Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Preisschock ..
WO BLEIBEN DIE ENTLASTUNGEN FÜR UNS ???

Die Preise in Deutschland gehen durch die Decke. Hier nur ein aktuelles Beispiel. Letzte Woche kosteten 250g Butter „noch“ 1,69 €. Heute morgen 2,87 €. Das ist eine Preissteigerung von fast !!! 80 % !!! Wo, wo sind die angekündigten Entlastungen für uns? Wo ist die Spritpreissenkung, die inzwischen in fast allen europäischen Ländern eingeführt worden ist? Bundesfinanzminister Lindner begründet die Verzögerung mit der Aussage, es müsse erst geprüft werden, ob eine Senkung der Spritpreise mit dem...

  • Arnsberg
  • 08.04.22
  • 1
Politik

Alles vernebelt?
Keine Impfpflicht ab 60

Krankenhauspersonal am Limit. Notwendige Operationen müssen verschoben werden, schon jetzt. Das Coronavirus führt vermutlich Freudentänze auf angesichts der Entscheidungen unsere Politiker. Was kommt im Herbst?

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
  • 15
  • 3
Politik

Partnerstädte handeln gemeinsam für Roschnjatiw
Velbert und Morag helfen

Die Partnerstädte Velbert und Morąg werden in einer gemeinsamen Aktion zwei Löschfahrzeuge, einen Rettungswagen sowie weitere Hilfsgüter in Morągs ukrainische Freundschaftsstadt Roschnjatiw überführen. Fahrzeuge sind nur ein kleiner BeitragDie drei Fahrzeuge stammen aus dem Bestand der Feuerwehr Velbert und werden Roschnjatiw gespendet, um die Infrastruktur der westukrainischen Stadt zu stärken. Der Anstoß zu der Spende wurde von der Freiwilligen Feuerwehr Velbert gegeben und von der Verwaltung...

  • Velbert
  • 07.04.22
Politik
Foto: PIXABAY (gratis download)

Es ist alles einfach zu viel - Putins Krieg
Trauer durchzieht mein Herz...

Ich kann nicht mehr... mir ist das Herz so schwer! Die Nachrichten vom Krieg und die damit verbundenen Grausamkeiten sind kaum noch auszuhalten. Mir ist irgendwie das Lachen abhanden gekommen und gesundheitlich könnte es auch besser laufen... Natürlich geht es euch allen nicht anders und "jammern" macht es nicht besser! Nein, ich will hier auch nicht jammern... nur mal kurz ein kleines Lebenszeichen zu euch senden! Gestern und heute habe ich mal wieder Nachrichten geschaut. Denn den "Kopf in...

  • Düsseldorf
  • 05.04.22
  • 22
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Politik

Antrag zum Unkraine-Krieg mit SPD, CDU und Grünen
bürgerforum+ initiiert gemeinsame Botschaft

Nach eingehender Beratung mit insgesamt 17 Beteiligten des bürgerforum+ gab es einen einstimmigen Konsens, welche Stellung Witten in der aktuellen Situation zu seiner russischer Partnerstadt Kursk und dem Ukraine-Krieg einnnehmen soll. Schwerpunkte hierbei sind die vertraglichen Beziehungen zur Kursker Duma und natürlich auch die Aktivitäten des Partnerschaftsvereins. „Gerade dieses Thema ist überhaupt nicht geeignet, es als politische Lager abzustimmen. Der Stadtrat muss hier mit einer...

  • Witten
  • 04.04.22
Politik
9 Bilder

Zwei getötete Gänse
Erneut Tierquälerei am Schloß Wickrath

Presserklärung der AKtion Partei für Tierschutz, Landesverband Nordrhein-Westfalen: Am Freitagmorgen (1. April 2022) wurde auf dem Naturreitplatz am Schloß Wickrath eine tote, geköpfte Gans gefunden. Die Polizei kam und nahm den Vorfall auf. Es wurde entschieden, die trauernde und unverletzte Partnergans dort zu lassen. Am Freitagnachmittag stellten Tierliebhaber und Tierschützer fest, dass nun auch die Partnergans getötet wurde. Zeugen berichteten, dass sie einen Mann gesehen haben, der seinen...

