CDU

Schon seit einiger Zeit ist der ökumenische Gabenzaun der katholischen und evangelischen Kirche als soziales Projekt ein fester Bestandteil Altenessens. Jeweils mittwochs und samstags verteilt das Team des Gabenzauns vor allem aus Spenden zusammengestellte Lebensmittel und Kleidung an hilfsbedürftige Menschen im Stadtteil. Zur weiteren Unterstützung haben Klaus Hagen, 1. stellvertretender Bezirksbürgermeister, und Stefanie Kölking, Fraktionssprecherin, eine Spende ihrer CDU-Fraktion in der...

Oskar Niemann ist der Sieger des Mal- und Bastelwettbewerbs der Richrather CDU zum Martinsturm. 72 Kinder hatten aus einem schlichten Bastelbogen des ältesten Gebäudes Langenfelds 72 kleine Kunstwerke gezaubert. Oskars bunter Sieger-Turm mit Langenfeld-Fahne hat die Jury auf Anhieb überzeugt. Stolz nahm der 8jährige den Riesen-Weckmann der Bäckerei Suckow und eine Tasche voll mit Malutensilien, gestiftet durch den Künstler Rolf Börnert, entgegen. Zusammen mit seinem Bruder und seinen Eltern...

Am 8. Dezember 2020 konnte der Eindruck entstehen, der Rat der Stadt Langenfeld sei in vorweihnachtlicher Geschenkelaune. An diesem Tag wurde der Entwurf der neuen Satzung für die Erhebung der Straßenausbaubeiträge vorgestellt. Danach sollen die Beiträge halbiert werden. Allerdings wird damit „nur“ eine Gesetzesänderung der Landesregierung umgesetzt. Zudem entzündete sich eine heftige Diskussion, an deren Ende der Tagesordnungspunkt vertagt wurde. Zum Hintergrund: Im Jahr 2019 hat die...

Die zehn Bürgerinitiativen, die mittlerweile zum Bündnis „Grüne Lungen für Essen“ gehören, haben den Ratsfrauen und Ratsherren der Stadt Essen vor der Grugahalle ihren Kalender 2021 - "Grüne Hauptstadt Europas - Essen 2017: Deine Grün- und Waldflächen - sind bald Beton!?" - geschenkt. In diesem Kalender sind auf zwölf Seiten Essener Grün- und Waldflächen zusammengestellt, die nach dem Willen der Essener Politik den Baggern und dem Beton zum Opfer fallen sollen oder schon gefallen sind. Auch die...

Dortmund. Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl...

Zwei Mitglieder der CDU-Ratsfraktion stimmen offenbar für die Wahllisten der Afd. Zwei weitere Mitglieder der CDU stimmen gegen die eigene Fraktion um das Demokratieprinzip bei der Ausschussbesetzung zu unterlaufen. CDU-Ratsmitglied Marcus Stawars bezeichnet die Partei die PARTEI ohne jeden Anlass als "widerliche Truppe". Alle drei Vorfälle geschehen an einem Tag, bei der Sitzung des Bochumer Stadtrates am 17.12.20. Zwei Stimmen für die Afd In Folge der Querelen in der Bochumer Ratsfraktion...

DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern anscheinend das ironische Motto von Die PARTEI bei der letzten Kommunalwahl.  Die historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss ! Das ging ja erstaunlich - schnell keine 3 Monate nach der Kommunalwahl in Essen kapern cDU und Grüne das Wahlkampf-Motto von Die PARTEI – DAS KOMMT HIER ALLES WEG,-denn die historische Villa Ruhnau steht kurz vor dem Abriss. Die Villa Ruhnau befindet sich in Privatbesitz, das dahinterliegende Grundstück ist...

Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie  haben sich die Alpener Parteien im Rat der Gemeinde Alpen darauf verständigt die Redeanteile kurz zu halten. Dabei wurde auch auf die Haushaltsreden verzichtet, die nun schriftlich an die Presse gehen und an das Sitzungsprotokoll angehängt werden. Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Alpen Sascha Buchholz können Sie hier lesen. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe...

