Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 42
  • 19
Kultur
Das "House of the Talking Heads".

Ruhrtriennale: Die Installation "The Good, the Bad and the Ugly" auf dem Vorplatz der Jahrhunderthalle lockt mit drei neuen Werken

Wer dieser Tage den Vorplatz der Jahrhunderthalle betritt, kommt nicht umhin zu staunen: Drei neue Skulpturen des Ateliers Van Lieshout laden in der Installation „The Good, the Bad and the Ugly“ zum Verweilen ein, lösen Befremden aus und regen zum Nachdenken an. Das „House of the Talking Heads“ thematisiert die wachsende Abhängigkeit des Menschen von Maschinen. Sind dort zwei Automaten ins Gespräch vertieft oder ein Mensch und eine Maschine? Der Schöpfer des Werks, Joep van Lieshout, erklärt:...

  • Bochum
  • 17.08.16
Politik

Stadt Gladbeck verliert Prozess um Anwaltskosten - Richter spricht von "Meinungsfreiheit" und "Satire"

Gladbeck. Im November 2015 sorgte die Anzeige im Immobilienteil einer Zeitung für helle Aufregung. In der Anzeige wurde, so die Stadt Gladbeck in einer aktuellen Mitteilung, "...gegen das Projekt "Roter Turm" polemisiert". Und dabei, so der Vorwurf aus dem Rathaus, sei der Eindruck erweckt worden, das Inserat stamme von der Städtischen Wirtschaftsförderung, zumal die Telefonnummer eines Mitarbeiters als auch die Adresse der Städtischen Homepage angegeben wurden. Seitens der Stadt Gladbeck...

  • Gladbeck
  • 29.06.16
  • 2
  • 2
Politik
Zog als Kandidat der "Gladbecker Bürger Liste" (GBL) bei den letzten Kommunalwahlen in den Stadtrat ein und löste vor knapp zwei Wochen durch seine Facebook-Beiträge zur "Armenien-Resolution" des Deutschen Bundestages heftige Reaktionen aus: Mehmet Metin. | Foto: Privat

Streit um "PKK" und "Armenien-Resolution" geht weiter - Gladbecker Ratsherr Metin: "Linke fördert nicht die Demokratie sondern den Terror!"

Gladbeck. Knapp zwei Wochen lang hat der Gladbecker Ratsherr Mehmet Metin geschwiegen, zu seinen (äußerst) umstrittenen Facebook-Beiträgen keine Stellung bezogen. Doch nun meldet sich Metin zu Wort, kritisiert in einem Schreiben ganz besonders die Gladbecker LINKE. Bekanntlich hatte Olaf Jung als LINKE-Fraktionsvorsitzender Mehmet Metin wegen dessen Äußerungen nach der Verabschiedung der "Armenien-Resolution" im Deutschen Bundestag heftig attackiert und gleichzeitig kritisiert, dass die...

  • Gladbeck
  • 22.06.16
  • 1
Kultur

DAS BÖHMERMANN-GEDICHT-GEDICHT

Böhmermann-Gedicht ist peinlich, Erdogan ist zu kleinlich, Sind wir alle viel zu reinlich? Böhmermann-Gedicht ist unintelligent, Erdogans Kritik ist permanent, Sind wir alle viel zu transparent? das komplette Gedicht findet ihr unter What's The Story Morning Glory? Kortmanns Online-Zeitung

  • Dortmund-City
  • 12.04.16
Politik
Rainer Schmeltzer leitet das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, das als Mitherausgeber für die Broschüre verantwortlich ist. | Foto: Daniel Magalski

NRW veröffentlicht Ratgeber für Flüchtlinge

In einer 32 Seiten starken Broschüre haben Landesministerien unter dem Titel "Demokratie für mich" zusammengefasst, welche Regelungen und Rechte das Leben in Deutschland mit sich bringt. Der Ratgeber richtet sich inbesondere an Flüchtlinge, die sich in unserer Gesellschaft erst einmal orientieren müssen. Besonders in der Integrationsarbeit mit Geflohenen solle zukünftig der Leitfaden zur Demokratie zum Einsatz kommen, doch auch länger hier lebende Menschen sollen sich so mit den deutschen...