  • 03.04.22
Ratgeber

Corona-Schutzverordnung des Landes NRW
Bochum : Ohne Maske geht es nicht

Bochum: Neue Corona-Schutzverordnung des Landes NRW. In vielen Bereichen des Lebens gibt es nun keine Maskenpflicht für Innenräume mehr. In etlichen Geschäften wird allerdings weiter darum gebeten, eine Maske zu tragen. Kontrolliert werden darf das aber nicht. Das gleiche gilt für 2-G oder 3-G-Zugangsregeln. So entscheidet im Einzelhandel das Hausrecht der Ladeninhaber. Also ohne Maske auf den Weg machen ist nicht. Maske ist immer dabei: In Bus und Bahn ist Maske tragen Pflicht hier gilt die...

  • Bochum
  • 03.04.22
  • 14
  • 2
Politik
Von Links nach Rechts: Levin Rybak, Julia Walker, Camy Barragan, Frauke Hammacher, Jacqueline Besser, Noah Rothe | Foto: Foto: Krystian Hölper

Levin Rybak bleibt Chef der FDP Innenstadt
Ortsverband wählt neuen Vorstand

Am 30. März fand der ordentliche Ortsparteitag des Ortsverbandes Mitte/Nord statt. Der Ortsverband traf sich im Restaurant Mama Mia in der Chemnitzer Straße. Insgesamt erschienen knapp 30 Mitglieder und Gäste.  Auf der Tagesordnung standen neben der Aussprache vom Ortsvorsitzenden auch Neuwahlen an. Levin Rybak trat erneut als Kandidat an und wurde mit 92 % wiedergewählt. Der 21-jährige Student ist seit August 2020 Ortsvorsitzender und seit Juli 2021 stellvertretender Kreisvorsitzender. In...

  • Dortmund
  • 31.03.22
Politik
Oberbürgermeister Thomas Kufen ist in häuslicher Corona-Isolierung und folgte der Stadtratssitzung per Livestream. 
Foto: Thomas Kufen via facebook

Essener Stadtrat hilft Geflüchteten
An Seite der Ukrainer

Der Essener Stadtrat traf sich wieder im Rathaus. Zuletzt hatte man sich am 19. Februar 2020 dort eingefunden. Seitdem war zunächst in einer Messehalle und anschließend in die Grugahalle getagt worden. Dort war aber kein Platz, andere geeignete Räumlichkeiten nicht zu bekommen. Also zurück an die alte Wirkungsstätte. Am Mikrophon saß der Grüne Rolf Fliß, der erst einmal feststellte: „Ich bin nicht der Oberbürgermeister.“ Der 3. Stellvertretende Bürgermeister war der letzte der Mohikaner, da...

  • Essen
  • 31.03.22
  • 1
Politik
Foto: Bildquelle: CDU Stadtverband Marl

Neuer Vorstand der CDU Marl
CDU Marl hat neuen Vorstand gewählt

Am vergangenen Montag waren die Delegierten der CDU Marl zum ordentlichen Parteitag zusammengekommen, um den Vorstand turnusmäßig neu zu wählen. Wegen des Auslaufens der Amtszeit des alten Vorstandes waren die Marler Christdemokraten am Montag im Restaurant „Zum Schwatten Jans“ erschienen und wählten ihren Vorstand neu. Terhorst wiedergewählt Der alte ist auch der neue Stadtverbandsvorsitzende. Der 36-jährige Familienvater Thomas Terhorst, der auch der CDU Fraktion im Rat vorsteht, wurde...

