SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Keine Unterstützung für Großtagespflege-Betreiber in Düsseldorf

„Großtagespflege-Betreiber in Düsseldorf berichten, dass sie im Vergleich zum Träger einer Kindertagesstätte bei gleicher Gruppenstärke und Betreuungsstunden je Woche finanziell noch immer deutlich schlechter gestellt sind und auch von den jährlichen Euro-Erhöhungen ausgeschlossen sind. Deshalb stellten wir in der letzten Sitzung des Stadtrats, dies zu beenden und, wie es der nordrhein-westfälische Landtag im Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten...

  • Düsseldorf
  • 19.01.23
Politik
Andrea Nahles - Wurde sie auch von der SPD verbrannt? | Foto: Bild copyrightfrei von Pixabay.com

SPD hat Frauenproblem
PISTORIUS IST NEUE VERTEIDIGUNGSMINISTERIN

Meinung von Stephan Leifeld Die SPD hat offenbar ein Frauenproblem. Während manche Frauen der sozialdemokratischen Partei Deuschlands gesundheitlich angeschlagen sich in die Landespolitik zurückziehen, andere ohne den „verlorenen“ Doktortitel in die Landespolitik zurück gezogen werden, verspielt eine andere Frau ihr Amt, nach Kabinettsrochade, durch fehlende Sensibilität für ihre Aufgabe, obwohl sie bei Auslandsaufenthalten sogar die Betreuung ihres Sohnes selbst gewährleistet hat (wenn man...

  • Schermbeck
  • 18.01.23
  • 2
Politik

Keine Unterstützung für Rheinbahn-Sozialticket-Nutzer

„Seit Jahren kostet das Rheinbahn-Sozialticket mehr, als im Hartz IV Regelsatz berechnet und enthalten. Deshalb forderte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung, dass der Monatsbeitrag gesenkt und die zuviel gezahlten Beträge erstattet werden, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auch dies haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt. Soziale Wort reden ist heuchlerisch, wenn man nicht auch entsprechend...

  • Düsseldorf
  • 18.01.23
Politik

Keine Unterstützung für die Interessengemeinschaft Tannenhof

Zweck und Ziele der Interessengemeinschaft Tannenhof e.V. sind, die Wohn- und Lebensqualität der Siedlung zu erhalten, wenn möglich, zu verbessern und das soziale Miteinander der Bewohner zu fördern. Im Vordergrund der IG Tannenhof steht dabei immer der Mensch und die Natur. Neben dem jährlich stattfindenden Kinder- und Familienfest werden diverse weitere Aktivitäten, z.B. kultureller Art, Weihnachtsfeier, Sitzgymnastik (auch für Rollstuhlfahrer), Boulen, Smartphonekurse etc. selber organisiert...

  • Düsseldorf
  • 17.01.23
Politik
Es ist "amtlich": Die Illerstraße bekommt ab März eine neue Fahrbahndecke.
Foto: SPD Großenbaum-Rahm

SPD-Wunsch zur Illerstraße wird erfüllt
Neue Fahrbahndecke

Die SPD Großenbaum/Rahm freut sich über die Fahrbahndeckenerneuerung der Illerstraße, die im März 2023 beginnen soll. In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am vergangenen Donnerstag hat die Verwaltung der Stadt Duisburg angekündigt, dass die Fahrbahndecke der Illerstraße im Rahmen des "Straßen- und Wegekonzeptes 2023 – 2027" im März erneuert werden soll. Diese Maßnahme ist notwendig, weil die Illerstraße von unzähligen Schlaglöchern beschädigt ist und Teile nur notdürftig ausgebessert...

  • Duisburg
  • 15.01.23
Politik

Sozialdemokraten begrüßen neues Gesetz
Diskriminierung bei der Blutspende wird beendet!

Die SPDQueer Duisburg begrüßt den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD), die Diskriminierung von queeren Menschen bei der Blutspende abzuschaffen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach will mit einer Änderung des Transfusionsgesetzes die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität als Ausschlusskriterien für eine Blutspende abschaffen. Diese Gesetzesänderung soll voraussichtlich zum 01. April 2023 in Kraft treten. Dass das bestehende Verbot nun abgeschafft wird,...

