Politik

Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, staunte nicht schlecht. Und Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link war beeindruckt. Zusammen mit „Wirtschaftsdezernent“ Andree Haack informierten sie sich über ein neu geplantes Wasserstofflabor der Salzgitter Mannesmann Forschung (SZMF) auf dem HKM-Gelände in Huckingen. Das sei bedeutsamer Schritt in die Zukunft, meint Lieske. Die SZMF betreibt dort einen ihrer Forschungsstandorte. Deren Geschäftsführer Dr. Benedikt Ritterbach...

Ein wenig Nervosität war mit Sicherheit dabei, als Simon Liegeois (20) zum Mikrofon greift und in flüssigem Englisch mit sympathischem französischem Akzent souverän erklärt, wie eine Stadt aussehen muss, damit sie auch in Zukunft funktionieren kann und auf Dauer ein lebenswerter Ort ist. Doch Aufregung merkt man ihm und seinen Mitstreitern aus fünf Partnerstädten und Monheim am Rhein nicht an, als sie vor den Bürgermeistern und Vertretern ihrer Städte die Ergebnisse des Jugendgipfels...

Der Juli bringt einige Veränderungen mit sich, unter anderem auch im Energiesektor: Im April vom Bundestag beschlossen und nun in Kraft getreten ist ein neues Gesetz zum Wegfall der EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz)-Umlage. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf den Strompreis für Wittener Kunden. Das "Gesetz zur Absenkung der Kostenbelastung durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher" - wie das Gesetz in voller Länge heißt - ist Teil eines...

Meinung von Stephan Leifeld Der ukrainische Staatspräsident hat seinen Botschafter aus Deutschland abberufen. Im verflixten siebten Jahr ist Feierabend mit Deutschland auf der einen Seite, und einem patriotischen Kämpfer der Ukraine auf der anderen Seite; dem auch seine Ansichten zum Nazi und Antisemiten Bandera zum Verhängnis geworden sein könnte. Möglicherweise sind es aber auch genau solche "Melnyk", die von Putin gemeint waren, als er von der Entnazifizierung der Ukraine gesprochen hat....

So, 17. Juli 2022, 16 Uhr Kleine Bühne 103, Oesterholzstraße 103, 44145 Dortmund Gespräch mit Karma Tamang über die Verlagerung der politischen Macht von der älteren auf die neue Generation in Nepal In Nepal steht ein politischer Machtwechsel an. Der Altersdurchschnitt der Bevölkerung liegt bei 25 Jahren. Die junge Generation sowie die Frauen sind in den politischen Gremien bisher jedoch stark unterrepräsentiert. In bevorstehenden Wahlen treten sie mit neuen Ideen an, um alte Probleme zu lösen....

Getrockneter Boden, der jahrelang schwieg, in seinem unterirdischen Bau, ist neu bewässert, erneut befruchtet mit dem Unkraut neueren Stils. Es windet sich höher und höher hinauf, als sei es nie anders gewesen. frisst und zerfrisst mit großem Genuss was einst demokratisch gedacht. Wer hat hier zu lang in die Sonne geblickt, nichts sah, nichts hörte, für möglich gehalten, was längst schon geschlummert im Wüstensand zum neuen gewaltigen Tanz. Wer Einspruch erhebt, wird offen verbrannt ans Kreuz...

nur wer hat noch die Nerven sie zu hören. Katastrophen und Missstände wo man hinschaut. Corona und die Pandemie, Krieg in der Ukraine, extreme Niederschläge wechseln mit extremer Dürre, Amokschützen in Europa und in den Staaten, Inflation und Energiekrise, Long Covid, Fachkräftemangel, schlechte Wirtschaftsprognosen, Pflegenotstand in Seniorenheimen und Krankenhäuser, Urlaubsfrust auf dt. Flughäfen, Hungersnot in vielen Ländern Afrikas....usw. usw. Wo befinden sich die Menschen, die den...

Wenn sich Fraktionsvorsitzende negativ zu Austritten aus der eigenen Partei äußern, dann muss man wissen, dass sie natürlich die ersten sind, die getroffen werden. Im Grunde ist ein solcher Übertritt eines (Rats-)Mitglieds ja auch ein Misstrauensvotum gegen diese Leute. Da läuft in den Fraktionen doch offensichtlich irgendetwas verkehrt. Fasst Euch doch in diesem Fall bitte erstmal an die eigene Nase und sucht die Gründe für solche Übertritte zuerst bei Euch selbst. Wäre es nicht normal sich zu...

