Kommunalwahl

Die FDP Essen-Ost fordert die Absenkung der Gewerbesteuer für Essen. „Die Corona-Krise hat auch den Wirtschaftsstandort Essen hart getroffen. Nun geht es um zwei Dinge: Die Entlastung von Unternehmen vor Ort und die Ansiedlung neuer Unternehmen“, führt Eduard Schreyer (71), Ratsherr im Rat der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost, aus. Konkret wünschen sich die Freien Demokraten eine Absenkung des Hebesatzes von 480 auf 440 Punkte. „Eine Absenkung in dieser Höhe entlastet...

Im Chat oder per Video-Call stehen Kandidaten am kommenden Sonntag parat Die Freien Demokraten im Essener Westen bieten zur anstehenden Kommunalwahl ein neues Format für die direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern an. Am kommenden Sonntag, in der Zeit von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr schalten die Liberalen einen Chat für Fragen und Gespräche mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten frei. „Auf unserer Internetseite fdp-essen-west.de ist der ‘Digitale Infostand‘ bereits verlinkt. Neben...

Dietmar Drosdzol, Parteivorsitzender und Bürgermeisterkandidat der CDU, sieht Mitarbeiter als Schlüssel zum Erfolg. Das gelte auch für eine Verwaltung. Aus diesem Grund möchte er sich dafür einsetzen, dass sie Freude an ihrer Arbeit haben und entsprechend ihrer Möglichkeiten gefördert und eingesetzt werden. Drosdzol möchte sich für eine hierarchiefreie Mitarbeitersprechstunde für alle Beschäftigten des Rathauses stark machen. Meinungsfreiheit und Gedankenvielfalt sollen begünstigt werden, so...

Jede/r EU-Bürger/in ab 16 Jahren hat das Recht, bei der Kommunalwahl wählen zu gehen. Normalerweise müsste er/sie automatisch per Post seine/ihre Wahlbenachrichtigung erhalten, auf der auch das entsprechende Wahllokal steht. Es kommt aber öfter vor, dass beim Wahlamt Fehler passieren und EU-Bürger/innen nur die Benachrichtigung zur Integrationswahl, aber nicht zur Kommunalwahl erhalten oder gar nichts. Dann kann der/die EU-Bürger/in bei der Stadt anrufen: 0209-169 4025 und sein Anliegen...

Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk eröffnete gut gelaunt eine Sitzung mit vielen Themen aus Kettwig und Werden. Von allen Seiten wurde eine allerdings abwesende Person gelobt. Daniela Rittkowski hatte ihr Mandat als Bezirksvertretungsmitglied niedergelegt. Die CDU-Politikerin war zehn Jahre lang Jugendbeauftragte des Bezirkes und später kommissarisch auch Kinderbeauftragte. Der frühere Bezirksbürgermeister Michael Bonmann fand bewundernde Worte: „Dahinter steckte immer viel Arbeit. Sie war mir...

DIE LINKE Stadtverband Dorsten Kommunalwahlprogramm 2020 Trotz der anhaltenden Corona-Situation haben wir uns auch in diesem Kommunalwahljahr wieder überlegt, was wir als LINKE in Dorsten verändern und / oder verbessern wollen. Dazu haben wir uns auf Distanz über viele Stunden Gedanken gemacht und unsere Forderungen nach Veränderungen und Verbesserungen sowie unsere Pläne für die Zukunft unserer Stadt in einem Wahlprogramm festgehalten. Deswegen möchten wir Euch unser Kommunalwahlprogramm...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung vor der Kommunalwahl wurde intensiv über zwei Projekte diskutiert, die schon seit vielen Jahren die Gemüter bewegen. Die Stadt Essen steht vor großen Herausforderungen im Bereich des Schulbaus. Zahlreiche vorhandene Schulgebäude bedürfen einer Sanierung, teilweise höchst dringlich. Gleichzeitig bringen wieder anwachsende Schülerzahlen einen zusätzlichen Bedarf an Schulplätzen mit sich. Pädagogische und schulgesetzliche Veränderungen führen zu...

Ortsvorsitzender ist auch Spitzenkandidat bei Bezirksvertretungswahl Im neuen Wahlbezirk „Margarethenhöhe“ kandidiert bei der Kommunalwahl im September der Ortsvorsitzende der hiesigen FDP Martin Weber. Die Liste der Freien Demokraten für die Wahl der neuen Bezirksvertretung Essen-West führt er auf Position 1 ebenfalls an. Weber ist 44 Jahre alt, Vater einer Tochter und hauptamtlich für die FDP-Ratsfraktion als Geschäftsführer angestellt. „Als Ratskandidat sind mir sowohl die Themen vor Ort als...

