Alles zum Thema Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter. En defensa de la democracia en la era digital. Dijital Çağda Bir Demokrasi Savunması. En defensa de la democracia en la era digital.

Aufruf von 562 Autoren: DEMOKRATIE VERTEIDIGEN IM DIGITALEN ZEITALTER

Am Internationalen Tag der Menschenrechte haben sich 562 international anerkannte Autoren zu einer öffentlichen Intervention gegen die Gefahren der systematischen Massenüberwachung zusammengeschlossen. Diese einmalige globale Schriftsteller-Aktion wurde u.a. unterschrieben von Umberto Eco, Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Elfriede Jelinek, Günter Grass, T.C. Boyle, Margaret Atwood, Daniel Kehlmann, Nawal El Saadawi, Arundhati Roy, Henning Mankell, Richard Ford, Javier Marias, Björk, David Grossman,...

  • Dortmund-City
  • 10.12.13
  •  2
Politik

Teilsieg für Antenne Hessen – Jobcenter hat keinen Klagegrund

"Bei der heutigen Gerichtverhandlung vor dem Landgericht in Kassel, waren neben vielen Schaulustigen auch Pressevertreter vor Ort. Als Kläger erschien nicht, wie erwartet die Geschäftsführerin des Jobcenter Werra Meißner, sondern der Stellvertreter Vock. Auf der Gegenseite Fabian Presler für die Antenne Mediengesellschaft mit Rechtsbeistand. Im Rahmen der Anhörung stellte sich ganz klar heraus, dass die Antenne Hessen nicht auf eine weiterführende Berichterstattung verzichtet und die Beiträge...

  • Iserlohn
  • 07.12.13
Politik
Definitiv hält attac-Dortmund an der Starbucks-Kritik fest und verbindet diese mit der Forderung nach einer Gesamtkonzernsteuer, die Steuerflucht und Steuervermeidung verhindern soll.
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VON WEGEN KALTER KAFFEE: Attac widerspricht Zeitungsberichten - Verteilen von Flyern vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt - Starbucks weiter in der Kritik - Gesamtkonzernsteuer gefordert

Anders als die Ordnungsdezernentin laut eines Zeitungsberichtes der Lokalpresse behauptet, besteht Attac Dortmund weiter darauf, am angemeldeten Ort gewesen zu sein. Auf Betreiben von Starbucks habe die Behörde die Aktion grundsätzlich verboten und nicht nur an diesem Ort. Anders sei ihr rigides Einschreiten mit Beschlagnahme der Flyer und sogar Durchsuchung von Anoraks und Taschen nicht zu erklären. "Ordnungsamt sagt nicht die Wahrheit" Attac Dortmund erklärt weiter: "Außerdem fällt die...

  • Dortmund-City
  • 05.12.13
  •  2
Politik

SPD Mitglieder gestalten eine Demokratie ohne Zwang

„Wir wollen mehr Demokratie wagen“, sagte Willy-Brandt in seiner bekannten Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969. Die SPD nimmt Brandts Worte in diesen Tagen sehr ernst: Alle Parteimitglieder dürfen jetzt über die große Koalition abstimmen. „Das Mitgliedervotum wird uns stärken“, erklärte dazu SPD-Chef Sigmar Gabriel. So viel innerparteiliche Demokratie gab es noch nie: Als erste deutsche Partei überhaupt wird die SPD einen ausgehandelten Koalitionsvertrag allen ihren Mitgliedern zur...

  • Gladbeck
  • 02.12.13
  •  5
  •  1
Politik

Schülerinnen und Schülern werden kritische Flugblätter abgenommen

Berufsbildungsmesse: Missverständnis wird zur Strategie – Lehrerinnen werden an freier Information gehindert „Das ist kein Lehrstück für Demokratie, was derzeit auf der Berufsbildungsmesse im RuhrCongress abläuft. Hier werden kritische Meinungen unterdrückt“, empört sich Ralf Feldmann von der LINKEN im Rat. Schülerinnen und Schülern, die bundeswehrkritische Flugblätter des Friedensplenums genommen hatten, wurden diese am Eingang abgenommen. Bereits gestern waren Sicherheitskräfte so...