  • Duisburg
  • 11.01.23
Politik

Otto-Wels-Preis 2023
Lokaler Bundestagsabgeordneter ruft zur Teilnahme auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren in seinem Wahlkreis dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Die Teilnehmer:innen sind, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“ zu beschäftigen. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal....

  • Herdecke
  • 11.01.23
Politik

Otto-Wels-Preis 2023
Lokaler Bundestagsabgeordneter ruft zur Teilnahme auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren in seinem Wahlkreis dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Die Teilnehmer:innen sind, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“ zu beschäftigen. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal....

  • Sprockhövel
  • 11.01.23
Politik

Otto-Wels-Preis 2023
Lokaler Bundestagsabgeordneter ruft zur Teilnahme auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren in seinem Wahlkreis dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Die Teilnehmer:innen sind, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“ zu beschäftigen. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal....

  • Wetter (Ruhr)
  • 11.01.23
Politik

Otto-Wels-Preis 2023
Lokaler Bundestagsabgeordneter ruft zur Teilnahme auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren in seinem Wahlkreis dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Die Teilnehmer:innen sind, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“ zu beschäftigen. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal....

  • Hattingen
  • 11.01.23
Politik

Otto-Wels-Preis 2023
Lokaler Bundestagsabgeordneter ruft zur Teilnahme auf

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren in seinem Wahlkreis dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Die Teilnehmer:innen sind, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“ zu beschäftigen. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal....

  • Witten
  • 11.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Bund der Vertriebenen wird nicht unterstützt

Der Bund der Vertriebenen kümmert sich um Kultur, Tradition, Heimatpflege, Unterstützung gemeinschaftsfördernder Maßnahmen, Pflege von Patenschaften mit den Heimatgemeinden, Freizeiten für Kinder und Jugendliche sowie die soziale Beratung und Betreuung von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern. „In der letzten Stadtratssitzung stellten wir den Antrag, diese Arbeit mit 10.000 Euro zu unterstützen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

  • Düsseldorf
  • 11.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Duschbus für Obdachlose in Düsseldorf

„In der letzten Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dass Düsseldorf einen ausrangierten Linienbus zu einem Duschbus für Obdachlose umbaut,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser sollte dann auch drei komplett ausgestattete Bäder haben, mindestens eines behindertengerecht und eine Kleiderkammer. So können die Obdachlosen sich anschließend mindestens mit frischer Unterwäsche versorgen und...

  • Düsseldorf
  • 10.01.23
Politik
2 Bilder

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine 2 Millionen Euro für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung

„In der letzten Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dass die im Haushaltsentwurf eingeplanten Leistungen für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung, z.B. Fahrdienste und Zuschüsse an Vereine/Initiativen um 2.000.000,- Euro erhöht werden sollten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In einer ständig wachsenden Stadtgesellschaft nehmen die Anzahl von Pflegebedürftigen bzw. von Menschen mit...

  • Düsseldorf
  • 10.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kinder- und Jugendhospiz Düsseldorf wird nicht zusätzlich unterstützt

„Das Kinder- und Jugendhospiz Düsseldorf wird durch ehrenamtliches Engagement, Mitgliedschaft im Förderverein, Unterstützer, Sponsoren und Spenden getragen. Diese wichtige Arbeit und Aufgabe verdient es, mit weiteren 100.000,- Euro aus dem Stadthaushalt bezahlt zu werden,“erklärte Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung. „Auch dieser Haushaltsverbesserungsantrag wurde von CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt....

  • Düsseldorf
  • 06.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
KG Jrön Wisse Jonges wird nicht unterstützt

„Die KG Jrön Wisse Jonges wurde 1950 aus einem Karnevalsverein heraus gegründet. Zweck und Ziel ist, den Karneval im Stadtteilen aufleben zu lassen. Egal ob jung oder alt – sie feiern mit jedermann und das nicht nur im Karneval, sondern beispielsweise auch beim jährlich stattfindenden Sommerfest Gumbertstraße. Finanziert wird all dies durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Förderer. Diese Arbeit und Aufgabe verdient es, mit 10.000,- Euro aus dem Stadthaushalt unterstützt zu werden,“erklärt...

