Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.
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Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft.

Dichtheitsprüfung nein Danke (neuerdings auch Funktionsprüfung genannt) Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft. Die rot-grüne Mehrheit im Düsseldorfer Landtag hat am 21.Juni 2012 in der Plenarsitzung die Katze aus dem Sack gelassen. Jeder wird jetzt seine Abwasserrohre prüfen lassen (ggf. sanieren) müssen, unabhängig davon, ob sie in Ordnung sind oder marode. Damit scheren SPD und Grüne alle über einen Kamm. Die Zeche zahlen alle: Hausbesitzer und...

  • Düsseldorf
  • 01.07.12
  • 17
Politik

Offener Brief an die Landesregierung, zwecks Rauchverbot

Liebe Frau Kraft, liebe Frau Löhrmann, ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie, wird für viele Inhaber das AUS bedeuten. Genauso wird das Bedienungspersonal in Massen ihre Arbeitsplätze verlieren. Die bisherige Verbotsverordnung sieht vor, dass in öffentlichen Gebäuden, zum Beispiel Finanzämter, Gesundheitsämter,Rathäuser, Bahnhofshallen usw. nicht geraucht werden darf. Nun soll ein totales Rauchverbot für die Gastronomie per Gesetz verabschiedet werden, dass auch ein generelles...

  • Gladbeck
  • 30.06.12
  • 4
Politik
Johannes Drießen 2. v. r. nimmt den Bürgerpreis entgegen. Foto: Heinz Holzbach
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Ehrenamtliche erhielten CDU Bürger-und Jugendpreis

Zum 15. Mal verleih die CDU Kreis Kleve den Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement. Diesmal erhielt in einer Feierstunde im Klever Kolpinghaus der Verein "WIR 50 plus Wachtendonk" für seinen starken Einsatz die Interessen und Möglichkeiten der verschiedenen Generationen und Gruppen von Menschen zusammen zu führen. Sowohl in der Freizeitgestaltung als auch in der praktischen Hilfestellung bei der Lebensgestaltung jeglichen Alters. Zum dritten Mal wurde auch der Jugendpreis von der CDU...

  • Kleve
  • 30.06.12
Politik
Voerder Aluminiumhütte überlebt vorerst doch. Von Carmen Schuff

Aufatmen gestern bei Voerdal. Die Politik muss endlich der stromintensiven Industrie helfen

Der Glaübigerausschuss hat in seiner Sitzung am Vortag in Düsseldorf die weitere Fortführung der insolventen Alu-Hütte über die zuletzt geltende Frist 1. Juli hinaus beschlossen. Die Gießerei soll bis 1. August an Aleris gehen. Hoffnung gibt es auch für andere Bereiche. Der Kampf, den die Voerdal Mitarbeiter und Angehörigen in den vergangenen Wochen um Ihre Arbeitsplätze geführt haben hat sich gelohnt. Die Aluhütte produziert weiter. Es richtet sich an die Politik der Appel, endlich der...

  • Hamminkeln
  • 29.06.12
  • 5
Politik
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Reine Verschiebung der Belastung?

Verkehrskonzept in der Bezirksvertretung vorgestellt Die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung für den Ortskern Werden führten zu einem Verkehrsgutachten, bei dem das Ingenieurbüro Helmert aus Aachen in Kooperation mit den Planungsbüros BKR Essen und NTS Münster zusammen arbeitete. So wurden genaue Ortskenntnisse mit fundiertem Wissen in den jeweiligen Fachgebieten gebündelt. Christoph Helmert und Michael Happe (BKR) stellten das Projekt in der Bezirksvertretung vor, sprachen von der...

  • Essen-Werden
  • 29.06.12
  • 3
Politik

Verwaltungs-Schelte

Aus der Bezirksvertretung Am liebsten hätte Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann die Sitzung der Bezirksvertretung nach Werden verlegt, denn die Themen aus der Abteistadt dominierten. Zunächst wurde Bezirksvertreter Wolf Rainer Wild zum 70. Geburtstag gratuliert, Dr. Bonmann überreichte das Kartoffelbuch des Kettwiger UNESCO-Clubs. Eine abnehmende Toleranz der Werdener Bevölkerung sei zu beklagen, meinte Bonmann: „So lobenswerte Aktivitäten wie das Still-Leben oder die Konzerte der...