Das Mitglied des Deutschen Bundetages, Peter Beyer, unterstützt den transatlantischen Jugendaustausch, der durch Stipendien des Bundestages finanziert wird. Mit einem Stipendium des Bundestags in die USA oder als Gastfamilie einen Austauschschüler aufnehmen, das sind die Möglichkeiten für Bürger in Ratingen, Heiligenhaus, Velbert und Wülfrath. Jugendaustausch seit 30 JahrenSeit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland...

Die Inflation befindet sich auf Rekordniveau. Im Juni 2022 stiegen die Verbraucherpreise in Deutschland gegenüber dem Vorjahresmonat um 7,6 Prozent, wie Statista meldet.  Die Bürger ächzen unter den Preissteigerungen - ob im Supermarkt, an der Tanke oder auf der Stromrechnung. Und das dicke Ende kommt erst noch. Die Gaspreise liegen bereits auf Allzeithoch und Experten sehen weitere Preissteigerungen kommen, vor allem, wenn Russland die Liefermenge weiter reduziert. Die Bundesregierung hat...

Wälder bieten vielfältige Ökosystemleistungen und tragen in großem Umfang zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele bei. Die trockenheißen Jahre 2018 bis 2020 und die Zunahme von Krankheiten und Schädlingen haben den Wäldern in vielen Regionen jedoch stark zugesetzt und auch zu flächigem Absterben geführt. Solche Extremereignisse werden in Zukunft sehr wahrscheinlich noch weiter zunehmen. Über „Wege zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel“ referiert der Vorsitzende des Wissenschaftlichen...

Helmut Zabel aus Herne war während seiner beruflichen Karriere an vielen Orten zu Hause. Seit 2012 hat er in der Lokalkompass-Community ein weiteres gefunden. Seine Leserschaft begeistert er regelmäßig mit vielfältigen Themen. Er ist unser Bürgerreporter des Monats Juli. Was sollten wir über dich wissen? Stelle dich kurz in ein paar Sätzen vor. Ich bin jetzt knapp 76 Jahre alt, im August 55 Jahre verheiratet, habe eine Tochter und ein Enkelkind. Die letzten 19 Jahre war ich als Richtmeister in...

Der Bezirksvertretung (BV) 5 liegt zur vergangenen Sitzung ein Antrag auf Umnutzung eines von vier Gebäuden des ehemaligen Fliedner-Internats an der Alten Landstraße 104 vor (BV5/110/2022). Geplant ist eine Umnutzung in eine Familienbildungsstätte und damit verbunden die Erweiterung der wirtschaftlichen Tätigkeit der Kaiserswerther Diakonie (KWD). Die SPD hat zu diesem Bauantrag Beratungsbedarf angemeldet. Die Entscheidung fällt daher erst in der BV 5-Sitzung am 23. August. Zuletzt habe die...

Saarland. Petra Berg (SPD) Ministerin für das Ressort Umwelt, Klima, Agrar, Mobilität, Verbraucherschutz sowie Justiz, rät Verbrauchern Geld zurückzulegen. Frau Ministerin, nicht jeder Bundesbürger wird fürstlich mit Steuergeldern begünstigt. 10 Millionen Bürger arbeiten im Mindestlohnsektor. Rentner/innen, Alleinerziehende, Menschen in Hartz 4 Bezug können kaum noch Erforderliches kaufen. Wie Ihnen bekannt sein dürfte, haben Lebensmittelpreise einen nie gekannten Inflationsstand erreicht. Alle...

Wie kann der Verkehr in Hitdorf verbessert werden? Darüber diskutierte die CDU Hitdorf gemeinsam mit zahlreichen Bürgerinne und Bürgern am Donnerstagabend in der Kleingartenanlage in Hitdorf. Schnell wurde klar, dass das Thema des Verkehrs sehr emotional ist. „Das Verkehrsthema ist das Zukunftsthema in Hitdorf. Wenn wir die Entwicklung der Infrastruktur unseres Stadtteils denken, dann müssen wir immer auch den Verkehr mitdenken.“, eröffnete der Hitdorfer CDU-Vorsitzende Joshua Kraski die...

Am Montag, 13. Juni, hat Regierungspräsident Hans-Josef Vogel das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Hagen genehmigt. Der Haushalt kann nun bekanntgemacht werden und in Kraft treten. Der Rat der Stadt Hagen hat am 31. März den Doppelhaushalt 2022/2023 und das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Nach Aufbereitung der beschlossenen Festsetzungen hat die Stadt den Haushalt am 3. Mai  bei der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt. Durch die Genehmigung hat...