  • Düsseldorf
  • 06.04.16
  • 2
  • 5
Politik
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
  • 41
  • 5
Politik

Übrigens...

…da sich jeder etwas unter der „Meinungsfreiheit“ vorstellen kann, geht man davon aus, dass den Rest die „Experten“ regeln. Und schon kann sich jeder selber von seiner eigenen „Geschichte“ beurlauben, als sei er noch nie mit dem, was sich „Staat“ nennt, in Berührung gekommen. Wie kann man ihn da also verantwortlich machen, wenn er zwar alles „sieht“, aber nichts „weiß“? Entweder empfindet dann dieser Mensch sein Leben als "banal". Oder er glaubt doch am Ende hänge sein "Schicksal vom Himmel"...

  • Arnsberg
  • 07.12.15
Politik

Meinungsfreiheit und Pressefreiheit im Lokalkompass!

Liebe Mitbürger, die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit ist ein hohes Gut in unserer Demokratie, auch in Gladbeck und so muss es bleiben! Aber wenn ich hier „Parteiliche Ideologen“ als Kommentartoren sich beteiligen, läuft es mir kalt den Rücken herunter. Dann kommen die Erinnerungen an den schwarzen Kanal, die politisch-agitatorische Sendungen des DDR-Fernsehens zu Zeiten des Kalten Krieges und Eduard Schnitzler in schlechter Erinnerung! Keine andere Meinung darf zählen! Und wehe Dir, wenn Du...

  • Gladbeck
  • 29.11.15
  • 6
  • 1
Politik
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Whistleblower-Plattformen in Deutschland demnächst strafbar?

Die schleichende Auflösung von demokratischen Werten und Bürgerrechten in der Bundesrepublik Deutschland schreitet schnell voran. Bisher regelt das Grundgesetz die Meinungsfreiheit in Art 5: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt....

  • Iserlohn
  • 06.07.15
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Überregionales

Erst "Homo-Ehe", dann Herrchen heiraten?!!

Kürzlich veröffentlichte ich hier einen Beitrag zu einem Kommentar von mir in Zusammenhang mit einer Umfrage zum Thema "Home-Ehe" im Gocher Wochenblatt. Nur eine einzige Userin hatte sich an dieser Stelle zu diesem Thema geäußert. Nun erreichte die Redaktion ein Leserbrief zu diesem Kommentar und dem Thema "Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren". Positiv ist, dass der Verfasser völlig offen ("ohne Angst vor dem unerbittlichen Bannstrahl der Medienwelt") seine Meinung äußert. Denn...

  • Goch
  • 19.06.15
  • 7
Kultur

Du hast zwar Recht, aber meine Meinung gefällt mir besser!

Dieser Spruch auf einer Postkarte ist mir kürzlich gewissermaßen ins Auge gesprungen. Nun fällt er mir manchmal ein, wenn ich Diskussionen hier im LK und auch anderswo verfolge. Nicht selten wird da nämlich mehr darüber diskutiert, wer was und wie äußern darf - oder gerade nicht -, als über den ursprünglichen Beitrag selbst. Erinnert mich irgendwie an die Schlägereien zwischen jungen Männern: Zwei fangen an, ein paar andere mischen tüchtig mit, und am Schluss gibt's lauter Verletzte, aber kaum...

  • Hattingen
  • 02.03.15
  • 50
  • 10
Überregionales
Blick auf Wesel vom Wasserturm aus

Was ich am Lokalkompass mag ^(°|°)^

Der Lokalkompass mit seinen Bürgerreportern ist wie ein lebendiger Organismus, der langsam wächst und sich stets weiter entwickelt. Das krasse aufeinander prallen gegensätzlicher Meinungen oder gar Weltanschauungen und das gleichzeitige Fehlen jeglicher technischer „Abwehrmechanismen"*) wirken anfangs einschüchternd, manchmal sogar demoralisierend. Aber hierdurch ist man gezwungen sich mit anderen Weltanschauungen auseinander zu setzen und zumindest mit einer für alle Seiten akzeptablen Lösung...