  • Essen-Werden
  • 29.06.12
Politik

Fußgängerzone

Aus der Bezirksvertretung Am liebsten hätte Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann die Sitzung der Bezirksvertretung nach Werden verlegt, denn die Themen aus der Abteistadt dominierten. Zunächst wurde Bezirksvertreter Wolf Rainer Wild zum 70. Geburtstag gratuliert, Dr. Bonmann überreichte das Kartoffelbuch des Kettwiger UNESCO-Clubs. Unmut erregte bei Bonmann die erneute Verschiebung des Ersatzes des maroden Pflasters der Schulstraße, direkt vor dem Rathaus: „Wie Sie sehen, sehen Sie nichts!...

  • Essen-Kettwig
  • 29.06.12
Politik
Der neue Kreisvorstand der Dortmunder LINKEN. Von links: Sylvia Wrubel, Chris Seyda, Renate Kowalewski, Dr. Matthias Meyn, Nora Wingenfeld, Frederic Bogdan und Markus Lohmann. | Foto: Christian Seyda

Kreisverband DIE LINKE wählt neuen Vorstand

PM DIE LINKE Dortmund > Kreisverband wählt neuen Vorstand Presseinfo vom 26. Juni 2012 Künftiger Kreisvorstand verbindet Jugend und Erfahrung Dortmunder LINKE wählt neue Führung Die Mitglieder des Dortmunder Kreisverbandes der Partei DIE LINKE haben am vergangenen Samstag einen neuen Vorstand gewählt. Neue Kreissprecherin ist Sylvia Wrubel, neuer Kreissprecher ist Dr. Matthias Meyn. Beide gehörten bereits dem bisherigen Kreisvorstand an. Das Führungsduo der Dortmunder LINKEN wird künftig im...

  • Dortmund-City
  • 29.06.12
Politik
Was wird hier wirklich gerettet? | Foto: Lizenz: CC-BY - Piratenpartei-Deutschland

ESM - Bankerettung an Bürgern und Parlamenten vorbei?

Ich möchte hier gerne zur Diskussion anregen, denn dieses Thema greift sehr tief in unsere Gesellschaft ein: Der ESM, der Europäische Rettungsschirm, der gerade überall DAS Thema ist. Täglich hören wir alle Folgendes: "Die Märkte reagieren...Die Märkte wollen...Die Märkte brauchen...". Aber was der Bürger will, seine Meinung, seine Interessen, seine grundgesetzlich verbrieften Rechte...die scheinen überhaupt nicht zu interessieren in der ganzen Diskussion auf höchsten Regierungsebenen....

  • Wesel
  • 29.06.12
  • 12
Kultur
Begrüßung der Gäste durch die Initiatorin Barbara Erdmann
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Kultur- und Bürgertreff im Café Tröster/Schmallenberg eröffnet

Am 26. 6. öffnete das Café Tröster in Schmallenberg als Kultur- und Bürgertreff seine Pforten. Die Initiatorin Barbara Erdmann, die in Gladbeck und Lennestadt zu Hause ist und in Sachen Bildung und Kultur zwischen Deutschland und Polen hin und her reist, hatte für eine besondere Attraktion zur Eröffnung gesorgt. Sie präsentierte den befreundeten jungen Akkordeonkünstler Konrad Mikolajczyk aus Poznan, der einige Tage zuvor in der Gladbecker Galerie, Café Mundart ihre persönliche Geburtstagsfeier...

  • Gladbeck
  • 28.06.12
Politik
Uwe Quitter (Mitte) löst bald Kämmerer Hans-Georg Schlienkamp ab. Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick gratulierte zur Wahl. | Foto: Magalski

Quitter ist der Neue für die Finanzen

Eindeutiger hätte die Wahl kaum sein können: Der Rat der Stadt Lünen wählte am Donnerstag Uwe Quitter zum neuen Beigeordneten und Kämmerer. Einstimmig, bei nur einer Enthaltung, schenkte die Politik dem 52-Jährigen das Vertrauen. Uwe Quitter ist damit der Nachfolger von Kämmerer Hans-Georg Schlienkamp, der Anfang Dezember in den Ruhestand geht. Eine Frau und 33 Männer hatten sich um die Stelle beworben. Quitters erster Artbeitstag in Lünen ist der 1. September, dann bleiben noch drei Monate...

  • Lünen
  • 28.06.12
Politik

News vom EU-Parlament

Leserbrief Dieter Nötzel Neues aus der EG Horrorzentrale Bei einem Informationgespräch sagte ein Teilnehmer zu mir, er hätte das Gefühl, dass alle Politiker die man in den Ländern der EU nicht mehr haben will nach Brüssel abgeschoben werden. Wenn ich die Zeitungen lese und sehe was für tolle Ideen dort produziert werden muste ich dem Teilnehmer recht geben. Sei es die älteren Autos jedes Jahr zum TÜV zu schicken oder das Energiesparen zur Pflicht zu machen, Diesel soll höher besteuert werden...

