und der Hamborner Anzeiger exklusiv von Heiders Absicht berichtet, sich aus der aktiven Politik zurückzuziehen. „Eigentlich“, so Heider damals, „wollte ich es zu allererst in der Bezirksvertretung...

Der Ortsverband Mittelbezirk der Partei Die Linke lädt zum offenen, politischen Stammtisch nach Kevelaer in die Gaststätte Gelder Dyck ein. Wann: Montag, 30. September 2019 um 18:30 Uhr Wo: Gelder Dyck, Kevelaer, Gelderner Str. 43

Oberbürgermeister Frank Baranowski fährt am heutigen Freitag 13. September 2019 erneut zu einem Austausch über die Entwicklung der Zuwanderung aus Südosteuropa nach Düsseldorf, um mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, über mögliche Lösungen und Unterstützungen für die Kommunen zu beraten. Im Gepäck hat er eine lange Liste von Forderungen zur Lösung der Probleme in den von Zuwanderung betroffenen Kommunen. „Die...

Hoch erfreut zeigte sich Direktkandidatin von der Schwerterheide und Ratsfrau Bianca Dausend über die große Resonanz auf ihre Einladung zum offenen Bürgergespräch zum Thema Nahversorgung am Alten Dortmunder Weg. Erst in der vergangenen Woche hatte auch sie aus der Zeitung von den Verwaltungs-Plänen zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes an der Ecke Alter Dortmunder Weg und am Eckey erfahren und hatte kurzerhand zum Gespräch mit den Menschen eingeladen. Gekommen waren trotz der frühen Stunde...

Inzwischen ist es zur guten Tradition geworden, dass der CDU-Ortsverband Alt-Hamborn das schöne und großflächig angelegte Hamborner Stadtwappen vor dem Hamborner Bahnhof reinigt und von Überwucherungen befreit. Getreu der Devise „Alle Jahre wieder“ war es nun soweit. Gemeinsam mit freiwilligen Helfern hat der Ortsverband das Wappen gereinigt, so dass es sich wieder in voller Pracht präsentiert, an frühere Zeiten erinnert und das „Fähnlein der Zukunft“ hochhält. Alt-Hamborns CDU-Chef,...

Mit der Fortführung des Städtebauförderprogramms unterstützt die Landesregierung die kommunale Stadtentwicklung auch in diesem Jahr. 466,5 Millionen Euro fördern Projekte in 207 nordrhein-westfälischen Kommunen. „In Düsseldorf können jetzt 2 Projekte des Programms „Soziale Stadt“ in Garath umgesetzt werden. Düsseldorf bekommt im Rahmen von Garath 2.0 insgesamt 2.668.000 Euro“, freut sich Matheisen. Matheisen weiter: „Durch das Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier 2019“ im...

Von RuhrText Mit viel Applaus wurden die Vertreter aus der Mülheimer Politik und Verwaltung in der Innogy Sporthalle empfangen. Im Rahmen des Bezirksjugendforums hatten die Schülerinnen und Schüler der achten Klasse im Stadtbezirk I vormittags kommunalpolitische Themen diskutiert und Plakate erstellt. Am Mittag diskutierten sie dann mit den Entscheidungsträgern über ihre Sorgen und Nöte. Kommunalberater Erik Flügge von der Squirrel & nuts GmbH (Köln), die gemeinsam mit dem Amt für Kinder,...

Aus wirtschaftlicher Sicht wird die weitere Anmietung des ehemaligen AEG-Gebäudes an der Aktienstraße empfohlen. Das ist die Quintessenz des Gutachtens zur Volkshochschule, welches nun den Mitgliedern des Rates vorgelegt wurde. Am 9. Juli ist ein weiterer Termin zur Beratung und Information durch die Gutachter vorgesehen. Die entscheidende Sondersitzung über die Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule wird am 12. Juli stattfinden. Das teilten die beiden zuständigen Dezernenten Marc Buchholz...

„Der Kreis Wesel will auch unter den Bedingungen des demografischen Wandels und des damit einhergehenden Fachkräftemangels lebenswert bleiben“, eröffnete Landrat Dr. Ansgar Müller die Fachtagung der „Kommunalen Konferenz Alter und Pflege“ am Montag, 24. Juni im Weseler Kreishaus. Kreisdirektor Ralf Berensmeier führte aus, dass nach der aktuellen Pflegestatistik im Kreis Wesel nur 17,7 Prozent aller pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger in einem Pflegeheim wohnen. „Im Vergleich zum...

Alle zwei Jahre gehen die Ratsmitglieder der CDU Alpen mit Ihren Partnerinnen und Partnern auf Fraktionsfahrt um sich politisch fortzubilden. Dieses Jahr führte es die 35-köpfige Gruppe am Fronleichnamswochenende in die deutsch-französische Grenzregion rund um Straßburg. Neben dem Besuch des Europarlamentes, Stadtführungen in Straßburg, Kehl und Colmar stand auch ein Besuch bei der Kehler CDU auf dem Programm. Im Europa-Hotel Kehl stellten die beiden CDU-Bürgermeister Toni Vetrano (Kehl) und...

Politisches Grundwissen ist die Basis für demokratisches Handeln. Darum zeigt die Stadt Hilden jungen Menschen die verschiedenen Wege und Möglichkeiten für politische Beteiligung. Deshalb gibt es neben bereits etablierten Projekten des Jugendparlaments wie Speed Debating und Young Political Talk seit 2018 außerdem das Kommunalpolitische Praktikum: Kurz vor den Sommerferien können Acht- und Neuntklässler/innen in fünf Modulen Politik hautnah erleben. Die Termine liegen größtenteils außerhalb der...