  • Wesel
  • 19.02.15
  • 33
  • 13
Kultur

Heute keine Musik - heute Literatur

17. Februar 1856 - in Paris stirbt Heinrich Heine ein früher CHARLIE Der Ripuarier widmet ihm (reloaded) eine Übertragung eines Ausschnitts aus seinem Wintermärchen. Dat Stöck met dä Ääze Nach H. Heine – Deutschland – ein Wintermärchen November wor et, bedröv un kald, de Daach wohden düster un koht do ben esch erüvver noh Deutschland jereis wo esch eejentlisch hinjehoht. Am Schlachboom hat esch e komisch Jeföhl – hä wor schwazz-rud-joldesch jestresche – do höppden et Häzz mr en dr Bosch esch...

  • Monheim am Rhein
  • 17.02.15
  • 9
  • 9
Politik

Meinungsfreiheit oder Zensur

Aus Angst vor muslimischen Reaktionen wurde ein Film über die Bekehrung eines Muslims zum Christentum in französischen Kinos verboten. Gezeigt werden darf aber ein Film "Allah schütze Frankreich" mit der Bekehrungsgeschichte eines Jugendlichen zum Islam. Die Nachricht, die im Internet gemeldet wurde macht nachdenklich. Ist das die neue "Meinungsfreiheit" in Frankreich? Oder fällt in unserem Nachbarland die Meinungsfreiheit der Zensur zum Opfer? Die Tagespost berichtet, dass aus...

  • Essen-West
  • 31.01.15
  • 2
Politik
Jean-Claude Villemain: "Diese Ereignisse, dessen beispielloses Echo in unserem Land eine riesige Welle der Emotionen weltweit ausgelöst hat, erreicht somit eine internationale Dimension." | Foto: Marl
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„Wir alle sind Charlie!“ Jean-Claude Villemain, Bürgermeister von Marls französischer Partnerstadt Creil

Jean-Claude Villemain, Bürgermeister von Marls französischer Partnerstadt Creil, hat sich jetzt in einer E-Mail an die Stadt Marl für die Anteilnahme nach dem Terroranschlag in Paris bedankt. "Ich kann mich ihrer Nachricht über Toleranz und Frieden nur anschließen", schreibt Villemain. „Wir alle sind Charlie". Jean-Claude Villemain: Auszug aus der E-Mail ich habe Ihren Brief vom 8. Januar 2015 mit Ihrer Beileidsbekundung nach dem Attentat auf Charlie Hebdo gelesen. In dieser Zeit, in der die...

  • Marl
  • 20.01.15
Politik
Foto: VVN- BdA Bochum

Liberté – Égalité – Fraternité- VVN-BdA Bochum gegen Djihadisten, Antisemiten, Rassisten undFaschisten, gegen PEGIDA- und HOGESA-Bewegungen!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verteidigen. Die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) Bochum erklärt: Wir sprechen den Angehörigen der bei den Anschlägen in Paris Ermordeten unser tief empfundenes Mitgefühl aus. Es ist bezeichnend, dass sich der menschenverachtende und demokratiefeindliche Terror gegen Linke und jüdische Einrichtungen richtet. Beides,...

  • Bochum
  • 13.01.15
  • 7
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Politik
Die Skulptur "Non violence" ist  Treffpunkt für die Gedenkfeier anlässlich der Terroranschläge in Paris.
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Je suis Charlie - am Non-Violence-Denkmal, Montag, den 12. 1. 2015 um 18 Uhr in Marl

Gemeinsames Gedenken Vertreter der Ratsfraktionen und interessierte Bürger werden sich am kommenden Montag vor dem Rathaus versammeln, um gemeinsam der Opfer der Terroranschläge in Frankreich zu gedenken. Treffpunkt ist um 18 Uhr die Skulptur "Non violence", der Revolver mit den zwei Knoten im Lauf. Bitte eine Kerze oder ein Licht mitbringen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, gemeinsam ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Gegen Hass und Fanatismus - für Meinungsfreiheit und...