  • Hamminkeln
  • 28.06.12
Politik

Brief an Frau Kraft MP NRW

Dieter Nötzel schreibt einen Brief an Frau Kraft Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, sehr geehrte Frau Kraft, meine Name ist Dieter Nötzel, ich bin erster Vorsitzender der Rentnerinnen und Rentner Partei des Kreisverbandes Wesel. Bei der Landtagswahl war ich auch als Direktkandidat der RRP auf Listenplatz 18 im Wahlkreis 58 Wesel III aufgestellt. Als erstes möchte ich Ihnen zum Wahlerfolg Ihrer Partei und zu Ihrer Wahl als Ministerpräsidentin recht herzlich gratulieren. Nachstehendes ist mir...

  • Hamminkeln
  • 28.06.12
Politik
37 Bilder

WESELS INNENSTADT SOLL LANGFRISTIG IHR ALTES GESICHT ZURÜCK BEKOMMEN

Nach dem zweiten Weltkrieg war Wesel fast komplett zerstört. Nur auf Grund der fast unversehrten Kanalisation der Stadt entschloss man sich, die Stadt an alter Stelle wieder aufzubauen. Vom damaligen Stadtbild blieben lediglich der Willibrordidom, das Berliner Tor und einige wenige Privatgebäude übrig. Es musste schnellstmöglich und mit einfachsten Mitteln neuer Wohnraum geschaffen werden. Die Prägung eines unverwechselbaren, positiven Ortsbildes musste verständlicherweise zurücktreten....

  • Wesel
  • 28.06.12
  • 4
Kultur
Das Transparent sagt alles aus...und Musiker der Symphoniker spielten zu Beginn der Aktion
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Künstler für Opel

Beeindruckend war die Menschenansammlung vor dem Schauspielhaus. Einige Tausend versammelten sich um für den Erhalt vom Bochumer Opelwerk zu demonstrieren. Emotional und mit viel Einsatz unterstützten Bochumer Künstler diese Veranstaltung. Auch Politik und Funktionäre fanden mahnende Worte.... Die Erinnerung an NOKIA kam auf und somit auch die Frage von der Bühne: "Wer von Euch hat noch ein NOKIA-HANDY?"

  • Bochum
  • 27.06.12
Politik
Foto: DIE LINKE

Steag verkauft atomares Zwischenlager Ahaus

Bericht von Utz Kowalewski, DIE LINKE, 27. Juni 2012 - Die Steag hat heute ihre Anteile am atomaren Zwischenlager an die Gesellschaft für Nuklear-Service (GNS) verkauft, die somit alleiniger Eigentümer des Zwischenlagers wird. Damit setzt die Steag den Beschluss des Dortmunder Rates um. DIE LINKE hatte im damaligen Begleitantrag zum Steaggeschäft den Verkauf des atomaren Zwischenlagers zur Bedingung für den Erwerb der Steag durch die Stadtwerke und die DEW21 gemacht. Der Antrag der Linken war...

  • Dortmund-Ost
  • 27.06.12
Politik
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Ab in den Sommer? Abgeschoben mit dem Charterflieger!

Es wäre von den Urlaubern wohl unbemerkt geblieben, die heute vom Flughafen Düsseldorf aus nach Mallorca oder sonstwohin in Urlaub aufbrachen, wenn nicht die vorwiegend jugendlichen Demonstranten lautstark darauf aufmerksam gemacht hätten: Airberlin flog am heutigen Mittwoch ein weiteres Mal unfreiwillige Passagiere im Rahmen einer Abschiebung in den Kosovo. Es handelt sich hierbei um Flüchtlinge, die nach Jahren der Duldung meist überraschend von der Polizei abgeholt und in den Flieger in ein...

  • Düsseldorf
  • 27.06.12
  • 11
Politik
Foto: DIE LINKE

Dortmund: Privatisierung senkt keine Gebühren

Bericht vom 26.06.2012 von Utz Kowalewski, DIE LINKE - Wer verlegt künftig die Rohre unter Dortmunds Strassen ? DIE LINKE hält die Ausgliederung des Dortmunder Kanalnetzes aus dem Haushalt für einen Taschenspielertrick. „Ich bin optimistisch, dass die Gründung eines Eigenbetriebes oder sogar eine Privatisierung der Kanäle im Rat nicht mehrheitsfähig ist. Eine Privatisierung würde sogar zu Gebührenerhöhungen führen, weil Privatunternehmen nun mal nicht die Heilsarmee sind, sondern sich...