In dieser Woche wurden Andrea Lippross und Klaus Hoffmann für 25 Jahre Mitgliedschaft in der FDP-Hemer geehrt. Beide waren in all den Jahren besonders engagierte Mitglieder mit zahlreichen Funktionen. Die Ehrung wurde durch Arne Hermann Stopsack und Eva Thielen vorgenommen; gut zwanzig Parteifreunde und -innen nahmen an der Veranstaltung im Rahmen des monatlichen Stammtisches teil. Klaus Hoffmann war und ist seit über 20 Jahren Mitglied im Vorstand und war z. B. Schatzmeister und stellv....

Viele Jahre bin ich nicht nur der Fahrer einer erfahrenen wie geachteten Kommunalpolitikerin Gothas. Fast 30 Jahre im Stadtrat Gothas, langährig ehrenamtliche Beigeordnete der Stadt, fasziniert sie immer erneut mit ihren klaren Einschätzungen und Hinweisen auf anstehende Aufgaben. Nach ihrem Abschluss der Arbeit im Landratsamt kandidierte sie auch für den Kreistag, wurde gewählt und kann ihren Slogan verwirklichen: "Stadt und Land in einer Hand" Nun stellt sie sich am 26.05.2019 erneut und...

Am Samstag, 11. Mai,  findet zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Mit dem Antrag Städtebauförderung – Eine Erfolgsgeschichte für Bürger vor Ort zeigen die Bundestagsfraktionen von SPD und Union auf, wie sie das Förderinstrument in dieser Legislaturperiode weiterentwickeln wollen. „Wir wollen vor allem strukturschwache Regionen gezielter unterstützen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes. „Alle Städte und Gemeinden müssen dazu befähigt werden, den aktuellen...

Die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Münster trägt dafür Sorge, dass Kommunen im Regierungsbezirk ihre Selbstverwaltung im Rahmen des geltenden Rechts ausüben. Die Schwerpunkte der Kommunalaufsicht liegen in der Allgemeinen Kommunalaufsicht und der Finanzaufsicht.  Zudem ist sie nach dem Stärkungspaktgesetz für die Genehmigung der Haushaltssanierungspläne der kreisangehörigen Städte im Kreis Recklinghausen zuständig. Die Bezirksregierung Münster prüft im Rahmen der Finanzaufsicht...

Text von Niklas Blaas  Wir sind in den letzten Wochen mit vielen Anträgen für die Fraktions- und Ratsarbeit aufgefallen. Von der Verbesserung bestimmter Radwege bis hin zu Pfandkisten möchten wir Rheinberg lebenswerter machen. Aber es geht nicht nur um lokale Themen. In diesem Jahr steht die Europawahl an. Und Europa beginnt im Kleinen. Eine Partnerstadt Rheinbergs liegt in Frankreich. Wer von euch/Ihnen kennt diese Stadt? Wie viele Bürger*innen kennen sie? Und wo genau liegt sie? Wir möchten...

Bei bestem Frühlingswetter überbringen die Genossinnen und Genossen aus dem Moerser Süden gerade in den Stadtteilen Kapellen, Holderberg und Vennikel Ihren Ostergruß. Bis Ostersamstag werden mehrere tausend Flyer flächendeckend verteilt. „Wir nutzen so die Chance, um den neu gewählten Vorstand bekannter zu machen, und vor allem auch um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns, dass in vielen Gesprächen deutlich wurde, dass die Bevölkerung es positiv...

Geld ausgeben fällt der Politik bekanntermaßen leicht. Mit den Geldern der Bürger haushälterisch umzugehen, geht vielen Politikern ab. Auch in diesem Jahr scheint es so, als wolle die eine Partei die andere im Geldausgeben noch übertrumpfen! Man könnte meinen, SPD und LINKE hätten eine Gelddruckmaschine im Keller stehen. Neben 150.000 Euro für den Orgelbauverein St. Viktor Xanten, rund 450.000 Euro für zusätzliche Stellen in der Verwaltung und 30.000 Euro für einen Kulturfonds ist die Liste der...

Der Essener Kommunalpolitiker Hanslothar Kranz hat am Montag das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht bekommen. Hanslothar Kranz, der auch schon Träger des Verdienstkreuzes am Bande ist, erhielt die Auszeichnung für sein unermüdliches ehrenamtliches Engagement. Neben jahrzehntelanger Tätigkeit in Essens Kommunalpolitik engagiert sich Kranz auch heute noch für die CDU im Regionalverband Ruhr (RVR) und ist dort dienstältestes und ältestes Mitglied...

In Hamborn ticken die politischen Uhren jetzt anders. Ein Kalauer macht die Runde: „Die Roten sehen jetzt schwarz.“ Was noch vor kurzem niemand für möglich gehalten hatte, ist eingetreten. Erstmals in der Geschichte des Stadtbezirks steht ein CDU-Mann an der politischen Spitze. Der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Hamborn fehlt nur eine einzige Stimme an der absoluten Mehrheit. Dennoch ist Marcus Jungbauer (CDU) neuer Bezirksbürgermeister geworden. Im ersten Wahlgang erhielt er acht...

Kommunalpolitik findet vor der eigenen Haustüre statt. Das haben jetzt Schülerinnen und Schüler der Willy-Brandt-Schule in Projekttagen und einer „eigenen“ Ratssitzung erfahren. Zugleich haben sie den „richtigen“ Stadtverordneten mit auf den Weg gegeben, was denn einmal dringend in Angriff genommen werden sollte. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte dafür gesorgt, dass die Jahrggangsstufe 10 in die Stadtpolitik hinein „schnupperte“, die Theorie mit Gemeindeordnung, Antragswesen und...