Politik

Also Grabschen geht gar nicht. Anfassen auch nicht. Weder unterhalb noch oberhalb der Gürtellinie. Dass das Gericht den Mann vom Vorwurf der Nötigung frei gesprochen hat, kann ich nicht nachvollziehen. Richter haben  ganz klar versäumt ein Zeichen zu setzen und den Rüpel in die Schranken zu weisen. Ganz ehrlich – wenn mir das passiert wäre, so schnell hätte der gar nicht gucken können, wie ich dem die Schultasche auf die Rübe gehauen oder .. ich sags mal frei raus .. in sein empfindlichstes...

Für den bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2023 ruft die heimische Bundestagabgeordnete Bettina Lugk zur Teilnahme auf. „Dieser Wettbewerb soll die Vielfalt des zivilgesellschaftlichen Engagements in unserer Gesellschaft hervorheben und würdigen. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich viele Projektschaffende aus unserer Region, die sich für unsere demokratische Gesellschaft einsetzen, bewerben“, so Lugk. Bewerben können sich Projektinitiatoren, die sich mit einem Projekt...

„Das ist wieder unser beliebtes Sommerferienangebot an die Daheimgebliebenen“, verweist Dirk Smaczny, Vorsitzender der SPD Rheinhausen-Mitte, auf die lange Tradition einer stets bestens besuchten Wochenend-Veranstaltung. Am morgigen Samstag, 8. Juli und am Sonntagt, 9. Juli, steigt im Rheinhauser Volkspark wieder das traditionelle Parkfest, und die Rheinhauser SPD freut sich auf zwei Naherholungs- und Begegnungstage mit einem bunten und abwechslungsreichen Programm. Wie immer startet das Fest...

Ja, man könnte ein Liedchen singen. Vor allem die LKW-Fahrer - auf Russisch oder Polnisch .. Tonnenschwere Laster umkreisen tagtäglich die Insel, aus Polen oder sonst wo kommend, ständig ins Industriegebiet rein- und rausfahrend. Das hinterlässt natürlich Spuren, Fahrspuren auf der Fahrbahn .. oder besser gesagt, breiiiiiite Fahrrillen. Hier als Fußgänger oder Fußgängerin die Straße zu überqueren, da kommt man echt ins Schwanken. Nicht nur, dass der Kreisverkehr hätte locker größer und breiter...

(Köln) „Die Stimmung gegen Schwule, Lesben und Trans-Personen kippt derzeit in vielen europäischen Großstädten. Haßkriminalität und Terrorgefahr nehmen zu. Viele Täter haben Migrationshintergrund, oder sind sogar der islamistischen Szene zuzuordnen. Erst vor wenigen Tagen wurde in Wien ein geplanter Anschlag auf den CSD von der Polizei im letzten Moment noch vereitelt. Heute wurde in Köln eine Regenbogenflagge auf offener Straße verbrannt. Die Verdächtigen waren offenbar mit Springmessern...

Eine Mauer zu begrünen und die Natur dann mal machen lassen, was für ein genialer Einfall. Das muss man den Verantwortlichen der Stadt Bochum lassen, beste Idee ever. Ever, ever. Statt eine Malvorlage zu bieten, wie man sie hier und da wahrnimmt, hat man den „Experten“ ein Schnippchen geschlagen. Schön zu beobachten, wie die Anpflanzung sich im Laufe der Zeit fortgepflanzt hat. Eine grüne Wand begleitet den Autofahrer/die Autofahrerin einschließlich Mitfahrer/Mitfahrerin auf der Fahrt nach...

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Thews waren die Jusos Lünen Teil einer Informationsfahrt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, welche die Fahrtteilnehmer durch die Bundeshauptstadt führte. Neben einem Besuch im Bundestag, dem Beiwohnen einer Plenardebatte und einer Diskussion mit Michael Thews waren die Jusos unter anderem im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und beim Bundesnachrichtendienst. „Wir möchten uns...