  • Dortmund-Ost
  • 26.06.12
Politik

Aus für Kleingartenanlage " Hölter Feld"

Am 12.06.2012 wurde im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen die Planung für die „Kleingartenanlage Hölter Feld“ nicht weiter zu verfolgen. Zur Geschichte: Da in der Innenstadt die z.Zt. als Grabeland genutzte Fläche am Pottacker einer durchgrünten Bebauung weichen soll wurde vor Jahren gefordert, dass für die derzeitigen Nutzer Ersatz geschaffen werden müsse. Es wurde die Idee entwickelt, eine z.Zt. ackerbaulich genutzte Fläche, welche einmal als Erweiterungsfläche für das...

  • Hattingen
  • 26.06.12
Politik
„Persönliche und berufliche Gründe erlauben es mir künftig nicht mehr, diesen aus meiner Sicht unabdingbar notwendigen Einsatz zu bringen“, benannte Brigitte Glocker in ihrer gestrigen Mail an viele CDU-Parteimitglieder im Stadtverband Moers und Kreisverband Wesel als Gründe für ihren sofortigen Rücktritt von allen Parteiämtern und Mandaten. | Foto: privat
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CDU Moers: Brigitte Glocker gibt alle Ämter und Mandate auf

Am Sonntagabend zogen starke Regenschauer über Moers, gegen 19.04 Uhr traf eine Mail viele CDU-Parteimitglieder im Stadtverband Moers und Kreisverband Wesel wie ein Blitz: Brigitte Glocker, die im letzten November zur Stadtverbandsvorsitzenden wiedergewählt wurde, tritt mit sofortiger Wirkung von allen Parteifunktionen, wie dem Vorsitz in der CDU-Moers und der Frauen-Union Moers, und ihren Mandaten als Mitglied des Rates der Stadt Moers, so wie als sachkundige Bürgerin im Kreistag des Kreis...

  • Moers
  • 25.06.12
  • 1
Politik

Politisch interessierte Senioren in Berlin

Politisch interessierte Senioren waren im Juni auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss in Berlin. Hannelore Loell hatte für uns ein interessantes Programm zusammengestellt. Besichtigt wurde der Deutsche Bundestag,Holocaust Denkmal,Paul Löbe - Haus, das Auswärtige Amt,Preußischer Landtag, der neue Flughafen Schönefeld und am Abend noch ins Theater ( Komödie am Kurfürstendamm). Vier Tage waren sehr gut ausgefüllt. Danke für die Einladung und für die gute Reiseleitung mit viel...

  • Kamp-Lintfort
  • 22.06.12
Politik
Foto: Peter Hadasch

Politisches Engagement

„Es ist wichtig, dass sich Jugendliche politisch engagieren, dass ihnen ein Forum geboten wird.“ Constanze Weber, Mitglied in der Vorbereitungsgruppe zum Jugendparlament, brachte es auf Punkt. Am Donnerstagabend konstituierte sich das Gremium, das zukünftig allen Jugendlichen der Stadt als politisches Sprachrohr dienen soll. Im Vorfeld war‘s ein ziemliches Hin und Her, bis die Gründung des Jugendparlaments (Jupa) endlich in trockenen Tüchern war. Oberbürgermeister Klaus Wehling, der die Sitzung...

  • Oberhausen
  • 22.06.12
Politik
Lehrer und Eltern von Carmen Schuff
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Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen der Stadt Hamminkeln

Laut Sitzung des Ausschusses im Rathaus, Brüner Staße 9, in Hamminkeln am 21.06.2012 für Schule, Jugend....... wurde im öffentlichen Teil sich für eine Gesamtschule in Hamminkeln entschieden. Die Gesamtschule verfolgt den Ansatz des längeren gemeinsamen Lernens und arbeitet mit Kindern und Jugendlichen aller Leistungsstärken . Alle Abschlüsse der Sekundarstufe können an dieser Schule erreicht werden (Hauptschul, Realschulabschlluss sowie eine Qualifizierung für die gymnasiale Oberstufe). Das...

  • Hamminkeln
  • 22.06.12
  • 4
Politik

Rechtsanspruch für die Betreuung der Kinder

Heute erreichte mich ein Leserbrief den ich gern hier zur Diskussion stelle. Das Thema ist nicht nur wichtig sondern die Politik muss sich kümmern. Ob regional oder Bundesweit. Vielen Dank an Frau Diana Naujoks für das Gespräch sowie die Überlassung des Leserbriefes. Leserbrief: Fast täglich liest man zurzeit etwas zur Betreuung unserer Kinder, besonders der Kinder unter 3 Jahren in den Kindertageseinrichtungen. Vieles davon finden wir haarsträubend: Scheinbar besteht ein großes Problem, den...

  • Hagen
  • 21.06.12
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