Ortstermin an der Ruhrlandklinik, ganz oben in Heidhausen. Der Himmel weint. Aus gutem Grund? Streit hatte es gegeben um die Pläne der Ruhrbahn, zum nächsten Fahrplanwechsel am 7. Januar der Buslinie 190 eine neue Streckenführung zu verpassen. Die Heidhauser „Landbevölkerung“ lief Sturm und die Angestellten der Ruhrlandklinik klagten, nun wüssten sie nicht mehr, wie sie zukünftig zur Arbeit kommen sollten. Die Verbindung zwischen dem Krankenhaus und der Heidhauser Straße sei trotz ihrer...

Die PARTEI schickt wirklich nur ihre besten Leute! Zum Beispiel in die heutige Konstituierende Sitzung des Sportausschusses der Stadt Essen. Unser Vertreter Chris Gröll ist nicht nur KOMPETENT UND BÜRGERNAH sondern auch ein echter NACKTionalspieler! Er hat die Deutsche Fußball NACKTionalmannschaft bereits in 3 Länderspielen erfolgreich vertreten. Wer es nicht glaubt- Hier geht’s zum Bericht: 

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

Angesichts der von der Landesregierung heute in einem Rundschreiben verfügten faktischen Schließung der Kindertageseinrichtungen bis mindestens 10. Januar verlangt DIE LINKE in einem Schreiben an den Oberbürgermeister den Verzicht der Stadt auf die Elternbeiträge. "Angesichts der katastrophalen Corona-Infektionslage auch in unserer Stadt ist absehbar, dass mit einer Öffnung der Kitas ab dem 11.1.21 nicht zu rechnen ist", schreibt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt an den OB und verlangt: "Ich...

Zu ihrer zweiten Sitzung kommen die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst am Dienstag, 15. Dezember, um 15.30 Uhr coronabedingt wieder in der Aula der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, zusammen. Einschränkungen inklusive. So gibt es auch keine Einwohnerfragestunde. Befassen werden sich die BV-Mitglieder mit den noch verfügbaren BV-eigenen Haushaltsmitteln und ihrer Verwendung. So haben CDU, Grüne und FDP einen Zuschuss der BV für die Flutlicht-Umrüstung im Husener...

Dortmund. „Die Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede ist für alle Verkehrsteilnehmer*innen und besonders für die Anwohner*innen des Hellwegs unbefriedigend. Insbesondere für die von verkehrsbedingen Lärm und Dreck geplagten Anwohner*innen muss daher eine Lösung her, die zu einer deutlichen Reduzierung der Verkehrsbelastungen führt. Die seit fast 100 Jahren angedachte L663n/OWIIIa könnte für eine deutliche Entlastung sorgen. Wir wollen daher, dass diese Umgehungsstraße weitergeplant...

Parallel zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2021 hatte der Rat der Stadt Langenfeld in seiner Sitzung am 8. Dezember 2020 maßgebliche Entscheidungen für die mittelfristige Haushaltspolitik der Stadt auf den Weg zu bringen. Für erhebliche Diskussionen sorgte dabei insbesondere die durch Bürgermeister Frank Schneider vorgeschlagene Absenkung der Grundsteuern A um B und der Gewerbesteuer. Schneider wies in seiner Begründung darauf hin, dass sich die Steuererträge im laufenden Jahr, trotz der...

Der erst im November ernannte Dortmunder Bürgermeister Ulrich Monegel ist mit 66 Jahren unerwartet gestorben. "Mit dem Tode Ulrich Monegels verlieren wir einen engagierten Christdemokraten, stets bereit zur mutigen Verteidigung der Demokratie und der Freiheit", sagt der CDU-Kreisvorsitzende Sascha Mader. Denn Ulrich Monegel stand sowohl für grundsätzliche Werte, als auch für pragmatische Lösungen. Maßgeblich und nachhaltig prägte er in über zehnjähriger Tätigkeit im Kreisvorstand die Arbeit der...

