CDU

Bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung 5 nach der Kommunalwahl, standen die Wahlen des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter an. Und beim ersten Zusammentreten des neu gebildeten Gremiums kam es am Ende zu einer politischen Überraschung. Auf der Liste eins standen die Bezirksverteter Stefan Golißa (CDU), Jürgen Gocht (Grüne) und Benedict Stieber (CDU) zur Wahl. Auf der Liste zwei stellte die SPD-Fraktion Dr. Dr. Marianne Hagen (FDP) auf, die am Ende der Sitzung ans Rednerpult trat...

Mit Bedauern reagiert die CDU-Lünen auf den plötzlichen Rücktritt des langjährigen Vorsitzenden Günther Langkau. Am letzten Wochenende setzte er den Vorstand darüber in Kenntnis, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, die Vorstandsarbeit in ihrer Wichtigkeit zu leisten. Mit viel Engagement und Herzblut hat Günter Langkau sein Amt ausgeführt und viel Zeit investiert. Besonders intensiv kümmerte Langkau sich um diverse Wahlkämpfe, die in seine Amtszeit fielen. Dafür...

Am 13. September haben die Düsseldorfer in Lichtenbroich, Mörsenbroich, Rath und Unterrath die 19 Plätze der Bezirksvertretung 6 wie folgt gewählt: CDU 35,80% 7 Sitze, GRÜNE 22,27% 4 Sitze, SPD 20,68% 4 Sitze, FDP 9,11% 2 Sitze, AfD 5,06% 1 Sitz und LINKE 4,72%, 1 Sitz. Nun findet am 2. Dezember 2020 endlich die konstituierende Sitzung statt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER: „Gemäß diesem Wahlergebnis stellt die CDU den Bezirksbürgermeister...

Mit einem Zuschuss in Höhe von 6000 Euro soll die Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst die Erneuerung der Flutlicht-Anlage durch den Fußballverein SC Husen-Kurl auf dem Sportplatz Husener Eichwaldstraße unterstützen. Einen entsprechenden gemeinsamen Antrag zur nächsten BV-Sitzung am 15. Dezember hat die neue Jamaika-Kooperationsgemeinschaft von CDU, Grünen und FDP in der BV gestellt. Mehr Energie-Effizienz, weniger Anwohnerärger Der SC Husen-Kurl plant eine Flutlicht-Umrüstung auf LED. Zum einen...

Gleich im Rahmen der ersten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss der neuen Wahlperiode hatten die Mitglieder des Ausschusses maßgebliche Weichenstellungen für die mittelfristige Haushaltspolitik der Stadt auf den Weg zu bringen. Für erhebliche Diskussionen sorgte dabei insbesondere die durch Bürgermeister Frank Schneider vorgeschlagene Absenkung der Grundsteuern A und B und der Gewerbesteuer. Schneider wies in seiner Begründung darauf hin, dass sich die Steuererträge im laufenden Jahr trotz...

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...

Als neuer Stadtbezirksvorsitzender der Jungen Union wirbt Elias Hahn für den Erhalt von Landwirtschaft und Wäldern sowie verstärkten Denkmalschutz: „Wenn es gelänge, junge Leute für diese Themen und ihre Vereinbarkeit mit der Union zu begeistern, wäre das großartig.“ Mit einem Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung studiert der 24-Jährige BWL an der WHU Otto Beisheim School of Management. Ein konservativ geprägtes Umfeld. Der Großvater war noch Landwirt, der Enkel wuchs in einem um 1700...

Im Bau- und Verkehrsausschuss wurden mehrere Anträge zur Verbesserung des Verkehrs angenommen und umgesetzt. So unteranderem eine Anregung aus der Bürgerschaft in Reusrath zur Verbesserung der Geschwindigkeitseinhaltung im Wohngebiet Alte Schulstraße, Am Ohrenbusch, Dachsweg, Iltisweg und Wieselweg. Hierauf ging die CDU ein und beauftragte, im Bau- und Verkehrsausschuss der letzten Wahlperiode, die Verwaltung Lösungsmöglichkeiten vorzulegen. Nun wurde dem Ausschuss vorgestellt, dass das gesamte...

Seit Sonntagmorgen um 8:00 Uhr blockierten rund 250 Aktivist*innen von Ende Gelände die Zufahrtswege in den Dannenröder Wald in Hessen, um die weitere Räumung von Baumhäusern zu verhindern. Seit Anfang Oktober lässt die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen mit massivem Polizeiaufgebot den Wald roden, um dort eine neue Autobahn zu bauen. Das breite gesellschaftliche Bündnis Ende Gelände fordert den sofortigen Stopp der Rodung und des Autobahnausbaus. "Während die Grünen auf ihrem Parteitag...

Erst im Juli ist der Projektaufruf für den „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ vom Land Nordrhein-Westfalen und dem Bund auf den Weg gebracht worden. Er dient zur Erneuerung und zum Neubau von kommunalen Sportstätten für die Jahre 2020 und 2021. Nur 5 Monate später stehen die 47 Millionen Euro Fördergelder für rund 80 Projekte in den Startlöchern. Alpen erhält 84.000 Euro für die Aufwertung der Außenanlage der Leichtathletikgemeinschaft Alpen vom Investitionsprogramm. Dazu erklärt...

