Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

UWG: Freie Bürger will Klarheit
Wer zahlt die Verkehrs- und Gefahrenbereichssicherung bei Brauchtumsveranstaltungen?
Foto: Canva

UWG: Freie Bürger will Klarheit
Wer zahlt die Verkehrs- und Gefahrenbereichssicherung bei Brauchtumsveranstaltungen?

Im Zuge des Ausklanges der Pandemie finden in diesem Jahr wieder öffentliche Veranstaltungen der Brauchtumspflege wie beispielsweise die Karnevalsumzüge in Wattenscheid und Bochum-Linden statt. Auch steht das Maiabendfest der Maischützen mit dem traditionell stattfindenden Umzug bevor. „Bislang hat die Stadt Bochum durch Beschluss des Rates vom 30.1.2020 die Kosten für Absperr- und Verkehrssicherungsmaßnahmen im Sinne der Gefahrenabwehr bei Brauchtumsveranstaltungen wie beispielsweise...

  • Bochum
  • 13.02.23
Politik
25 Bilder

Wann will die Stadt eingreifen??
CDU kämpft weiter für saubere Bahnunterführungen und ..

.. für was kämpft die CDU noch?? Wie muss man sich solch einen Kampf eigentlich vorstellen? Und warum „kämpft“ die CDU nicht für eine komplett saubere Stadt? Das Erscheinungsbild gleicht einem umgeworfenen Farbeimer - und nicht nur das. Der Stadtteil Gerthe sieht mittlerweile aus wie ein übergelaufener Mülleimer.  Man kann sich für seine Stadt nur noch schämen - und für die verantwortliche Stadtverwaltung! Ein dickes Lob an die freiwilligen Helfer und Helferinnen, die das hier wegräumen...

  • Bochum
  • 09.02.23
  • 2
Kultur
3 Bilder

Stadtgestalter für Urnen im Garten
Urnenbestattung im eigenen Garten

Die Stadtgestalter sagen, Urnen sollen auch im eigenen Garten bestattet werden können. Prima, liebe Stadtgestalter, warum auch nicht?! Nicht nur, dass man sich immense Kosten für das Begräbnis und die Aufbewahrung sparen kann, man kann sich den Gang oder die Fahrt, egal ob mit Auto, Bus oder Bahn zum Friedhof spar´n. Wobei ich aber auch sagen muss, dass ich auf einen Spaziergang über den Friedhof nicht verzichten möchte. An keinem anderen Ort herrscht so eine Stille wie dort. Außer im Frühling....

  • Bochum
  • 08.02.23
  • 1
Ratgeber

Erneut hohe Zahl an Strom- und Gassperren in Bochum

Die Stromsperren stagnieren im Jahr 2022 mit 4.057 auf einem hohen Niveau. Bei den Gassperren gab es sogar eine Vervierfachung von 16 auf 64 im Vergleich zum Vorjahr. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Bochumer Linksfraktion fordert einen generellen Verzicht auf Strom- und Gassperren, was die Ratsmehrheit bisher abgelehnt hat. „Strom- und Gassperren passen nicht zu einem lebenswerten Bochum. Wir fordern die anderen Fraktionen auf, endlich mit...

  • Bochum
  • 08.02.23
Ratgeber
Die Bochumer müssen vorerst auf die Froschfigur verzichten. | Foto: Stadt Bochum

Geklaute Skulpturen schlagen Wellen im Bochumer Stadtrat

Der Diebstahl der sechs Bronzeskulpturen hat sowohl Politik als auch Bürgerschaft in Bochum mit Fassungslosigkeit erfüllt. Die FDP-Fraktion Bochum verurteilt diesen Angriff auf die Kulturlandschaft und das öffentliche Eigentum der Stadt: '"Das Aussetzen einer Belohnung in Höhe von 2.500 Euro für Hinweise, die zur Wiederbeschaffung der Figuren bzw. zur Ergreifung der Täter führen, begrüßen wir ausdrücklich", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Sollte die Tat allerdings...

  • Bochum
  • 08.02.23
Politik
Rathaus der Stadt Hagen. | Foto: Lokalkompass Hagen

Ideen und Wünsche einbringen
Bürgerbeteiligung Hagen lädt zur Sprechstunde ein

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung lädt am Dienstag, 14. Februar, um 16 Uhr in den Sitzungsraum A.202 im Rathaus an der Volme, Rathausstraße 13, zu einer öffentlichen, einstündigen Bürgersprechstunde zu Beginn der Sitzung ein. Alle Hagener haben dort die Möglichkeit, den Ausschussmitgliedern ihre Anregungen und Ideen vorzustellen, denn nach Paragraph 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hat „jede und jeder das Recht, sich einzeln oder zusammengeschlossen als...

