Politik

Wir laden Sie ein mit uns Bremerhaven und die Welt zu entdecken. Bremerhaven bietet mit dem Deutschen Auswandererhaus und dem Klimahaus gleich zwei ausgezeichnete Ausstellungen. Im Klimahaus werden wir die Welt durchstreifen und entlang des 8.Längengrades unterschiedliche Klimazonen entdecken. Wir erfahren welche Auswirkungen das Klima und der Klimawandel auf unser tägliches Leben hat. Das Deutsche Auswanderhaus lässt einen eindrucksvoll erleben, warum und wie Menschen aufbrachen um anderenorts...

Die mehr als 10.000 städtischen Mitarbeiter bekommen eine neue Personalchefin. Der Rat der Stadt wählte Annabelle Brandes zur hauptamtlichen Beigeordneten für den Geschäftsbereich Personal, allgemeine Verwaltung und Digitalisierung. Am 12. Mai 2021 hatte der Rat beschlossen, das „Mammut-Dezernat“ des Geschäftsbereiches 3 zu splitten. Während der 2019 für eine zweite achtjährige Amtszeit wiedergewählte Beigeordnete Christian Kromberg verantwortlich bleibt für Recht, öffentliche Sicherheit und...

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates wurde nicht nur Felix Blasch zum neuen Beigeordneten gewählt, auch gerieten zwei seiner zukünftigen Kollegen und sein Vorgänger in überraschende Diskussionen.  Zunächst hielt Frank Wagner vom Bürgerlichen Aufbruch der Gesundheitsdezernentin Dr. Daniela Grobe vor, in einem Schreiben habe sie Kinderimpfungen offensiv beworben und damit immensen Druck ausgeübt auf die Eltern. Da aber aktuell kein einziges Mülheimer Kind in einem Krankenhaus behandelt werden...

Dirk Kalweit lädt zum traditionellen Bürgerdialog bei einer Tasse Kaffee & frischen Brötchen! Kupferdreh. Am Freitag, dem 25. Februar 2022, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr am Kupferdreher Wochenmarkt, findet das erste „Ratsherren-Küchentisch-Gespräch“ im Jahr 2022 statt. Unter dem bewährten Motto „Auf eine Tasse Kaffee mit dem Ratsherrn Dirk Kalweit & der CDU …!“ sind wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum morgendlichen Polit-Talk herzlichst eingeladen. Treffpunkt...

Kommentar von Stephan Leifeld  EMMA ist doch nicht „rechts“, wenn Beatrix von Storch, in ihrer umstrittenen Rede gestern im Bundestag, aus der Frauenzeitschrift zitiert haben soll. Ich habe mir die Rede angesehen, nachdem etliche Nachrichtenmagazine titelten, dass von Storch in ihrer umstrittenen Rede, sogar eine Abgeordnete der GRÜNEN beleidigt habe. Die Homepage der Feministinnen-Gazette habe ich mir dann ebenfalls angesehen. EMMA hat sogar als Hauptaufmacher diese Frage aufgegriffen, um die...

+++ MEINUNG +++ Ich sehe ihn noch vor den Fernsehkameras stehen, den ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er verkündet, dass es keine Impfpflicht geben werde. Eineinhalb Jahre später sieht die Lage ganz anders aus, Spitzenpolitiker fast aller Parteien sehen die Impfpflicht als einzigen Ausweg aus der Pandemie. Zunächst wird eine Impfpflicht für den Gesundheitsbereich beschlossen. Aber dann schert Markus Söder (CSU) aus und will sie in Bayern aussetzen.  Söder: Mal knallhart,...

Bauen, Umwelt, Klima, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung: Demnächst wird im Mülheimer Rathaus diese Themen der parteilose Felix Blasch verantworten. Oberbürgermeister Marc Buchholz konnte seine Freude nicht verhehlen, einen Mann seines Vertrauens im Verwaltungsvorstand begrüßen zu können. Blasch folgt auf Peter Vermeulen. Der Stadtrat hatte am 11. November gegen eine Wiederwahl Vermeulens gestimmt. Der bisherige Chef des Dezernates VI (Umwelt, Klima, Bauen) scheidet zum 30. April aus, nach...

- Auf ein Wort mit dem Ratsherrn Dirk Kalweit beim wöchentlichen Bürgergespräch! Sicher und bequem auch in Pandemiezeiten mit der Politik ins Gespräch kommen, in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh ist dies bereits seit über zwei Jahren regelmäßig in Form der wöchentlich-digitalen Bürgersprechstunden des Ratsherrn Dirk Kalweit möglich. Ob Fragen zur Pandemie und deren vielfältigen Auswirkungen, zur aktuellen Stadtpolitik oder zu landes- und bundespolitischen Themen, bei der digitalen...