  • Marl
  • 30.03.22
Politik
Luisa Reichwein, Samuel Bielak, Oberbürgermeister Marc Buchholz, Kathrin Rose (Grüne / Bündnis 90), Christian Mangen (FDP), Marc Scheffler (Die Linke), Heiko Hendriks (CDU) und Rodion Bakum (SPD). 
Foto: Henschke
2 Bilder

Mülheimer Landtagskandidaten vor Schülern
Auf den Zahn gefühlt

Endgültig begonnen hat der Landtagswahlkampf in Mülheim. Die Bezirksschülerschaft hatte geladen in die Westenergiehalle. Über 400 Schüler und Schülerinnen wollten Politikern auf den Zahn fühlen, sich eine Orientierung verschaffen im Dickicht der Meinungen. Oberstufenschüler aus zehn Mülheimer Schulen waren gekommen, vor allem Sozialwissenschafts-Kurse. Oberbürgermeister Marc Buchholz begrüßte, freute sich über die große Resonanz der Veranstaltung und zeigte sich zuversichtlich, dass die Schüler...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.03.22
Politik
Foto: Die vier Direktkandidierenden für Dortmund

Nach Kreiswahlausschuss am 24. März
Kandidierende der Tierschutzpartei für Landtagswahl bestätigt

Für die am 15. Mai 2022 bevorstehenden Landtagswahlen in NRW fanden in der vergangenen Woche zwei Sitzungen des Kreiswahlausschusses der Stadt Dortmund statt. Im Rahmen der Sitzung wurde über die Kreiswahlvorschläge in den Landtagswahlkreisen 111 Dortmund I, 112 Dortmund II, 113 Dortmund III und 114 Dortmund IV entschieden. Durch die große Unterstützung von zahlreichen Dortmunder Bürgerinnen und Bürgern konnte der Kreisverband der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) für alle vier...

  • Dortmund
  • 29.03.22
  • 1
Politik

„Mittendrin statt nur dabei!“ – Wöchentliche digitale Ratsherren Bürgersprechstunde in Kupferdreh!

- Von lokalen Themen bis zum Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf Essen Nach kurzer Unterbrechungspause findet am kommenden Freitag, dem 01. April 2022, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, die nächste wöchentliche Bürgersprechstunde des Ratsherrn Dirk Kalweit statt. Aus pandemischen Gründen wird diese erneut in einem digitalen Format angeboten. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen in Byfang, Dilldorf & Kupferdreh?“ steht der...

  • Essen-Ruhr
  • 29.03.22
Blaulicht
Denis Gollan - Sprecher der die Bürgerinitiative „Karnap im Wandel“ reichte vor kurzem eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß §24 GO NRW zum Thema „Vandalismus auf dem Karnaper Friedhof“ in der Bezirksvertretung V ein.
5 Bilder

Feuerwehreinsatz auf dem Karnaper Friedhof

Erneutes Brandereignis auf dem Karnaper Friedhof In der Nacht von Samstag auf Sonntag (27.03.2022) kam es, wie Bürger mir berichteten zu einem Feuerwehreinsatz auf dem Karnaper Friedhof. Am Hauptweg wurde ein Großmüllbehälter abgefackelt. Bereits am Freitag, dem 11.03.2022 kam es zu einem Brand zweier Großmüllbehälter (wir berichteten). Die Polizei geht von einer vorsätzlichen Brandstiftung aus. Aus Quellen der Stadt gibt es wohl bald von der Politik ein Termin vor Ort. Hoffentlich werden...