Im Rahmen der aktuellen „Aktionswoche Wald“ der CDU-Landtagsfraktion pflanzte der örtliche Landtagsabgeordnete Martin Sträßer gemeinsam mit Heinz-Peter Schreven (Fördervereinsvorsitzender Umweltbildungszentrum Heiligenhaus) und Hannes Johannsen (Leiter des Städtischen Forstreviers Heiligenhaus, des Umweltbildungszentrums und des Waldmuseums) einen von 72 Setzlingen auf der Fläche für den Bürgerwald in Heiligenhaus. Der Wald in Nordrhein-Westfalen ist in einem schlechten Zustand. Grund sind...

Trotz Corona findet die Wunschbaumaktion der CDU Frauen Union und Kreissparkasse wieder statt.  Es machen folgende Institutionen mit: Die evangelische und katholische Kirchengemeinde, die Kitas Nonnenbruch und unterm Himmelszelt, die AWO, die Seniorenheime Domizil St. Josef. Diakonie Schulstrasse und das Wohnheim der Lebenshilfe.  Sie alle haben die Wünsche ihrer Bewohner und Zöglinge gesammelt und an Uschi Klütztke, Organisatorin dieser Aktion, geschickt. Die Wunschkarten werden am Mittwoch,...

Bei der ersten Sitzung des Rates der Stadt Langenfeld am 3. November wurden die Ausschüsse und deren Mitglieder beschlossen. Dem Jugendhilfeausschuss kommt als Teil des Jugendamtes jedoch eine besondere Bedeutung zu, denn neben den politischen Vertretern sind anerkannte Träger der freien Jugendhilfe ebenso stimmberechtigt. Die Mitglieder dieser Träger galt es bei der Ratssitzung zu ernennen. Mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Teilen von Bündis90/Die Grünen wurden der SkF Langenfeld, der...

Die Coronapandemie stellt die Gesellschaft und auch die Schulen vor neue Herausforderungen. Homeschooling wurde aufgrund von Schulschließungen und Quarantänesituationen für einzelne Schüler und Klassenverbände ruckartig genutzt, ohne jedoch dafür die beste technische Ausstattung für die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer vorzuhalten. Daher hatte der Schulausschuss bereits im August 2020 beschlossen, für die Schülerinnen und Schüler Endgeräte anzuschaffen, damit Unterricht...

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

Das Zeichen zum Wunsch nach Wandel ist gesetzt: Christdemokrat Werner Gollnick aus Kurl ist - zumindest für die nächsten zweieinhalb Jahre - neuer Bezirksbürgermeister in Scharnhorst. Seine Stellvertreterin, Sozialdemokratin Andrea Ivo aus Scharnhorst, Kandidatin der einstigen Mehrheitsfraktion, soll dann im Sommer 2023 das Spitzenamt im Tausch übernehmen. Mit einer breiten Mehrheit von 16 von 19 Stimmen - bei zwei Gegenstimmen und einer ungültigen Stimme - haben die Mitglieder der im September...

Politik ist für sie nichts Neues. Seit vielen Jahren mischt Margarete Roderig dort mit. Die CDU Politikerin hat diesen "Job" quasi von der Pike auf erlernt. Seit 1976 ist sie Parteimitglied, rückte schon ein Jahr später in den Kreisvorstand Essen der Jungen Union auf. Roderig war Mitglied des 12. Landtags von NRW, Fraktionssprecherin der CDU in der BV IV und Mitglied des Rates der Stadt. Seit letzter Woche ist sie Borbecks neue Bezirksbürgermeisterin. von Christa Herlinger Damit tritt die...

Einen neuen Vorstand wählte die CDU Hattingen-Holthausen. Neuer Vorsitzender ist Marcel Zok (23), Student der Wirtschaftswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum. Felix Hampel (18), Schüler an der Gesamtschule Hattingen, ist sein Stellvertreter. Komplettiert wird der Vorstand durch die ehemaligen Vorsitzenden Ralf Göbel als Schriftführer und Bernd Jenk als Beisitzer. „Es wird Zeit, das Ruder an jüngere Mitglieder weiterzugeben. Wir freuen uns, dass Marcel und Felix neuen Schwung und frische...

Ende Oktober 2020 hatte die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE einen Antrag im Bundestag eingebracht, der besagt, dass auch Bundestagsabgeordnete in die gesetztliche Rente einbezogen werden. Spätestens nach der Bundestagswahl sollten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rente einzahlen. Das würde aus Sicht der Linken den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land stärken, insbesondere in Krisenzeiten. Als Dietmar Bartsch für die Linke argumentierte, dass...

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...

Die personellen Weichen sind gestellt. In dieser Woche hat sich die Bezirksvertretung (BV) Hamborn als letzte in den sieben Duisburger Stadtbezirken konstituiert. Die Repräsentanten sind in Amt und Würden. Es kann (und muss) an die inhaltliche Arbeit gehen. Im Duisburger Norden gab es allerdings zu Beginn einige Überraschungen und „atmosphärische Störungen mit Nachwirkungen“. Bis kurz vor Toresschluss gingen Beobachter in Hamborn davon aus, dass der amtierende Bezirksbürgermeister Marcus...