„Ich freue mich, dass es nach so langer Zeit endlich wieder möglich ist, im Rahmen meiner Sommertour ungezwungen und ohne Terminabsprache viele Menschen zu treffen und viel Neues zu erfahren“, so Oberbürgermeister Erik O. Schulz zu seiner diesjährigen Sommertour. Nach der fünften Tour 2019 musste die Sommertour pandemiebedingt eine Pause einlegen. Nun stehen alle wieder in den Startlöchern für die nächste Auflage. Seit Beginn seiner Amtszeit im Jahr 2014 ist es ihm wichtig, mit den Bürgern...

Die Unterbringung von aus der Ukraine Geflüchteten treibt die Mülheimer Stadtspitze um. Einer menschenwürdigen Unterbringung gerecht zu werden, sei jeden Tag eine neue Herausforderung. Die in Styrum vorgesehene Großlösung kommt jetzt aber doch nicht. Noch Ende April hatte Dr. Daniela Grobe als Leiterin des Krisenstabes dem Stadtrat ausgeführt, dass sich die wieder in Betrieb genommene Flüchtlingsunterkunft an der Mintarder Straße bereits ihrer Kapazitätsgrenze nähere. Man wollte aber eine...

Für mich das Lob der Woche: Der russische Journalist und Putin-Kritiker Dmitri Muratow ließ seine Nobelmedaille zugunsten ukrainischer Flüchtlingskinder versteigern. Der Erlös bricht alle Rekorde 103,5 Millionen Dollar-rund 98,5 Millionen Euro. Muratow hatte den Friedensnobelpreis im Oktober 2021 bekommen, als Anerkennung seines Einsatzes zum Schutz der Meinungsfreiheit. Er ist Mitgründer der unabhängigen russischen Zeitung Nowaja Gaseta. Im März 2022 wurde der Betrieb der Zeitung eingestellt....

Mit 16 Teilnehmern und Teilnehmerinnen war die Jahreshauptversammlung des bürgerforums am 11.06.2022 im Ardey-Hotel Witten gut besucht. Da der 1.Vorsitzende sein Amt aus beruflichen Gründen leider nicht weiterführen konnte, wurde neu abgestimmt und Claas Kretzmer hierfür einstimmig gewählt. Alle anderen Vorstandsmitglieder bleiben unverändert in ihren Ämtern. Ferner wurde über die Erfolge der politische Arbeit, der Bündnisarbeit und der in Initiativen berichtet. Nach einer Kaffeepause gab es...

Die CDU-Ratsfraktion will das Zusammenleben der Generationen in Düsseldorf deutlich stärken. In Zeiten, wo sich Familienstrukturen ändern, der demografische Wandel fortschreitet und die Zahl der Singlehaushalte wächst, sei Politik gefordert, neue Formen von Gemeinschaft zwischen Jüngeren und Älteren zu ermöglichen und zu fördern. Denn, auch in Düsseldorf gibt es sie: Die Einsamkeit! Düsseldorf. Man mag es kaum glauben, aber auch "an der längsten Theke der Welt" gibt es Einsamkeit und Isolation....

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bäume klaut!“ – so hatten mehrere Dutzend Bürger vor der Ratssitzung lautstark gegen die geplante Fällung von Bäumen an der Wedauer Straße protestiert. Doch dieses Thema wurde am Ende gar nicht behandelt. Da die Ratssitzung vorzeitig abgebrochen wurde wegen technischer Probleme Vorher wurde über 2000 Unterschriften gegen die Baumfällung an der Wedauerstr. am Rathaus abgegeben, von den Grünen.

Tausende Flüge abgesagt: Die Nerven liegen blank bevor es überhaupt los geht in den wohlverdienten Urlaub. Überfüllte Gates, lange Schlangen in den Sicherheitsbereichen und großer Personalmangel so sieht aus und zwar jetzt schon. Nach zwei Jahren Corona steigt die Nachfrage nach Flugreisen. Die Branche wird dem Ansturm kaum gerecht. Das Pfingstwochenende zeigte es schon: Stundenlange Wartezeiten in Flughäfen, viele Flüge fielen aus, Tausende strandeten im Ausland. Ferienzeit schöne Zeit: Nicht...