  • Marl
  • 11.01.15
  • 2
Kultur
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Er spitzt Bleistifte an und Kuriositäten zu...

Unter dem Eindruck des entsetzlichen Attentats in Paris und die Tötung der Karikaturisten erinnere ich mich an mein Interview mit Gottfried Lambert, genannt Mac, frei schaffender Grafiker aus Goch am Niederrhein. Er spitzt Bleistifte an und Kuriositäten zu. Er wirft seine Gedanken aufs Papier und spießt sie mit der Zeichenfeder auf. Mit seinem trockenen Humor trifft Mac in seinen Cartoons mit spitzer Feder immer ins Schwarze. Sein Statement als Karikaturist zu den aktuellen Ereignissen: "Jeden...

  • Arnsberg
  • 10.01.15
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Politik

Falscher Ernst - ein Kommentar

Das erschütterndste Ereignis der vergangenen Woche war unzweifelhaft der Mordanschlag auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ in Paris: Zwölf Menschen – darunter die vier wichtigsten Zeichner des Blattes – wurden von mutmaßlich islamistischen Terroristen erschossen, weil sie mit ihren Karikaturen auch den Islam und den Propheten Mohammed nicht verschonten. Der überspitzte Humor mit seinen zum Teil schmerzhaften Pointen, der das Wesen der Satire ausmacht, ist Teil eines unserer wichtigsten...

  • Castrop-Rauxel
  • 09.01.15
Politik

Gemeinsam der Opfer bei Charlie-Hèbdo gedenken

Auf Initiative der GRÜNEN Vorstandssprecherin Gönül Eğlence waren gestern Abend neben weiteren GRÜNEN auch Essenerinnen und Essener sowie der Leiter des deutsch-französischen Kulturinstituts Michel Vincent und weitere Engagierte aus dem Kulturzentrum zusammengekommen, um der Opfer des Anschlags auf das Satire-Magazin „Charlie Hèbdo“ zu gedenken. Gönül Eğlence sagte in ihrer kurzen Ansprache: „Die Nachrichten aus Paris haben uns alle erschüttert. Dass Mütter und Väter, Töchter, Söhne und...

  • Essen-Süd
  • 08.01.15
Politik

Meinungsfreiheit? "Wickede aktuell" Facebook Seite. Betreiber droht mit Klage.

Vor einiger Zeit entflammte wieder einmal ein öffentlicher Disput über den Ausbau des Landesplatzes Arnsberg (Flugplatz in Voßwinkel) Die Gemeindeverwaltung Wickede sieht das Genehmigungsverfahren noch nicht erfüllt. Hingegen die Stadt Arnsberg und der Flugplatzbetreiber eine andere Sichtweise haben. Auf den Facebook Seiten "Wickede.ruhr Heimat online" und "Wickede aktuell" die beide von einem Betreiber mit Nachrichten gefüllt werden, wurde ebenfall kurz berichtet. Mit dem Verweis,das der...

  • Wickede (Ruhr)
  • 09.12.14
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Politik
AWO bewegt - auch mit offenen Diskussionen!

Hast du dich geärgert? Was ärgert dich in unserer Gemeinde? Nutze das Bürgerforum!

Einfach mal "Luft ablassen"...... Aber wo? Die AWO in Asseln/Husen/Kurl bietet seit Jahren mit dem BÜRGERFORUM die geeignete Plattform. Melde dich zu Wort und beginne eine engagierte Diskussion. Egal, ob es um kaputte oder gesperrte Straßen, ständig rote Ampeln, Lärm aus der Nachbarschaft, Untätigkeit von Politik oder Behörden oder einfach auch nur mal über Hundekot, Abfall allgemein, Anstand der Menschen oder Ungepflegtheiten des öffentlich Grüns etc. geht. Das Thema sollte aber möglichst...

  • Dortmund-Ost
  • 05.10.14
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