  • Bochum
  • 10.10.13
  •  6
Politik
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Whistleblower verdienen Schutz

Anlässlich der Verurteilung des Wikileaks-Informanten Bradley Manning: Die gegen Bradley Manning verhängte Freiheitsstrafe von 35 Jahren ist unverhältnismäßig. Selbst wenn es Bradley Manning gelingen sollte, vorzeitig entlassen zu werden, zeigt das Strafmaß vor allem eines: Potentielle Whistleblower sollen abgeschreckt werden. Whistleblower gehören nicht an den Pranger. Ihr Mut bedarf der Anerkennung. Sie selbst verdienen den Schutz der Gesellschaft. Das Urteil gegen Bradley Manning...

  • Marl
  • 22.08.13
Politik
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Whistleblower schützen, nicht kriminalisieren

Anlässlich des Schuldspruchs für den Wikileaks-Informanten Bradley Manning: Der Schuldspruch für Bradley Manning zeigt, dass wir dringend einen besseren Schutz für Whistleblower brauchen. Die Aufdeckung von Missständen in Unternehmen und Institutionen liegt im öffentlichen Interesse. Whistleblower gehören nicht an den Pranger. Ihr Mut bedarf der Anerkennung. Sie selbst verdienen den Schutz der Gesellschaft. Das gilt weltweit und natürlich auch für Deutschland. Transparenz und...

  • Marl
  • 31.07.13
  •  1
Politik

Kanzlerin entdeckt Neuland

Während der Pressekonferenz am heutigen Mittwoch anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama sagt unsere Kanzlerin tatsächlich folgenden Satz: "Das Internet ist für uns alle noch Neuland" Blickt man auf die Gesetzgebung der letzten Jahre zurück und auf die Äußerungen vor allem der C*U-Politiker im Kontext zu den Gesetzgebungsverfahren, überrascht das nicht. Unter dieser Kanzlerin steht "Informationsgesellschaft" für Überwachung und Restriktionen statt für Teilhabe,...

  • Wesel
  • 19.06.13
Überregionales

Leserbrief - Guten Tag!

...mal ehrlich: finden Sie, dass DAS eine ansprechende Begrüßung ist? Jedesmal, wenn ich den Werden Kurier bekomme und mit "Guten Tag!" "begrüßt" werde, rege ich mich auf und denke, dass ich als Leserin gerne auf eine nettere Art zum Lesen animiert werden möchte. Ihnen dies zu schreiben, habe ich mir schon vor etlichen Monaten vorgenommen - nun formuliere ich endlich mal etwas. Ich finde, dieses Ausrufezeichen hinter dem "Guten Tag" hat gar nichts Einladendes an sich (sollte ich jetzt...

  • Essen-Werden
  • 02.06.13
  •  1
Politik

Armut ist politisch gewollt - Offener Brief eines langjährigen Insiders

Solidarität mit Inge H. von Norbert Wiersbin „Ich nehme das vorweg: Ich bin inzwischen aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden, ich konnte es mit meiner Ethik und mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren, an der Verelendung großer Bevölkerungsschichten mitzuwirken. Ich konnte die Ungerechtigkeit und die Unmenschlichkeit nicht mehr ertragen, mit der dieses System beseelt ist und das den Betroffenen wie den Akteuren auf der anderen Seite des Schreibtisches die Seele, die Menschlichkeit...

  • Iserlohn
  • 20.05.13
  •  1
Politik
Zensur innerhalb der Piratenpartei ist abzulehnen, da diese gegen das Grundgesetz verstößt.

Zensur und Beleidigungen im Namen der PIRATEN Bochum - Distanzierung

Entsprechend des Vorstandsbeschlusses vom 26.03.13 werden bei den PIRATEN Bochum seit Ende März innerparteiliche Meinungsäußerungen systematisch zensiert. So werden auf der Mailingliste des Kreisverbandes Mails mit sachlichen, aber kritischen Äußerungen zu Entscheidungen des Vorstandes gezielt unterdrückt und zurück gewiesen. Weiterhin kommt es immer wieder zu persönlich beleidigenden Äußerungen von Parteimitgliedern des Kreisverbandes ggü. anderen Mitgliedern oder Dritten. Dieses Verhalten...