  • Essen-Nord
  • 27.03.22
  • 1
Politik

Gewerbegebiet Monheim
Regionalrat stimmt einstimmig für das Gewerbegebiet

Heute entschied der Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf die Änderung des Regionalplanes. Damit haben die Verantwortlichen die Entscheidung für das Gewerbegebiet getroffen. „Die Entscheidung des Regionalrates ist ernüchternd und eine Absage an das bürgerschaftliche Engagement vieler Leverkusener. Doch nichts tun ist keine Alternative, daher muss die Stadt Leverkusen nun die nächsten Schritte einleiten.“, kommentiert der CDU-Vorsitzende von Hitdorf die Entscheidung. Die zahlreichen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 25.03.22
Natur + Garten
Den symbolischen Startschuss für eine wegweisende Pflanzaktion im Revierpark Mattlerbusch gaben jetzt mit Spaten und Gießkanne Jürgen Hecht von Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr, RVR-Beigeordnete Nina Frense, Beiratsvorsitzender Frank Heidenreich, RVR-Referatsleiterin Susanne Brambora-Schulz und OB Sören Link (v.l.).
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Pflanzaktion im Revierpark Mattlerbusch gestartet
Zukunftssignal für ganz Duisburg

„Das ist ein guter Tag für den Revierpark Mattlerbusch, aber auch für Natur und Ökologie in der gesamten Stadt“. Bei diesem Satz griff Oberbürgermeister Sören Link (SPD) beherzt zum Spaten. Er war damit einer der ersten, die, wenn auch symbolisch, die zupackend die blühende Zukunft des Parks mit auf den Weg bringen. Der Regionalverband Ruhr (RVR) beginnt jetzt mit den ersten Pflanzungen in seinen Revierparks. Den Auftakt macht Duisburg mit dem Revierpark Mattlerbusch. Dort werden jetzt Schritt...

  • Duisburg
  • 24.03.22
Politik
Die ersten beiden von fünf neuen Stadteichen sind an diesem Dienstag am Berliner Ring eingetroffen.
  | Foto: Foto: Tim Kögler

Zwischen Monheimer Tor und Berliner Viertel
Stadteichen sind da

Im Februar mussten am neuen Verflechtungsband zwischen Monheimer Tor und Berliner Viertel drei Eichen gefällt werden, die man inmitten der Großbaustelle eigentlich als platzprägende Stadtbäume unbedingt erhalten wollte. Erst bei den Straßenarbeiten, die um die Bäume herumgeführt werden sollten, wurde klar, dass die Eichen zu flach gewurzelt hatten. Sie mussten aus Gründen der Standsicherheit gefällt werden. Sofort war man sich einig: Es muss Ersatz her, der an dieser Stelle auch sofort richtig...

  • Monheim am Rhein
  • 24.03.22
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Politik
2 Bilder

Hinter dem Gipfel geht es bergab…
WENN BEI „UNS“ DER RUBEL ROLLT

Ein paar Spitzen von Stephan Leifeld Die westlichen Strategen und Politiker sind bestürzt: Russland möchte das weiterhin an Deutschland gelieferte Erdgas auch adäquat bezahlt bekommen. Euro und Dollar sind für Putin augenblicklich sinnlos geworden, deshalb besinnt sich dieser auf seine Landeswährung. Der russische Staatschef zeigt damit einmal mehr, dass er eben nicht den Verstand verloren hat, sondern ganz genau weiß, was er tut. Ob man das von unserer politischen Elite sagen kann, mag jeder...

  • Schermbeck
  • 24.03.22
  • 1
Politik

Nahwärmenetze in Arnsberg
Wärmebilanzierung abgelehnt, Bücher "Klimaschänder" verschenkt

Auch Verbrennungsmotoren in Blockheizkraftwerken die Biogas aus unserem Müll auf der Hellefelder Höhe nutzen haben nur 25% mechanischen Wirkungsgrad. 75% der Energie ist auch dort Abwärme, die aber z.B. in Kaufering zum Heizen eines Schwimmbades genutzt wird. Siehe Bericht Bayrischen Rundfunk:  Dies bezweifelten auch die grünen Ratsfrauen, trotz sonst evidenzbasierte Argumente fordernd, in der Sitzung und konnten der belegten Einsparung von tausenden Tonnen CO2 nicht folgen. Die von der...