  • Düsseldorf
  • 05.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP dagegen
Keine zusätzliche Million Euro in Bildung und Integration

„Nach Auskunft des Amts für Statistik und Wahlen hatten am 31.12.2021 von den 643.753 Einwohnern 277.565 (43,1%) einen Migrationshintergrund. In Düsseldorf wird seit vielen Jahren für Migranten vieles getan. Die Anstrengungen in den Bereichen Förderung von Migrantenorganisationen, Beratung und Vermittlung, Aufbau von Netzwerken, Durchführung schulübergreifender Projekte, Unterstützung von Förderklassen und vieles weitere mehr müssen verstärkt werden. Jeder Euro in Bildung und Integration ist...

  • Düsseldorf
  • 05.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Bücherbusse werden nicht wieder eingeführt

„2015 schafften SPD, Bündnis 90 / Grüne und FDP in Düsseldorf die Bücherbusse ab. Dazu schrieb die CDU Ratsfraktion: „„Der Bus ist eine feste Bildungsgröße. Wenn Grüne, SPD und FDP ihn abschaffen, dann schwächen sie die Stadtteile“, so Bürgermeister Friedrich G. Conzen, Vorsitzender im Kulturausschuss. In der sich anschließenden Diskussion, auch auf Facebook, war u.a von Ratsherr Andreas Auler, CDU zu lesen: „Traurig aber wahr "Jetzt sind die Stadteile dran" nach Ampel-Lesart! Wittlaer und...

  • Düsseldorf
  • 04.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Tierheim Düsseldorf wird nicht zusätzlich unterstützt

„Dem Tierheim Düsseldorf bereiten die stark gestiegenen Kosten für Energie und Einkauf von Futter, Streu etc. große Sorgen. Deshalb sollte einmalig zusätzlich ein Betrag in Höhe von 50.000,- Euro zur Verfügung gestellt werden. Eine finanzielle Unterstützung für diese Arbeit ist geboten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Und erneut stimmten CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP mit Nein – kein Gefühl für die Mitgeschöpfe, keine...

  • Düsseldorf
  • 04.01.23
Kultur
Das Stadtprinzenpaar Kevin I. und Tamara I. samt Gefolge.
 | Foto: AG SPD 60 plus

Karnevalsveranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft
60 plus Helau!

Nach coronabedingter Zwangspause setzt die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus die Tradition ihrer Karnevalsveranstaltung „60 plus Helau!“ wieder fort. Die Party steigt am Mittwoch, 11. Januar, ab 16 Uhr im Restaurant Bürgergarten, Aktienstraße 80. Einlass ist um 15.30 Uhr. Alle Menschen im besten Alter, und solche die es erst noch werden wollen, sind  eingeladen, gemeinsam mit Freunden ausgelassen zu feiern. Mit dabei ist DJ André, das Kinderprinzenpaar Louis I. und Emily I., das Stadtprinzenpaar...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Rettet die Wildvögel im Hofgarten wird nicht unterstützt

„Während der Hitze- und Dürreperiode 2018 wurde die Initiative „Rettet die Wildvögel im Hofgarten“ gegründet. Die Initiatorin schreibt, „Die Tiere im nördlichen Hofgarten [fanden] nichts mehr zu fressen und [werden] seither von Tierfreunden zugefüttert. Obwohl auch 2019 ff. viele Wildvögel durch die Folgen der nächsten Dürre zu verhungern drohen, hält das Gänsemanagement der Stadt Düsseldorf eisern an den Fütterungsverbotschildern im Hofgarten und anderen Parkanlagen fest. Viele Tiere sind...

  • Düsseldorf
  • 03.01.23
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Tierhilfe Düsseldorf wird nicht unterstützt

„Für den am 10.11.2013 gegründeten, gemeinnützigen Verein „Tierhilfe Düsseldorf“ steht die praktische Hilfe für Wasservögel im Vordergrund, also das sichere Bergen bzw. Einfangen des Tieres, um es dann für eine Erstversorgung, eine weitere Behandlung oder Unterbringung direkt zur Entenstation des Vereins bzw. zum Tierarzt zu bringen. Besonders in den Hitzesommern der letzten Jahre nahmen die Notfälle und die Einsätze deutlich zu. Mitgliedsbeiträge und Spenden reichten kaum aus, um alle Fälle...

  • Düsseldorf
  • 03.01.23
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