Zweieinhalb Wochen vor den Kommunalwahlen 2020 wird von der Möglichkeit der Briefwahl in Hattingen ordentlich Gebrauch gemacht. Von den 45.220 Wahlberechtigten in Hattingen haben bereits 6.100 Briefwahl beantragt. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von gerundet 13,49 Prozent. „Die Briefwahl läuft wie erwartet sehr gut an“, sagt Wahlleiterin Barbara Vogelwiesche. Im Vergleich zu den vergangenen Kommunalwahlen zeichnet sich bislang eine sehr hohe Briefwahlbeteiligung ab. Zum Vergleich: Bei den...

Die FDP Essen-Ost möchte Staus in Essen effektiv bekämpfen. „Staus sind schlecht für die Nerven der Autofahrerinnen und Autofahrer und schlecht für die Umwelt. Eine klassische Lose-Lose-Situation“, beschreibt Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, die Problematik. Dazu setzen die Freien Demokraten neben einer stetigen Instandsetzung der Infrastruktur auch auf innovative Verkehrsleitsysteme, wie z.B. intelligente Ampelsysteme oder elektronische...

Aufgrund eines technischen Fehlers sind aus dem Monheimer Rathaus Wahlunterlagen an bis zu 229 Wahlberechtigte möglicherweise mehrfach versendet worden – 217 Wahlscheine für die Kommunalwahl und 12 für die Integrationsratswahl. Das Wahlbüro bedauert den Fehler. Alle potentiell betroffenen Personen wurden angeschrieben. Der Erste Beigeordnete und Wahlleiter Roland Liebermann betont: „Eine Mehrfachwahl ist nicht nur verboten, sondern auch nicht unentdeckt möglich. Anhand der äußeren...

Alexander von Wrese möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden, auch ist er Spitzenkandidat für die Wahl des Stadtrates. Der Kreisvorsitzende sieht die AfD nicht als reine Oppositionspartei. Man sei jetzt bereit, Verantwortung übernehmen: „Wenn man uns die Hand reicht.“ Der 41-jährige wurde geboren in Peine, wohnt seit 1995 in Mülheim, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur am Karl-Ziegler-Gymnasium folgten das Studium der Rechtswissenschaften und die Juristischen Staatsexamen....

Liebe Frintroper/Bedingrader.Die SPD Frintrop ist jetzt seit 5 Jahren nicht mehr im Rat der Stadt Essen vertrete,nachdem Peter Lotz die SPD und somit den O.V.Frintrop verlassen hat.Leider gab er sein Mandat,was wir ihm ermöglicht haben, nicht zurück,so das niemand anderes nachrücken konnte.Somit konnten die Frintroper Interessen durch uns im Rat nicht vertreten bzw.Entscheidungen nicht mit beeinflusst werden.Das muss sich ändern!Mit einem neuen frischen Team werden wir uns mit aller Kraft für...

Die CDU Dinslaken hat sich für die kommende Ratsperiode zwei Schwerpunktthemen für den Stadtteil Hiesfeld gegeben und zieht mit diesen in den Wahlkampf. Anke Korten, Kandidatin in Oberlohberg, erläutert das erste Thema: „Für die CDU ist Hiesfeld mehr als nur ein Nebenzentrum. Hiesfeld ist der bevölkerungsreichste Stadtteil Dinslakens und die Menschen in Hiesfeld können zurecht erwarten, dass in der politischen Arbeit ein großer Fokus auf diesen Stadtteil gelegt wird. Nach der für uns alle sehr...

Zahl der Nichtschwimmer bei Schulkindern alarmierend Zur aktuellen Planung eines Neubaus der Bockmühle-Gesamtschule in Altendorf melden die Freien Demokraten im Essener Westen die Notwendigkeit eines Schulschwimmbeckens an. Bezirksvertretungskandidat Tim Wortmann bezeichnet die Entwicklung der Schwimmfähigkeit von Schülerinnen und Schülern als besorgniserregend. „Die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft DLRG hat vor kurzem die Schwimmfertigkeiten bei 60% der Grundschulabgänger als unsicher...

Die FDP Essen-Ost steht gerade in schwierigen Zeiten hinter dem lokalen Einzelhandel und möchte Maßnahmen initiieren, um diesen zu unterstützen. „Steele lebt maßgeblich vom lokalen Einzelhandel. Die Kommunalwahl entscheidet mit darüber, wie die Entwicklung vor Ort nun weitergeht. Die Freien Demokraten möchten ihre Wirtschaftskompetenz einbringen, um den Slogan „Essen, die Einkaufsstadt“ nicht als leere Hülse wirken zu lassen“, so Eduard Schreyer (71), Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur...

