Grüne

Der Rat hat am 9. März 2011 beschlossen, dass bei der Realisierung des Musikzentrums sichergestellt werden muss, “dass im gegebenen Kostenrahmen für diese Zwecke vollständig ausgestattete Gebäude entstehen.” Aus der Projektstudie des Büros Assmann, die am 11. November im Kulturausschuss vorgestellt wurde, geht nun hervor, dass in das Musikzentrum keine Kosten für Verwaltungsräume der Symphoniker einkalkuliert sind. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes stellt dazu fest: “Grundlage des...

Von Dirk-R. Heuer Im Bieterverfahren um die Mülheimer Stromkonzession ist RWE nach Informationen der MW als einziger Interessent übrig geblieben. Nach dem politisch umstrittenen Rückzug von medl aus dem Verfahren haben auch die übrigen vier RWE-Mitbewerber das Handtuch geworfen. „Wir hatten keine Chance und haben deswegen kein Angebot abgegeben.“ Das sagte der Marketingleiter der Berliner alliander-AG, Stefan Stembruck. Auch Andre Studzinski, Externe Kommunikation der Netzgesellschaft...

Nach Ankündigung der Verwaltung, eine Vorlage zur Liniennetzoptimierung zu präsentieren, haben sich die Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Konzept beschäftigt. Auch die Vertreter der Mülheimer Piraten-Partei planen eine komplette Neustrukturierung des Nahverkehrs. Das Piraten-Konzept beschäftigt sich mit dem gesamten Netz der Stadt, da „eine Betrachtung einzelner Linien ohne Prüfung der jeweiligen Anschlüsse nicht aussagekräftig“ sei, erläutert dazu Piraten-Mitglied...

Keine Nazis in Frintrop! So lautete das Transparent, dass die Meinung vieler Bürger wiederspiegelte. Die Frintroper SPD wehrte sich am 22.10.2011 mit ihrem Infostand gegenüber des Frintroper Markts gegen die Kundgebung der NPD auf dem Frintroper Markt. Der Auftritt der NPD war kurzfristig bekannt geworden. Gut 50 Personen aus allen Bereichen der Frintroper Bürgerschaft beteiligten sich. Der Bürgerverkehrsverein, die Schützenvereine aus Frintrop, Frintroper Sportvereine, Frintroper...

Von Dirk-R. Heuer Die Mehrheitsfraktionen von SPD und CDU haben Freitagvormittag den Versuch von MBI und Grünen, medl ins Bieterverfahren um die Mülheimer Stromkonzession zurückzuholen, abgeschmettert. Der Aufsichtsrat hatte sein Interesse an der Übernahme des Mülheimer Stromnetzes zurückgezogen, Das war am Dienstag bekannt geworden. Um diesen Beschluss zu revidieren, hatten MBI und Grüne die gestrige Sondersitzung des Hauptausschusses (HA)einberufen lassen. Vor allem FDP, Grüne und MBI...

Was ist los mit Bündnis 90 / Die Grünen? Diese Frage hat sich die SPD im Stadtbezirk Eving in der letzten Zeit wohl öfter gestellt. Das Abstimmungsverhalten in den Sitzungen der Bezirksvertretung Eving war immer weniger für die SPD nachvollziehbar, erklärt SPD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Unterkötter. Im September 2009 haben die Sozialdemokraten mit Bündnis 90 / Die Grünen eine Zusammenarbeit vereinbart und Eckpunkte in einem Dokument festgehalten. Doch selbst bei eigentlich...

Nun wird sie wieder einmal nicht gebaut, die Autobahn 52 durch den Essener Norden. Sah es bis vor kurzem noch so aus, als könnte zumindest ein isoliertes Bottroper Teilstück entstehen, ist auch diese Aussicht erneut verschwommen. Auslöser der mal wieder heftigen Debatte ist eine Aussage des NRW-Verkehrsministeriums, die weitere Planung zurückzustellen. Dies gilt übrigens auch für den Ruhrallee-Tunnel. Den Grund nennt der Essener Grüne Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh. Weitere Planung...

Lebhaft, aber durchaus konstruktiv war die Stimmung unter den Fraktionsvorsitzenden aus dem Stadtrat, die sich auf Einladung des KKV, dem Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung, zu dessen 4. Gipfelgespräch auf dem MonBerg eingefunden hatten. Über 70 Interessenten verfolgten die von WA-Redakteur Thomas Spekowius geleitete muntere Diskussionsrunde. Vor dem Einstieg in die Podiumsrunde ging diesmal erst die Frage ans Publikum. Unter anderem kritisierte ein selbstständiger...

