AfD

In den letzten Tagen hatte ich viele Diskussionen über die Proteste gegen den AfD-Parteitag am kommenden Wochenende. Ob beim Reha-Sport oder in Kommentaren unter einen Beitrag, den ich gestern auf Lokalkompass veröffentlichte – immer wieder wurde auch Unmut über die drastischen Bewegungseinschränkungen für die Bürger (Schließung des Grugaparks, zeitweise Einstellung des ÖPNV u.a.) geäußert. Teilweise wurde die Schuld dafür den Menschen gegeben, die am Samstag zu Zehntausenden gegen die AfD...

Zum Protest gegen den AfD-Parteitag in Essen schreibt das Internationalistische Bündnis Essen in einer Pressemitteilung: Zehntausende Menschen aus ganz Deutschland werden am 29. Juni anlässlich des AfD-Parteitags in der Essener Gruga-Halle gegen Faschismus auf die Straße gehen. Das ist dringend geboten, denn die Europawahl zeigte eine wachsende faschistische Gefahr, nicht nur in Deutschland. Unter dem Motto „Schulter an Schulter gegen Faschismus“ ruft auf Initiative des Internationalistischen...

Nach Umfragen sorgen sich sieben von zehn Bundesbürgern um die Demokratie. Bei der Europawahl beteiligten sich 40 % der Wähler nicht und 17% bis 35 % wählten die AfD.Gehört die Demokratie ins Museum?Die Europawahl 2024 zeigt, die Wiederkehr des Faschismus ist mehr als eine Drohung. In Europa, Weltweit haben Demagogen Zulauf. Die Rückkehr von Autoritäten wird von vielen Bürgern und auch den Oppositionsparteien gefordert. Die notwendige Besonnenheit und politische Willensbildung wird nicht...

Heute, am 4. Februar 2024 trafen sich gegen 11:00 Uhr die Bürger von Wesel und den angrenzenden Gemeinden am Bahnhofsplatz, um auch ihrerseits ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass und vor allem gegen rechtes Gedankengut zu setzen. Dem Aufruf folgten trotz des schlechten Wetters sehr viele Bürger dieser Region. Man konnte zusehen, wie sich der große Platz vor dem Bahnhof mit Menschen füllte. Jeder, der in der Umgebung von Wesel wohnt und der rechten Politik in unserem...

Heute, am 4. Februar 2024 trafen sich gegen 11:00 Uhr die Bürger von Wesel und den angrenzenden Gemeinden am Bahnhofsplatz, um auch ihrerseits ein deutliches Zeichen gegen  Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass und vor allem gegen rechtes Gedankengut zu setzen. Dem Aufruf folgten trotz des schlechten Wetters sehr viele Bürger dieser Region. Man konnte zusehen, wie sich der große Platz vor dem Bahnhof mit Menschen füllte. Jeder, der in der Umgebung von Wesel wohnt und der rechten Politik in unserem...

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der Bundestagsfraktion nicht angehören. Helferichs Aussagen,...

Im ganzen Land ist eine Debatte um die Ursachen für den grausamen, aus faschistischer Gesinnung begangenen Mord an dem Studenten Alexander W. entbrannt. Selbst Leute, die sich für kritisch oder gar links halten (wie z.B. die ins Querdenker-Milieu abgedrifteten NachDenkSeiten), warnen davor, diesen Mord mit der faschistoiden Querdenker-Bewegung in Verbindung zu bringen. Klar gibt es da auch Übertreibungen. Oder es gibt in den Medien vielfach die völlig verharmlosende Darstellung, der Mörder habe...

Aufruf zum Gegenprotest gegen die Veranstaltung der AfD am 23.9. in Oberhausen Sterkrade Am Donnerstag, 23.9. will die AfD in Oberhausen-Sterkrade zum ersten Mal eine öffentliche Veranstaltung durchführen. Das haben sie sich in den letzten Jahren in Oberhausen bisher nicht getraut. Und das sollte auch einmalig bleiben, lasst uns dafür sorgen. Gemeinsam mit vielen anderen Menschen werden wir laut und entschieden gegen den Auftritt der AfD im öffentlichen Raum in Oberhausen protestieren. Aufruf...