Nachdem seit Anfang der Woche die Wahlbenachrichtigungsbriefe in die Verteilung gegangen sind, verzeichnet das Wahlamt der Stadtverwaltung in den ersten Tagen einen erfreulichen Trend bei den bisher 1.800 eingegangenen Briefwahlanträgen. Bergkamen. „Rund zwei Drittel der Anträge gehen mittlerweile elektronisch ein“, so Bürgermeister Roland Schäfer. „Die Wähler*Innen nutzen vermehrt den auf den Wahlbriefen aufgedruckten QR-Code oder beantragen die Briefwahlunterlagen über unsere Homepage. Dies...

Herbert Süß dankte Klaus Hilgers und seinem Catering-Team für die perfekte Vorbereitung der Veranstaltung bezüglich der Corona-Schutzverordnung. In seinem Einführungsstatement zeigte sich Süß erfreut über die Studie, dass Monheim die lebenswerteste Stadt in Nordrhein-Westfalen sei, machte aber besorgt auf die neueste Nachricht vom Prozess in Münster zur Giftgas-Röhre aufmerksam. Lisa Pientak (Peto) stellte fest, dass für die Stärkung des Einzelhandels die Geschäftszentren Monheimer Tor und...

Die Kommunalwahlen finden in Nordrhein-Westfalen am 13. September statt. Stephan Langhard (parteilos) wird von der SPD unterstützt und kandidiert für das Amt des Bürgermeisters in Schwelm. 1. Was war Ihre Motivation, sich für das Amt des Bürgermeisters zu bewerben? Ich lebe mit meiner Familie gern in Schwelm und wir fühlen uns hier sehr wohl. Damit das auch in Zukunft so bleibt, müssen große finanzielle, aber auch ökologische und soziale Herausforderungen gemeistert werden. Es ist höchste Zeit,...

Zu einem Erfahrungsaustausch hat der Werdener FDP-Vorsitzende Peter Barthel eingeladen. Auf dem P+R-Parkplatz im Löwental geht es neben der Ladesäule um Elektro- und Hybridfahrzeuge. Landtagsabgeordneter Ralf Witzel ordnet die Veranstaltung ein. Gerade die Liberalen stünden dafür, dass Thema Mobilität ganz un-ideologisch anzugehen. Die FDP wolle die Menschen nicht bevormunden: „Für uns gibt es nicht guten und die bösen Verkehrsteilnehmer.“ Es gebe aber durchaus Anzeichen dafür, dass sich in den...

Am Sonntag, 13. September, finden die Wahlen für die Vertretungen der Städte, Kreise und des Ruhrparlaments sowie die Direktwahlen zum Landrat sowie zur Bürgermeister statt. Fast 20.000 Personen sind in Herdecke zur Wahl berechtigt. In der vergangenen Woche wurden bereits die Wahlbenachrichtigungskarten verschickt. Darauf zu finden ist unter anderem die Angabe des Wahllokals. „Wir bitten alle Wahlberechtigte, in diesem Jahr einen besonderen Blick darauf zu werfen“, sagt Fabian Haas als Leiter...

Am Samstag u.a. in Frohnhausen und Holsterhausen vor Ort Die FDP wird am kommenden Samstag mit 2 Teams im Essener Westen unterwegs sein und den Bürgerinnen und Bürgern an Infoständen Rede und Antwort stehen. „Unsere Kandidaten haben in den vergangenen Wochen vorwiegend ihren Online-Wahlkampf durchgeführt, nun freuen sie sich auf die Gespräche vor Ort“, erklärt Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen-West. „Dabei werden wir mit 2 Teams zwischen den Stadtteilen im Bezirk III pendeln....

Ratingen. Schwere Geschütze fuhr die Ratinger SPD am Mittwoch (19. August) auf: Nach Beobachtung der Sozialdemokraten sind Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl in einigen Fällen nicht ordnungsgemäß zugestellt worden. Die SPD fordert deshalb Konsequenzen. Die Stadt Ratingen hat auf die Vorwürfe reagiert und eine Prüfung zugesagt. Und mehr noch: Kurzfristig wurde für Montag, 24. August, eine Sitzung des Wahlausschusses anberaumt. Einziger Tagesordnungspunkt: "Zustellung der...

Im Falle seiner Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Hünxe am 13. September will Volker Marquard nicht lange zögern und ihm wichtige Themen sofort anpacken. Für die ersten 100 Tage nach der Amtseinführung stellt er jetzt seine Agenda vor: Ortsumgestaltung Hünxe Vor kurzem wurden die Ergebnisse des Kreativwettbewerbs zur Neugestaltung der Ortsmitte Hünxe vorgestellt. „Auch mir gefallen sie grundsätzlich gut. Aber sie sorgen auch für Kontroversen im Dorf. Insbesondere unsere Gewerbetreibenden sind...