Soweit ich informiert bin, versuchen Schiedsmänner und -frauen nachbarschaftliche Streitigkeiten zu schlichten. Ein Friedensrichter oder eine Friedensrichterin dagegen versucht in einem formlosen Verfahren eine Lösung für das Streitproblem zu finden und die Streithähne zu versöhnen, in der Hoffnung, dass sie sich nicht mehr an Köppe kriegen. Wenn es nur die Köppe gewesen wären. Ein islamischer Friedensrichter hatte alle Hände voll zu tun – und eine davon kann man ihm echt nur schütteln. Der...

Selbsthilfe-Aktive, Interessierte – Betroffene und Angehörige – und Unterstützer*innen sind herzlich zum Selbsthilfe-Café eingeladen. In entspannter Atmosphäre tauschen wir uns zu verschiedenen Themen rund um die Selbsthilfe aus. Neben dem Austausch stehen auch Vernetzung, Spaß und gemeinsames Beisammensein im Mittelpunkt. Am 27. Juli wird uns die Sozialdezernentin Frau Dr. Grobe besuchen, um sich mit Vertreter*innen aus der Selbsthilfe sowie interessierten Bürger*innen auszutauschen. Die...

Eric Hansen ist 23 Jahre alt und gestaltet seine evangelische Kirche an vielen Stellen mit. Schon früh hat er sich engagiert und ist fest entschlossen, dass auch künftig noch stärker zu tun. Zuerst war er in der Jugendarbeit direkt nach der Konfirmation engagiert, dann schon seit 2018 als Presbyteriumsmitglied seiner Wanheimer Gemeinde, dann als Synodaler im evangelischen Kirchenparlament in Duisburg sowie im Kreissynodalvorstand, der sogenannten Geschäftsführung im Evangelischen Kirchenkreis...

Meinung von Stephan Leifeld Es war wohl um das Jahr 1945, als Scharen von außerirdischen Flugobjekten, eine beinahe ebenso große Schar an Schergen von Hitler-Deutschland ins All entführen konnte. Vielleicht waren es auch vom Vatikan finanzierte U-Boote mit Ziel auf Latein-Amerika. Argentinien, Chile und andere südamerikanische Gebiete boten „Zuflucht“ einigen Deutschen, die zuvor anderen Menschen keine Zuflucht ließen. Genau werden wir das wohl niemals erfahren… Jedenfalls gefielen sich die...

Die FDP Duisburg übt deutliche Kritik am Altschuldenplan der schwarz-grünen Landesregierung. Insbesondere an die Ankündigung des Landes, die Hälfte der Altschulden der Kommunen in eine Landesschuld überführen zu wollen, sei eine finanzpolitische Mogelpackung, so Oliver Alefs, Kreisvorsitzender der Duisburger Liberalen: „Für Kommunen wie Duisburg ändert sich im Grunde nur der Gläubiger – eine nachhaltige Lösung sieht anders aus.“ Die Kritik der Liberalen geht noch weiter: „Die größte...

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Oberhausen am Montag, 19. Juni 2023, beschlossen, zwei Größen der Oberhausener Kommunalpolitik zu ehren: Der frühere Oberbürgermeister und Oberstadtdirektor Burkhard Drescher und die frühere Bürgermeisterin und langjährige Stadtverordnete Gretel Kühr werden für ihre Verdienste mit der Glückauf-Bronze ausgezeichnet. Glückauf-Bronze ist zweithöchste Ehrung der Stadt Oberhausen Die Glückauf-Bronze ist die zweithöchste Auszeichnung, die die Stadt Oberhausen...

Bananenrepublik, eine abwertende aber häufig zutreffende Bezeichnung die sich im Zusammenspiel zwischen Korruption und Bestechlichkeit auf vielen Ebenen immer wieder etabliert.

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

Der Deutsche Bundestag hat am 20. April den Gesetzesentwurf zur Ratifizierung des Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) Nr. 190 mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Der DGB-Regionsfrauenausschuss Emscher Lippe begrüßt den Beschluss, da mit dem Gesetz zur Ratifizierung mehr verbindliche Standards zur Verhütung und Bekämpfung von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz geschaffen und Schutzlücken geschlossen werden. Mehr als jede fünfte Frau weltweit erfährt mehrfach...