  • Hagen
  • 08.02.23
Politik

Anfrage im Schulausschuss
UWG: Freie Bürger regt Unterstützung für Janusz-Korczak-Schule an

„Aus Elternkreisen haben wir erfahren, dass die Unterrichts- und Betreuungszeiten an der Janusz-Korczak-Schule in den vergangenen Monaten mehrmals, auf Grund von Personalmangel, eingeschränkt worden sind“, sagt Tim Pohlmann, Ratsmitglied und schulpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger. Eigentlich hätten die Kinder montags bis donnerstags bis 15:15 Uhr Unterricht und erhielten ein warmes Mittagessen. Freitags endet die Schule um 12:15 Uhr ohne Mittagessen. Pohlmann: „Aktuell wurde die...

  • Bochum
  • 08.02.23
LK-Gemeinschaft
Foto Pixabay gratis 
Symbolfoto

Erdbeben in Türkei und Syrien
60.000 Helfer im Einsatz : Experten rechnen mit etwa 35.000 Todesopfern

Nach dem Erdbeben im syrisch-türkischen Grenzgebiet sind nach Angaben aus der Türkei etwa 16.150 Rettungsteams im Einsatz. Insgesamt seien etwa 60.000 Helfer vor Ort.  Internationale Medien berichten derzeit über mehr als 40.000 verletzte Menschen. Experten rechnen mit etwa 35.000 Todesopfer. Zur Zeit sollen etwa 12.000 Tote gezählt sein und es werden von Minute zu Minute mehr. Es zerreißt ein das Herz diese Menschen in ihrem Leid zu sehen. Ich habe eine schlaflose Nacht hinter mir und manch...

  • Bochum
  • 08.02.23
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Kultur

Lesung mit Vera Weidenbach
"Die unerzählte Geschichte"

Donnerstag, 23. März 2023, 19.30 Uhr Schwanenburg Kleve Vera Weidenbach liest aus ihrem Buch "Die unerzählte Geschichte"Wie Frauen die moderne Welt erschufen – und warum wir sie nicht kennen Frauen haben schon immer die Welt verändert: Sie haben geforscht, Weltliteratur geschrieben und neue Epochen in der Kunst eingeläutet. Die Namen dieser Frauen kommen in Geschichtsbüchern allerdings nicht vor. In Wahrheit hat nicht Walt Disney den Zeichentrickfilm erfunden, sondern eine Frau. Es waren auch...

  • Kleve
  • 07.02.23
Politik

Förderung „E-Lastenrad" ist Steuerverschwendung
Langenfelder Junge Liberale: Förderrichtlinie „E-Lastenrad“ ist Steuergeldverschwendung

Der Rat der Stadt Langenfeld hat am 31.01.2023 eine Förderung von E-Lastenrädern in Höhe von 15.000 Euro beschlossen. Nach der beschlossenen Förderrichtlinie können sich Langenfelder Bürgerinnen und Bürger beim Kauf eines E-Lastenrads 20 % des Kaufpreises (max. 1000 Euro) erstatten lassen. Die Jungen Liberalen Langenfeld lehnen eine solche Förderung ab und sehen darin eine Verschwendung von Steuergeld. „Wir begrüßen, dass im Stadtrat wenigstens die FDP-Fraktion dagegen gestimmt hat. Der...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 07.02.23
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Politik

Nackter Stein muss nicht sein
Frosch aus Stein

2.500 Euro Belohnung für Hinweise, die zur Wiederbeschaffung der Figuren bzw. zur Ergreifung der Täter führen, will die Stadt sich aus dem Ärmel schütteln, wenn Fridolin wieder auf seinem Podest Platz nehmen darf.  Wird er aber nicht. Und wenn doch - dann wird er nicht lange auf dem Sockel thronen.  Mein Vorschlag. Lasst doch einen Steinmetz ran. Einen Skulpteur oder Bildhauer ..  Mehr als 2.500 Mücken wird der Frosch nicht schlucken .. wetten?

  • Bochum
  • 06.02.23
Kultur
2 Bilder

Kriegslist gegen Krefeld
Weil die Moerser nicht Preußen werden wollten

von Hansfried Münchberg Nachdem im Jahr 1702 Wilhelm III. , (er war der Neffe unserer Moerser Luise – Henriette) als Oberhaupt der Grafschaft Moers gestorben war, entspann sich ein Erbfolgestreit, der die Grafschaft zehn Jahre beschäftigen sollte. Ohne auf die verwandtschaftlichen Verquickungen, weil unübersichtlich und kompliziert, eingehen zu wollen, so kann man sagen, brach für die Stadt und Grafschaft Moers eine unruhige Zeit an. Der Moers-Chronist Prof. Dr. Carl Hirschberg beschreibt das...