Am 23.8.21 schrieb ich den folgenden Brief an die Redaktion von Radio Essen. Werte radioessen-Redaktion, da für mich wie für viele andere keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist, bin ich auf die Suche nach Essener Kandidaten anderer zur Wahl stehender Parteien gegangen, um zu sehen, ob es Alternativen zu den etablierten Parteien gibt. Dabei stieß ich auch auf „Das Radio Essen Politikerpraktikum“, das ich hauptsächlich aus zwei Gründen sehr enttäuschend fand: Die Einschränkung...

Zahlreiche Städte und Kreise haben bereits ein Handlungskonzept gegen demokratiefeindliche Tendenzen beschlossen. Sie sind in den letzten Jahren der Aufforderung der NRW-Landesregierung nachgekommen, mit Hilfe des Programms „NRWeltoffen“  lokale Konzepte zu entwickeln, zu finanzieren und umzusetzen. Vor diesem Hintergrund sollte auf Vorschlag der SPD-Fraktion auch der Kreis Wesel ein Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und Extremismus entwickeln und umsetzen. Dafür...

In Essen fehlen rund 40.000 bezahlbare Wohnungen. Insbesondere Menschen im Hartz-IV-Bezug finden kaum Wohnungen, die im Rahmen der von den Jobcentern erstatteten „Kosten der Unterkunft“ liegen, so dass viele aus ihrem nicht einmal das Existenzminimum sichernden ALG II draufzahlen müssen. Diesen Tatsachen zum Trotz schreibt die AfD in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 (Kurzfassung): „aufgrund der durch das Essener Amt für Statistik prognostizierten Bevölkerungsentwicklung (Stagnation) sehen wir...

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis (Minnesota) von einem Polizisten kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität in aller Welt. Während der faschistoide US-Präsident Donald Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, gehen vielerorts Polizisten auf die Knie, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Die Sprecher der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung rufen dazu auf, auf den Montagsdemos am...

Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband Moers, nimmt Stellung zum Beschuss der Kreis CDU eine Zusammenarbeit mit AFD und Linke auszuschließen: "Der Feind der Demokratie steht rechts"schrieb Ex SPD Chef Sigmar Gabriel nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau. In den letzen 30 Jahren sind linksextremistischen Anschlägen, 3 Menschen zum Opfer gefallen, islamistischen Terroristen 14, die Rechtsextremisten dagegen haben 182 Menschen auf dem Gewissen. Der Beschluss der Kreis CDU, eine...

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

Eine Glosse soll etwas aus dem Leben erzählen, aktuell sein und am besten auch ein bisschen lustig. Leider gab es in dieser Woche kaum Anlass zur Freude. Das menschenverachtende Attentat in Halle wirft seinen Schatten, und es bleiben die Fragen nach dem Warum. Warum wurde die offensichtliche Gefahr von Rechts so lange ignoriert oder billigend in Kauf genommen? Warum müssen erst Menschen sterben, damit gehandelt wird? Warum schützen die sogenannten Sozialen Netzwerke menschenfeindliches...

Über neuere Entwicklungen in der rechtsextremen Szene im Ruhrgebiet und drumherum - Gruppen, Organisationen und deren Verbindungen, wird auf Einladung der Gladbecker LINKEN der 62jährige Essener Max Adelmann referieren. Der parteilose Adelmann engagiert sich seit neun Jahren im Anti-Rechts-Bündnisses "Essen stellt sich quer", ist seit 2014 der Sprecher des Bündnisses und gilt als profunder Kenner der rechten Szene des Ruhrgebietes. Adelmann: "Die Lage ist gefährlicher als noch vor ein paar...

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

„Kai Gehring, Bundestagsabgeordneter der Grünen, besucht am Samstag, 2. September, von 11.30 Uhr bis 12.30 Uhr den Infostand auf dem Frohnhauser Markt.“ Als ich diesen Satz in der NRZ vom 31.8. las, musste ich unwillkürlich an den berühmten Sack Reis in China denken. Eigentlich war ich auf der Suche nach einer Ankündigung der Essener Auftaktkundgebung der Internationalistischen Liste/MLPD. Doch weder vorher noch nachher wurde darüber berichtet. Dieses Ereignis war dem für die...