                                                   Özdemir plant Werbe-Verbot                                Jetzt soll sogar Natur-Joghurt schon ungesund sein! Es wird aller höchste Zeit das dieser Grüne Haufen von Stümpern aus der deutschen Regierungsverantwortung genommen wird und verschwindet. Wir sind alle mündige Bürger und wollen uns nicht weiterhin von den Grünen vorschreiben lassen was wir zu uns nehmen sollen und was nicht. Diese Grüne Partei wird immer Verrückter mit ihren...

Eine  Maschinerie der Lautstärke, keine Ahnung wieviel Dezibel, kam für diesen Minirasen zum Einsatz. Die Kosten für den Rasensch(n)itt könnte die Stadt sich sparen, wenn statt Rasen Wildblumen dort wachsen und blühen dürften, die nur ein paar Samen benötigen, um ihre Schönheit in voller Vielfalt zu entfalten. Ein Schmetterlingsbaum - das wäre ein Traum. Ich würde ihn auch gießen und nicht verdursten lassen, versprochen!  Und während sich das Unkraut auf dem Parkplatz und vor dem Zaun der Kita...

Mit der Kamera war ich heute wieder unterwegs .. Eine Gerther Bürgerin, deren Name ich nicht nennen möchte, machte mich auf den Sperrmüll am Gerther Markt aufmerksam. Also nix wie hin und Fotos machen.. Nach einem kurzen Fußmarsch angekommen, traute ich meinen Augen kaum. Der Marktplatz, beziehungsweise die angrenzende Ruhezone sieht nicht gerade einladend aus. Als ich meine Kamera auf den ungepflegten Platz richtete, fragte mich einer der Herren, ob ich von der Zeitung sei und doch wohl nicht...

„Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass das Bäderkonzept voranschreite und dass der Aufsichtsrat der Wasserwelten Bochum nun den Weg zum Neubau des Hallenfreibades Linden freigemacht und auch die rechtliche Situation für ein neues Gartenbad im Höntroper Südpark geklärt habe. Somit schließen wir uns gerne dem gemeinsamen Antrag der SPD/Grünen/CDU an, dass die Wasserwelten Bochum auf Seiten der Verwaltung mit allen notwendigen Mitteln unterstützt werden, um eine Verkürzung der Planungszeit zu...

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 16. Juni, 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Ob es um Schrottimmobilien geht, unnötige Ampelschaltungen, überdimensionierte Bauvorhaben – wir sind offen für alle Themen und tauschen uns gerne mit den Menschen über allgemeine und persönliche Probleme aus, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und...

Herzliche Einladung an alle Ruhrgebietler*innen: Am Dienstag, 13. Juni 2023, lädt das Regionalprojekt "Europa, mein Revier. Außen- und Europapolitik im Ruhrgebiet" der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. ab 19:00 Uhr zum Ruhrgebiet-Stammtisch in Essen ein. Zum Thema „Herausforderungen und Perspektiven für die transatlantische Partnerschaft“ begrüßen wir als besonderen Gast Martin Bialecki, Chefredakteur der Zeitschrift Internationale Politik (IP) und Mitglied der Geschäftsführung...

Friedrich Eberts Regierungstruppen nach der Novemberrevolution Die Geschichte des Freikorps Aulock, der 3. Marine-Brigade Loewenfeld und des Freikorps Epp Beiträge zum Ursprung des deutschen Faschismus Trafo Verlag Berlin Liebe Kolleginnen und Kollegen, die vorbereitenden Arbeiten für den Druck meines neuen Buchs sind abgeschlossen, die Druckfahnen sind korrigiert, die Fotos und Dokumente eingearbeitet. Im Folgenden erlaube ich mir, das Vorwort von Klaus Gietinger als Inhaltsangabe beizufügen....

Endspiel ist ein toller Titel, hat das Wort doch zwei Bedeutungen. Im Sport ist es die Begegnung zweier Teilnehmer eines Turniers bzw. einer Meisterschaft, in der der Gesamtsieger des Turniers bzw. der Meisterschaft ermittelt wird. Beim Schach ist es die Endphase einer Partie. Es gibt übrigens auch ein Drama von Samuel Beckett in dem es um die menschliche Existenz in der Endphase des Verfalls und der vergeblichen Suche nach einem Ausweg geht. Nun trägt das Buch von Christoph Schlicht den Titel...