  • Moers
  • 03.02.23
Politik

Keine Extra-Gewinne aus den Grundsteuerhebesätzen!
Mehrbelastungen für die Bürger müssen vermieden werden

Die Stadt darf keine Extra-Gewinne aus der Grundsteuerreform ziehen, um die Bürgerinnen und Bürger in der Krisenzeit nicht weiter zu belasten. Das meinen CDU, FDP und UWG: Freie Bürger im Bochumer Stadtrat. In einem Antrag für die nächste Ratssitzung am 9. Februar heißt es: „Der Rat der Stadt Bochum beauftragt die Verwaltung bereits jetzt, die Grundsteuerhebesätze für 2025 so zu gestalten, dass diese hinsichtlich des erhobenen jährlichen Gesamtbetrages aufkommensneutral sind.“ Noch könne man...

  • Bochum
  • 01.02.23
Politik
5 Bilder

„POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur dritten digitalen Bürgersprechstunde im Jahr 2023!

U.a. Sachstandsbericht zur Geh- & Radwegeverbindung Holthusertal Am Freitag, den 03. Februar 2023, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, findet die bereits dritte digitale & telefonische Bürgersprechstunde des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit im Jahr 2023 statt. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen vor Ort?“ steht der lokale Politiker wieder allen interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern für den wöchentlichen...

  • Essen-Ruhr
  • 01.02.23
Politik

Weniger Coronamaßnahmen
Maskenpflicht entfällt

Ab heute, 1.2.2023, fallen in Bochum viele Corona-Regeln weg, darunter zählt die Maskenpflicht in Bus und Bahn. Als Fahrgast darf man jetzt sozusagen unverhüllt mitfahr´n. Mich persönlich freut das besonders für die Bahnmitarbeiter. Die waren sich ihres Lebens ja kaum noch sicher. Im vergangenen Jahr soll es weit über 2000 Übergriffe gegeben haben – der Hauptgrund: die Maske. Streitigkeiten mit Kontrolleuren und Reisebegleitern gehörten schon fast zur Tagesordnung. Von tätlichen Angriffen wurde...

  • Bochum
  • 01.02.23
Politik
Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese lädt eine Jugendliche aus ihrem Wahlkreis - wozu die Gemeinden Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath gehören - dazu ein, sich am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv

Angebot für Mädels aus dem Kreis Mettmann
Bewerben für Girls’ Day 2023 in Berlin - bis spätestens 13. Februar 2023

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese lädt eine Jugendliche aus ihrem Wahlkreis - wozu die Gemeinden Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath gehören - dazu ein, sich am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. „An diesem Berufsorientierungstag wollen wir die Möglichkeit eröffnen, einen Einblick in den Berliner Politikalltag zu bekommen“, sagt Griese. Bewerben können sich Schülerinnen im Alter von 16 bis 18 Jahren bis spätestens 13. Februar 2023 mit einer kurzen Mail an:...

  • Ratingen
  • 30.01.23
Politik

Graffitis
Schmierereien verschandeln das Stadtbild

In den letzten Jahren hat sich unser Stadtbild geändert, kaum ein Gebäude, Garage, Stromkasten oder Brücken ist nicht beschmiert. In der Nacht zum 14.01.2023 hat es auch das Musikforum getroffen, die dortige Beseitigung betrug schon alleine circa 3000 Euro. Bei den Schmierereien handelt es sich nicht um anspruchsvolle Graffitis, die man im Bereich der Kunst einordnen könnte. Überwiegend geht es um sogenannte Tags, persönliche Signaturen von Sprühern und wahlloses herumschmieren mit der Dose....

  • Bochum
  • 30.01.23
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Fotografie
6 Bilder

Graffiti auf Stromkasten
Graffiti-Kunst in Bochum

Dieser Stromkasten (auf der Bernecker Straße/Ecke Königsallee) ist von Künstlerhand, ich sach mal quallenvoll bearbeitet worden.  Noch ist das Kunstwerk nicht fertiggestellt, wie der Künstler betonte, aber für den Anfang sieht das schon fantastisch aus. Oder?  Alles was der Graffiti-Künstler benötigt, sind Farbsprühdosen. Talent hat er schon. Vielleicht hält er noch ein paar Dosen übrig, für die "Malvorlage" an der einstigen NS7, bevor ....