  • Bochum
  • 17.04.13
  •  35
Politik
Wird nicht mehr die Position des Pressesprechers der Stadt Gladbeck bekleiden: Peter Breßer-Barnebeck

Breßer-Barnebeck nicht mehr alleiniger Pressesprecher

Peter Breßer-Barnebeck wird zukünftig nicht mehr die Position des alleinigen städtischen Pressesprecher bekleiden. Dies gab Bürgermeister Ulrich Roland heute, 5. April, in einer Pressekonferenz bekannt. „Die Pressearbeit der Stadtverwaltung wird künftig - wie bereits seit dem 20. März praktiziert – von mehreren Mitarbeitern des Bürgermeisterbüros wahrgenommen. Die herausgehobene Position eines städtischen Pressesprechers wird es so nicht mehr geben. Dies entspricht im Übrigen der Praxis in...

  • Gladbeck
  • 05.04.13
  •  4
Politik
Bei der anhaltenden Diskussion um die Internet-Auftritt von Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck als "RolfSchlaegel" mahnt die Gladbecker FDP jetzt "Sachlichkeit" an.

Stadtsprecher in der Kritik: FDP mahnt Sachlichkeit an

Gladbeck. Nach eigenen Worten mit "Verwunderung und teilweise Erstaunen" hat die FDP-Gladbeck bisher die Diskussion um die anonymen Kommentare des Pressesprechers der Stadt Gladbeck Bresser Barnebeck verfolgt. „Wie die Kommentare von Herrn Bresser-Barnebeck einzuordnen sind, dazu ist alles gesagt“, meint Ratsherr Michael Tack. Die FDP wolle sich hierzu nicht mehr detailliert äußern. „Aber jetzt überschreitet die SPD einige Grenzen, was nicht hinnehmbar ist. Die scharfen Äußerungen gegen die...

  • Gladbeck
  • 04.04.13
Politik

Maulkorb für kritische Jobcenter-Mitarbeiterin?

Soll eine kritische Jobcenter-Mitarbeiterin mundtot gemacht werden, weil sie Hartz IV öffentlich kritisiert? gegen-hartz.de Leistungsverweigerung, Existenzängste, Sanktionsschikanen und sinnentleerte Beschäftigungsmaßnahmen - während persönlich Betroffene für gewöhnlich nur Einzelerfahrungen mit der Armutsindustrie machen, liegt die Belastungsschwelle für Jobcentermitarbeiter deutlich höher. Dieser psychischen Belastung und fortwährenden Gewissensbelastung ist nicht jeder Mitarbeiter...

  • Iserlohn
  • 26.03.13
  •  1
Politik

Freies Denken wird schritt für schritt,systematisch zerstört.

Was Prof.Norbert Bolz in seinen Essay (Abhandlung in knapper Form)"Wer hat Angst vor der Philosophie?" für das 2 Programm des Südwestfunk darstellt, zeigt auf"Warum die Wahrheit" somit auch die christliche-in unserer Medien Gesellschaft kaum noch eine Chance hat, akzeptiert zu werden. Bolz ist Pof an der Technischen Uni Berlin und dort am Institut für Kommunikation und Sprache tätig. Der Medien Wissenschaftler arbeitet herraus, wie heute die Öffentliche Meinung entsteht und was sie überhaupt...

  • Gladbeck
  • 18.02.13
  •  7
Politik

Die FREIHEIT, die ich meine

Jeder führt ungestraft das Wort „Freiheit“ im Mund. Aber was ist das für eine Freiheit? Ist es die Meinungsfreiheit? Religionsfreiheit? Reisefreiheit? Handelsfreiheit? Oder die Freiheit, dass wir im Winter Erdbeeren essen und im Sommer Ski fahren dürfen? Aber da beginnt schon das Problem. Denn bald gibt es keine Gletscher mehr. Dabei vergessen wir allerdings oft die Lebensumstände, die ehemals herrschten, als unsere Vorstellung von „Freiheit“ ( oft eine Spielart des Hedonismus ) noch nicht...

  • Arnsberg
  • 16.01.13
Politik
Piraten im Bochumer Wahlkampf.TPD-Foto:Voker Dau

Piraten - Partei NRW zur Film-Provokation von Pro-NRW und anderswo

Achim Müller vom Presseteam der Piratenpartei NRW meldet: Nach Einschätzung der NRW-Piraten versuchen polemisierende Randgruppen wieder einmal, Religion und religiös motivierte Taten für ihre politischen Ziele zu instrumentalisieren. Der Landesverband appelliert an staatliche Institutionen und religiöse Gemeinschaften, sich nicht vereinahmen zu lassen und ruft zu einer gelassenen, souveränen und sachlichen Auseinandersetzung mit dem jüngsten Konfikt auf. Die Ankündigung einer öffentlichen...