Am 29. Januar kam es bei Gegen-Demonstrationen gegen Corona-Demonstranten zu Anzeigen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte aus aktuellem Anlass die Verwaltung, Wie hat die Stadt Düsseldorf im Vorfeld der Gegenproteste die Anwohner, den Düsseldorfer Appell und/oder andere informiert bzw. unterstützt, damit diese nicht in die Situationen kommen, die dann zu Anzeigen der Polizei führten und Wie wird die Stadt Düsseldorf nun, nach den Erfahrungen vom 29.01.2022 die Anwohner. den...

Die Stadt Mülheim hat sich schon seit langem hohe Ziele gesetzt, um den Klimawandel einzudämmen. Vielleicht war das auch ein Grund, dass Verantwortliche im wahren Sinn des Wortes in die Höhe kletterten, um zu sehen, dass es viele Möglichkeiten gibt, voranzukommen. „Es gibt viele Beispiele und Aktivitäten, die zeigen, was alles möglich ist“, sagt Oberbürgermeister Marc Buchholz, als er mit weiteren im Klimaschutz engagierten Leuten auf das Dach des Baustoffzentrums Harbecke an der Xantener...

Die offizielle Übergabe des Sportzentrums für American Football auf der Sportanlage Ruhrtalstraße bot einen würdigen Rahmen. Die Sonne strahlte ebenso wie die Jugendspieler und Cheerleader der Assindia Cardinals, die am Eingang ein Spalier bildeten. Michael Kurtz ist Betriebsleiter der Sport- und Bäderbetriebe und scherzte: „Was für ein Empfang. Das kennt man nicht bei uns in der Verwaltung. Deshalb bin ich das Spalier gleich zweimal abgeschritten.“ Er freue sich darüber, dass neben...

Wieder einmal heißt es „ Kutzner im Doppelpack „. Seit 10 Jahren veranstaltet die CDU Altenessen diesen Bürgerdialog mit dem Vorsitzenden Uwe Kutzner, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, -Planung und Bauen und Bezirksvertreter und Kinderbeauftragter, Stefan Patrick Kutzner. Ziel der Veranstaltung ist, den interessierten Bürgern die Möglichkeit der Information über laufende Themen des Stadtteil - wie Anwohnerparkregelung, Ausbau Berthold-Beitz-Boulevard oder Entwicklung Grünzug...

Als wenn wir keine anderen Sorgen haben könnten, titelt die BILD-Zeitung heute am Sonntag mit „KRIEG IN EUROPA“. Große Buchstaben, weithin sichtbar am Zeitungsständer in der dörflichen Bäckerei. Dabei hat Deutschland doch heute - wie selbstverliebt in die eigene Demokratie - ein anderes Thema: Sozialdemokraten sind wieder ganz oben im politischen Theater angekommen. Bauchnabelschau im Willy-Brandt-Haus für Sozialdemokraten 2022. Stellen die „Sozis“ mit etwa 25% Rückhalt beim Wahlvolk,...

Was läuft in Deutschland ab: Dänemark, England, hier riecht es bereits nach Freiheit. Keine Spur davon in unserem Land. Laut Gesundheitsminister Lauterbach: Der Hemmschuh für Deutschland sind die Ungeimpften? Bei den Ü-60-jährigen sind 12 Prozent nicht geimpft. In Dänemark nur 4 Prozent.  Fragen wir den Statistiker Professor Christian Hesse (Uni Stuttgart) der hat sich das ganze einmal genau angesehen. Offiziell gibt das RKI eine Impfquote von 88,3 an sagt aber auch das es Mindest- Impfquoten...

„Jetzt ist der Betriebshof auf der Abschussliste des Bürgermeisters“,kritisiert SPD-Ratsherr Sascha Vilz mit Blick auf den gekürzten Haushaltsansatz des städtischen Betriebshofs. Der Haushaltsentwurf 2022 sieht Kürzungen beim Betriebshof von rund 575.000 € und damit um fast 15 Prozent vor. „Die Einsparungen von 575.000 € gehen auf Kosten der Sicherheit. Das Geld fehlt zukünftig vor allem für die Reparatur von Straßen und Spielplätzen sowie für den Winterdienst“,befürchtet Vilz. Die SPD-Fraktion...