  • Bochum
  • 29.01.23
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Wirtschaft

Zeit für Veränderungen
Verbot von Plastik schrittweise

Kanada will vom Plastik weg: Was ist mit Deutschland? Rund 38 Millionen Plastikmüll produzieren die Kanadier jedes Jahr viel zu viel deshalb heißt es schon bald schrittweises Verbot von Plastik. Kanada will das Land sein das zum Anführer im Kampf gegen Kunststoff wird. Viel Lob für die jüngste Initiative der Regierung: Wer die Medien verfolgt und den Ozean voller Plastik sieht und vom großen Sterben der Wale und anderen Tieren hört die nach den Verzehr von Plastik sterben, dann denke ich, dass...

  • Bochum
  • 28.01.23
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Politik
Bild Schepers
3 Bilder

Never ending Story
Windelentsorgung in Hamminkeln

Hamminkeln: Leserbrief: Dirk Kretzschmar Windeln nur bis zum 3. Geburtstag, und am besten keinen Tag länger... Liebe Hamminkelner Ratsmitglieder wieso machen Sie Druck für die ganz kleinen, und eine neue Bürokratie für alle Erwachsenen mit einer Inkontinenz. Ihr Information Schreiben zur Windelentsorgung welches heute mit dem Grundsteuerbescheid mitgekommen war frustriert Familien und Erwachsene mit Inkontinenz! Kinder und Erwachsene mit Inkontinenzproblemen, die sich nun öffentlich bei ihrem...

  • Hamminkeln
  • 26.01.23
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Politik
Tim Pohlmann und Hans-Josef Winkler - Mitglieder der Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger lädt ein
Am 1. Februar: Sprechstunde für die Bürger in Wattenscheid

Am Mittwoch, 1. Februar, 16 bis 18 Uhr, lädt die UWG: Freie Bürger zur Bürger-Sprechstunde in die Geschäftsstelle der Wattenscheider Bezirksfraktion, Otto-Brenner-Straße 25, ein. Für Fragen, Anregungen und Gespräche stehen Hans-Josef Winkler, Mitglied der Bezirksvertretung Wattenscheid, Mitglied im Rat der Stadt Bochum und sozialpolitischer Sprecher der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft, und Tim Pohlmann, ebenfalls Mitglied im Rat und schulpolitischer Sprecher, zur Verfügung. „Bürgerorientierte...

  • Bochum
  • 25.01.23
Politik

Lärmschutzwand statt Baumbestand

Wenn ich  so was schon höre... Für den Bau einer Lärmschutzwand an der A448 bei Bochum-Wiemelhausen müssen wieder mal Bäume dran glauben. Und nicht gerade wenig. Im Südwesten der Anschlussstelle Bochum-Wiemelhausen/Universtitässtraße, an der A 448, gibt es noch keine Lärmschutzwand – deshalb soll da jetzt eine hin. Eine Malvorlage sozusagen, es sei denn, die Wand wird direkt besprüht .. oder begrünt Dass es sich ohne Schall und Lärm ruhiger lebt, lässt sich nicht bestreiten. Und dass es sich...

  • Bochum
  • 23.01.23
Wirtschaft
Foto: Hildegard Grygierek
Bürgerreporterin
2 Bilder

EU erlaubt Insektenpulver
Insektenpulver in Lebensmitteln

Mehlwürmer und Heuschrecken sind bereits seit März 2022 zugelassen. Und nun erlaubt die EU Insektenpulver in Lebensmitteln. Zu Pulver verarbeitet und unters Fertigfutter bzw. Fertigprodukt gemischt, schmeckt man Grillen und Getreideschimmelkäfer nicht heraus. Wer aber trotzdem Ekel empfindet und keine Lebensmittel in Form von Riegeln, Cerealien und Backwaren zu sich nehmen will, die zermahlene Insekten enthalten, der kann beruhigt sein, die Zutat muss gekennzeichnet sein. Als Konsumentin, die...

  • Bochum
  • 23.01.23
  • 10
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Politik

Wie eine Bank viel bewegen kann
CDU Hitdorf fordert mehr Fokus auf Senioren bei Stadtteilentwicklung

Die Seniorinnen und Senioren nehmen eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der Zukunft Hitdorfs ein. Im vergangenen Jahr bestimmte das Thema des Verkehrs die Diskussionen in Hitdorf. Dabei wurde sich zu Recht auf die Sicherheit auf dem Schulweg konzentriert. Dennoch sollten auch die Belange der Senioren und Seniorinnen stärker einbezogen werden, so die CDU Hitdorf. „Wir dürfen die Seniorinnen und Senioren bei der Gestaltung unseres Stadtteils nicht vergessen und müssen ihre Belange bei allen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 23.01.23
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