Antrag: Konzepterstellung gegen gewaltbereite, rechtsradikale Demonstranten Am Sonntag, dem 29. November 2020 hat Pegida NRW zusammen mit Hooligans und Bürgerwehren am Duisburger Hauptbahnhof demonstriert. Auch Personen der Bruderschaft Deutschland bzw. der Schwesternschaft Deutschland sowie mindestens ein sogenannter Reichsbürger nahmen teil. Mehr als 30% der Demonstrationsteilnehmer kamen aus Düsseldorf; darunter waren auch sogenannte Fans von Fortuna Düsseldorf. Die Polizei war schon Stunden...

Die pandemische Lage stellt uns alle weiterhin vor große Herausforderungen: Angst um die eigene Gesundheit, Kurzarbeit, Sorge um den Fortbestand des Unternehmens, Home Office, Isolation und die Kinder daheim – dabei entstehen viele Fragen. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer MdB (CDU) gibt am 15. Dezember von 18 bis 20:30 Uhr telefonisch Auskunft zu politischen Themen und nimmt Anregungen entgegen. „Gerade jetzt haben viele Bürgerinnen und Bürger drängende Fragen“, sagt er. „Auch...

Am 2. November 2020 fand die offizielle Amtsübergabe zwischen dem ausgeschiedenen Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem neuen Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller statt. Dabei wurde auch ein hochwertiges Rennrad an Herrn Geisel geschenkt. In den darauf folgenden Tagen wurde viel Kritik laut. Der Bund der Steuerzahler NRW: „Ein Geschenk für Tausende Euro halten wir für überzogen.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir auch. Wir teilen die...

Im März 2020 hatte der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet höchstpersönlich Christian von Daniels, den Chef der Mode-Firma van Laack wegen eines 38,5-Millionen-Euro-Auftrag des Landes NRW für Corona-Schutzausrüstungen angerufen. Den Kontakt hatte Laschets Sohn Johannes "Joe" Laschet (32) eingefädelt, der wiederum mit der Firma van Laack geschäftlich verbandelt ist.  Auffällig ist der 38,5-Millionen-Deal auch angesichts dessen, dass van Laack im Vorjahr laut stern.de einen Gesamtumsatz von...

Zu ihrer Wahl im Essener Ratssaal erklärte Gabriele Kipphardt: „Ich nehme das Amt der Bezirksbürgermeisterin mit Freude, aber gleichzeitig auch mit Demut an.“ Diese Worte habe sie auch genau so gemeint: „Eine Riesenverantwortung und auch eine zeitliche Herausforderung.“ Sie habe lange und intensiv überlegt, ob sie das Amt auch wirklich ausfüllen könne und wolle. Denn wenn sie etwas anfange, dann richtig und mit allen Konsequenzen. Gabriele Kipphardt berief die Familien-Konferenz ein, die ein...

In den letzten Wochen und Monaten ist es an vielen Stellen in Höntrop zu Schmierereien und Vandalismusschäden in Höntrop gekommen, zum Teil an öffentlichen Stellen, zum Teil an Privatgebäuden. Julian Meischein (CDU) und Tim Radzanowski (SPD) sehen diese Entwicklungen mit Sorge und verurteilen dieses Verhalten Einiger im Stadtteil. Die beiden Ratsmitglieder sind bereits im Wahlkampf selbst Opfer von Schmierereien geworden. Aktuell wurden die Schaukästen von SPD und CDU an der Elverfeldstr. / Op...

„Für den aus unserer Sicht mittelfristig sinnvollen Ausbau der Landesstraße OWIIIa/L663n in Richtung Unna wollen wir in dieser Wahlperiode bis 2025 keine städtischen Planungskapazitäten mehr binden.“ So bringt der Kurler Uwe Waßmann, planungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, die Position der Dortmunder Christdemokraten auf den Punkt. Anstatt als Kommune weiterhin Aufgaben zu übernehmen, die eigentlich im Zuständigkeitsbereich des Landesbetriebs Straßenbau NRW liegen, sollten die...

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...