Pfarrer Sören Asmus will mit seiner Arbeit im Referat für interreligiösen und interkulturellen Dialog des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg Begegnung fördern und diskutiert dabei gerne theologische, interkulturelle und ethische Fragen. Dazu lädt er auch bei seinen Vorträge ein, die er im Winter und im Frühjahr im Evangelischen Bildungswerk (EBW) Duisburg im Duisserner Haus der Familie, Hinter der Kirche 34, anbietet. Los geht es am 22. Februar mit dem Thema Verschwörungstheorien, wobei es...

Hat die Stadt Hattingen ihre selbst gesetzten Klimaziele verfehlt!? Verantwortlich für die massive Vernichtung von Natur und die Verdichtung von so großen Flächen. Wuppertaler Str. / Denkmalweg Ca. 10000 qm bewaldete/grüne Fläche verdichten für einen REWE-Markt den niemand wünscht? Wo Versickerungsflächen fehlen und die Kanalisation nicht ausreichend ist? Bergstraße/Blankensteiner Str. Ca. 6000 qm bewaldete Fläche (ehemals geplant ca 4000 qm) verdichten für einen „gewünschten“ Standort der...

Der Rat der Stadt Dinslaken hat beschlossen, dass im Jahr 2022 eine breite Kulturentwicklungsplanung – gemeinsam mit Politik, Verwaltung, Kulturschaffenden, Vereinen und allen anderen Kulturinteressierten – erarbeitet werden soll. Richter Beratung – Kulturberatungsunternehmen aus Osnabrück – hat den Auftrag für die Durchführung des Planungsprozesses erhalten. Dabei geht es darum gemeinsam Antworten zu finden zu den Fragen: „Wie soll sich die Kultur in Dinslaken bis zum Jahr 2030 entwickeln?...

Nachfolgende Erklärung von Marc Hoff, Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher, der Freien Demokraten im Oberhausener Stadtrat zu den aktuellen Geschehnissen zum Niederrhein Kolleg: „Meine Parteikollegin Yvonne Gebauer als Bildungsministerin hat mit ihrem Interview, das heute, 07.02.2022 in der WAZ abgedruckt ist, noch einmal bekannt gegeben, dass eine Schließung des Niederrhein Kollegs unausweichlich sei. Wir als Freie Demokraten im Rat der Stadt Oberhausen sehen das deutlich differenzierter...

Der Handelshof braucht neue Deko! Die PARTEI Essen hat eine Arbeitsgruppe aus ExpertiX verschiedenster Fachgebiete zusammengestellt. Nachdem großartige Vorschläge wie „Essen diese“ sich als „nicht ernst gemeint“ herausstellten, möchten wir nun unsere fachlich anspruchsvollen und sehr ernsten Vorschläge auf diesem Wege vorstellen. Wir sprechen uns, im Gegensatz zur Junge Union Essen, für den Erhalt des Leuchtstoffröhrenschriftzuges und gegen eine LED-Videowand aus. Die veraltete Technologie, die...

Im Gegensatz zu Nachbarstädten wie beispielsweise Neuss und Düsseldorf gibt es in Mönchengladbach bislang noch keine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen. Eine an Oberbürgermeister Felix Heinrichs adressierte Petition, hier dringend nachzubessern, erreichte inzwischen bereits über 3.000 Unterschriften. Anlass dafür war der dramatische Appell eines Mönchengladbacher Lebenshofes. Die AusgangslageDer WDR berichtete Ende Januar darüber, dass die ehrenamtlich Aktiven am...

Ein Jahr mobile Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe Rund um in die Uhr, verteilt auf drei Schichten, sind die mobilen Mülldetektive der Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe der MEG im Einsatz. Sperrmüll im Wald und Hausabfälle an den Altpapiercontainern - die sechsköpfige Truppe hat jede Müllsünde im Visier. Das Projekt der Stadt gibt es seit einem Jahr und es zeigen sich deutliche Erfolge, wie die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft (MEG) erfreut feststellt. Es gibt viele Möglichkeiten, wie...

4. Februar 2022 Impfpflicht in Österreich 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 Gestern Abend...habe ich in den Nachrichten gehört, dass jetzt in Österreich ab heute die Impfpflicht beschlossen wurde! Wie ich hörte...wurde gestern in Österreich mit 47 zu 12 Stimmen für die Impfpflicht abgestimmt! Schon 3 Monate zuvor war die Impfpflicht im Gespräch! Betroffen sind davon nun alle Menschen ab 18 Jahre! Nach und nach... - offiziell ab dem 15.03.2022 - wird dann durch Stichproben kontrolliert! Ganz sicher steht...