  • Düsseldorf
  • 19.09.12
  •  1
Politik

Wie drei Mädels zwei Systeme entlarven - Solidarität mit den Pussy Riot

Kommentar. Zwei Jahre Knast für eine Ordnungswidrigkeit . . . Zugegeben, mir gefallen weder die Musik, noch das Outfit der Band. Ich springe auch nicht auf jeden Zug der Medienschlagzeilen auf. Aber hier passiert etwas Besonderes. Es ist der offene Kampf um die Meinungsfreiheit! Während drei „unbedeutende“, maskierte, junge Frauen, weltweit ein Gesicht bekommen, hat Putin seines wieder einmal mehr verloren. Was interessiert es den gesunden Grissly, wenn ein Dackel kläfft? Während ich die...

  • Iserlohn
  • 17.08.12
  •  10
Politik

Neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stärkt die Meinungsfreiheit

BVerfG. Karlsruhe stärkt Meinungsfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung vom 28.11.2011 das Grundrecht der freien Meinungsäußerung nach Art 5 GG abermals hervorgehoben. Die Verfassungsrichter konkretisieren dabei in ihrer Entscheidung den Schutzbereich der Meinungsfreiheit besonders auch in der Staatskritik: „a) Vom umfasst sind zum einen Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen. Sie fallen stets in den...

  • Iserlohn
  • 22.01.12
  •  2
Politik

Ein flammender Appell für die Pressefreiheit

"Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt macht mit einem drastischen TV-Spot auf den teils bedauernswerten Zustand der weltweiten Pressefreiheit aufmerksam." Sechzig Sekunden, die es in sich haben. "Wer die Bilder sieht, den lassen sie so schnell nicht wieder los: Ein Mann sitzt in einer dunklen Lagerhalle an einem Tisch - vor sich eine alte Schreibmaschine. Während er schreibt, fallen plötzlich aus allen Richtungen Schüsse, der Mann wird tödlich getroffen....

  • Iserlohn
  • 06.11.11
  •  14
Politik

SPD-Früstück in Moers, als Nachtisch Aufruf zum Boykott kritischer Medien!

Die SPD lädt zum Frühstück in den Moerser Musenhof ein und Vorstandsmitglieder rufen zur Kündigen von NRZ/WAZ-Abos auf. Begründung: Die Berichterstattung über die Schwimmbad Rheinkamp-Affäre und Bürgermeister Ballhaus und sein Vauth-Gutachten wären schlechter Journalistischer Stil. Leider wurde nicht mitgeteilt, wie denn im Auge dieser Juroren ein guter Journalistischer Stil aussieht. Vielleicht weniger , oder besser keine Kritik am (SPD) Bürgermeister? Auch wenn tagsdrauf einige SPD-Vorderen...

  • Moers
  • 10.08.11
Ratgeber

Vorbild sein ist schwer

Wie ist es eigentlich um die Presse-und Meinungsfreiheit in Deutschland bestellt? In Artikel 5 des Grundgesetzes heißt es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Im Grundgesetz heißt es aber auch „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Fragen Sie mal einen HartzIV-Empfänger, ob er das so bestätigen...

  • Arnsberg-Neheim
  • 29.07.11
Ratgeber

Geburt im Wandel der Zeit… Halt!

Geschichtsunterricht nein danke? Für manchen gibt es nichts Uninteressanteres als Daten und Chroniken der Zeit vor der letzten Woche. Doch haben Sie schon einmal ältere Frauen über ihre Geburtserlebnisse erzählen hören? Oder haben Sie selbst mit Ihren Enkeln darüber gesprochen? „Wir kamen in ein kleines Zimmer und mein Mann wurde weggeschickt“ erzählt mir eine alte Dame an der Bushaltestelle. Sie ist stolze Mutter zweier Kinder und Bereits Oma und Uroma. Doch plötzlich wandelt sich ihre...

  • Essen-West
  • 04.04.11
  •  7