  • Arnsberg
  • 22.03.22
Kultur
Foto: Pixabay

Kriege zerstören - immer sinnlos!
Sprachlos

Sprachlos Wozu Menschen fähig sind, einzeln oder gemeinsam - macht mich sprachlos. Unbarmherzige Verfolgung von Kindern, Frauen, Alten - ohne Mitgefühl, gnadenlos. Auch sie haben Mütter, Großmütter, eigene Kinder - sind sie herzlos? gedankenlos? Die Welt schaut all den Kriegen zu - kann nicht eingreifen, ist hilflos. Viele Menschen demonstrieren immer wieder - können nichts dagegen tun, sind ratlos. Mir raubt es den Schlaf, verfolgt mich in meinen Träumen - ich bin schlaflos, ratlos, hilflos,...

  • Schwelm
  • 22.03.22
Politik
Landtagspräsident André Kuper fand die Diskussion sehr spannend. Frank Börner nutzte die Eröffnung der Ausstellung, um die Leibniz-Schüler nach Düsseldorf in den Landtag einzuladen. | Foto: Thomas Facklam
6 Bilder

Wanderausstellung des Landtags 2022
Jugendliche für Politik interessieren

Am 21.März 2022 machte nun die Wanderausstellung des Landtags NRW an der Leibniz-Gesamtschule Station für zwei Wochen. Auf viele Fragen rund um das Land NRW und das Landesparlament gab die Wanderausstellung Auskunft, die nun von dem Landtagspräsidenten André Kuper (CDU), dem Landtagsabgeordneten Frank Börner (SPD) und dem Schulleiter Karl Hußmann im Rahmen einer kleinen Feierstunde am 21.März eröffnet wurde. Im Mittelpunkt der Ausstellung stand der Plenarsaal – das Herz der Demokratie in NRW....

  • Duisburg
  • 22.03.22
  • 2
Kultur
Die Kabarett-Reihe im Theater Hagen wird fortgesetzt mit einem Auftritt von Christian Ehring am Freitag, 25. März, (19.30 Uhr, Großes Haus). | Foto: Horst Klein)

Kabarett im Theater
Chistian Ehring mit „Antikörper“ zu Gast in Hagen

HAGEN. Die Kabarett-Reihe im Theater Hagen wird fortgesetzt mit einem Auftritt von Christian Ehring am Freitag, 25. März, um19.30 Uhr, im Großen Haus. Man kennt ihn als Moderator der NDR-Satiresendung „Extra 3“ und als Side-Kick von Oliver Welke in der „heute-show“ des ZDF. Seine bissigen Analysen der politischen Großwetterlage gehören für viele zum wöchentlichen Pflichtprogramm. Noch viel mehr von sich zeigt der beliebte, mit zahlreichen Preisen ausgezeichnete Kabarettist, Autor und Musiker,...

  • Hagen
  • 22.03.22
  • 1
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Politik
Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv

Vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann
Kreiswahlausschuss entscheidet über Zulassung der Wahlvorschläge

Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr; Sitzungsort ist der große Sitzungssaal des Kreishauses, 6. Etage, Düsseldorfer Straße 26 in Mettmann. Sitzung als Besucher mitverfolgen Wer die Sitzungen als Besucher mitverfolgen möchte, wird gebeten, sich vorab per Mail an:...

  • Velbert
  • 22.03.22
Politik
Foto: Symbolfoto: Gewerkschaft NGG

Kreis Mettmann: 2.400 Minijobs verloren
Auch 520 Eurojobs sind nicht krisenfest

Wenn Corona den Job kostet: In der Pandemie ist die Zahl der Minijobs im Kreis Mettmann deutlich zurückgegangen. Mitte vergangenen Jahres gab es im Kreis rund 44.900 Stellen auf 450-Euro-Basis – das sind 2.400 weniger als zwei Jahre zuvor (minus 5 Prozent). Besonders betroffen ist das Gastgewerbe: Hier gingen im selben Zeitraum 880 Minijobs verloren – ein Einbruch von 19 Prozent. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf Zahlen der Bundesagentur...

  • Monheim am Rhein
  • 21.03.22
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