Andreas Hitzegrad holt den Vogel von der Stange

Ingrid Ketzscher, Vorsitzende des Mendener Ortsverbands der Grünen, äußert sich wie folgt. "Laut Presse äußerte sich Herr Bettermann erschreckt darüber, dass seine Fachleute den Standort Hüingsen als Europalogistikzentrum nicht in Erwägung gezogen haben. Die Fachleute haben sicher klug beraten. Denn eine solche europaweit operierende Logistik gehört an einen Ort ohne direkte Nachbarschaft zu Wohnbebauung, es gehört an die großen internationalen Drehscheiben des Schienen- und Autobahnnetzes. Wie...

72 Plätze für Rollstuhlfahrer gibt es im Signal-Iduna-Park. "Zu wenig", sagt die Ratsfraktion der Grünen. Mindestens 800 Plätze müssen es nach Ansicht der Partei sein. In einem Antrag an das Behindertenpolitische Netzwerk setzen sich die Grünen jetzt für eine Ausweitung des Platzangebotes ein. Barbara Blotenberg, Ratsmitglied der Grünen und Mitglied im Behindertenpolitischen Netzwerk: „Wir wollen, dass mehr Menschen mit Behinderung die Spiele des BVB live im Stadion verfolgen können. Borussia...

Nachdem die Autobahnbefürworter den Weiterbau der A46 bis zur Edelburg der Öffentlichkeit als „beschlossene Sache“ präsentiert hatten, hat am Donnerstag die GigA 46 zur Pressekonferenz eingeladen, um Alternativvorschläge zu machen. Interessanter Aspekt gleich zu Beginn der Pressekonferenz: Dr. Werner Reh, Leiter Verkehrspolitik des BUND, stellte die Möglichkeit einer zweispurigen "Weiterführung" der A46 - unter welcher Bezeichung auch immer - bis zur Edelburg vor. Diese Lösung, so Dr. Reh,...

Der Platz am Offers ist jedem Velberter, aber auch vielen, die schon mal hier waren, ein Begriff. Die „Alte Kirche“ ist dort gelegen, Bäume und Laternen verschönern das Bild und sorgen für Flair. Bänke laden besonders an sonnigen Tagen zum Verweilen ein. Ab Oktober soll dort nun aber provisorisch umgebaut werden. Der Wochenmarkt, der bislang am Forum stattfand, wird auf Grund des geplanten Marktzentrums umziehen. Nun setzten sich Markthändler, das Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde...

Die CDU Iserlohn hat immer deutlich gemacht, dass sie vor einer für die Stadt in vielerlei Hinsicht gravierenden schul- und auch finanzpolitischen Entscheidung bereit gewesen wäre, ergebnisoffen mehrere Optionen und deren Auswirkungen seriös prüfen zu lassen. Dies beinhaltet für uns sowohl eine Sekundarschule, eine interkommunale Kooperation mit Nachbarstädten sowie ausdrücklich die Frage einer Erweiterung der bisherigen oder Errichtung einer zweiten Gesamtschule. SPD, Grüne, FDP, LINKE haben...

Nur zwei Tage nach dem von Schwarz-Rot-Grün so überschwänglich gefeierten Schulfrieden zu Düsseldorf, inklusive Beerdigung des ungeborenen Kindes Gemeinschaftsschule und kollektiv beklatschter Geburtsstunde der neuen Sekundarschule, hatten auch die die Monheimer Ratsherren und Ratsfrauen das Thema Monheimer Schulentwicklung in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause am Mittwoch nochmal auf dem Tisch liegen. Ihrem Auftrag, die Monheimer Anton-Schwarz-Hauptschule endgültig zum Auslaufmodell...

Aus für das rot-grüne Bündnis in Huckarde: Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung hat die Kooperation mit den Grünen aufgekündigt. Künftig wollen die Genossen ohne festen Partner „Mehrheiten für Sachthemen suchen“. Seit 2004 haben SPD und Grüne in der Bezirksvertretung Huckarde zusammengearbeitet. Keine Liebesheirat, eher eine Vernunftehe, die aber nach den Wahlen vor zwei Jahren noch einmal erneuert wurde. Doch wirklich glücklich waren die Polit-Partner nicht mehr miteinander. Die Beziehung...