Politik

Wie die Zeit doch rennt. In Deutschland steht schon bald der Weihnachtsmann vor der Tür – in der Ukraine Väterchen Frost. Nur vor welcher? Vor der verschanzten Kellertür? Unzählige Menschen in der Ukraine haben Haus und Hof verloren, andere versuchen in Kellerräumen Schutz zu finden, in Häusern, was davon übrig geblieben ist, zu überleben - mit dem, was sie am Körper tragen. Ohne richtiges Essen, Medikamente und frisches Wasser. Menschen befinden sich auf der Flucht, Hunderttausende wurden...

Mit den Worten „Wir wollen mehr Demokratie wagen.“ umriss Bundeskanzler Willy Brandt vor rund 50 Jahren sein politisches Programm und prägte den Zeitgeist der Bundesrepublik. Seine Worte verloren bis heute nichts von ihrer grundlegenden Bedeutung, sondern stehen im Zentrum des derzeitigen Handelns unserer Gesellschaft. In Zeiten aktueller Krisen wird die Demokratie von Bürgern und Bürgerinnen getragen, so dass im Rahmen der politischen Bildung die Schülerinnen und Schüler lernen, sich für...

Die Stadtgestalter haben´s echt drauf. Die Idee mit der kostenfreien digitalen Hundemarke ist einfach nur genial. Warum eine Hundemarke am Halsband tragen und sie möglicherweise in der Hundewiese verlieren, wenn sich diese als QR-Code auf dem Smartphone fest installieren lässt. Ich persönlich kenne eine Hundehalterin, hin und wieder sucht sie mit ihrem kleinen Räuber, so nennt sie den kläffenden Schatz, auf der Hundelaufstrecke die verloren gegangene Marke. Mitunter eine Ewigkeit bis sie sie...

Der Fraktionsvorsitzende der UBV, nach eignen Angaben ein 20-jähriges Ratsurgestein, moniert den Umgang im Rat und der Verwaltung. Woran kann es denn wohl liegen? Nach der letzten Kommunalwahl wuchs der Rat der Stadt Dinslaken von 42 auf 62 Ratsleute an. Zu einem, weil im Gegensatz zur letzten Ratsperiode nun 8 anstatt 5 Fraktionen vorhanden sind und zum anderen, weil der Bürger neue und politisch junge, teils noch unerfahrene Aspiranten in den Rat gewählt hat. Im September 2020 sind viele...

Plenarsaal statt Klassenzimmer: Die Abgeordneten im Landtag von Nordrhein-Westfalen tauschten letzte Woche für drei Tage ihren Platz mit einem jungen Menschen aus ihrem Wahlkreis. Beim Jugendlandtag lernten Schüler oder Studenten den politischen Alltag im Parlament kennen. Sie simulierten Fraktions-, Ausschuss- und Plenarsitzungen, berieten über reale gesellschaftliche Themen und hörten Sachverständige an. Charlotte Quik, Landtagsabgeordnete für Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck und Wesel, wurde...

Viele Menschen haben sich auf die Umstellung in die Normalzeit gefreut. Warum eigentlich? Wegen dem zusätzlichem Schläferstündchen? Was so eine Stunde doch ausmacht, nicht wahr?! Jedes Jahr das gleiche. Die Uhren werden umgestellt - und wie könnte es auch anders sein, man hat vergessen, in welche Richtung die Uhren gedreht werden. Vor .. oder zurück? Ja und … es gibt echt Schlimmeres. Als Eselsbrücke könnte man sich ja die Gartenmöbel in den Kopf rufen. Wenn sie auch noch nicht weggeräumt sind,...

Der Rhein-Herne-Kanal gilt als Erholungszone. Deutlicher kann man es wohl nicht rüberbringen. In der Dunkelheit muss der Müllentsorger das Schild wohl übersehen haben, als er seinen Müll, Bauschutt, Bretter und was auch immer, dort wie wild entsorgte - mitten in der Natur, wo Wasservögel ihren Lebensraum gefunden haben - nahe der Bladenhorster Brücke, am Hang. Vorbeigehende Passanten machten sich Luft, indem sie laut und deutlich vernehmbar über die Müllschw.... schimpften. Aber was will man...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Der Herr Lauterbach, so ein Schlingel ist das. Wenn der nicht mal selbst ab und an ein Tütchen raucht.. Laut Lauterbachs Legalisierungs-Verlautbarung wird Cannabis und dieser unaussprechliche Wirkstoff künftig rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft. Prima - die Cannabis-Konsumenten und -Konsumentinnen freuen sich bestimmt über die Legalisierung. Und Papa Staat über die legalen Steuereinnahmen. Cannabis, was ist das eigentlich? Cannabis ist eine indische Heil- bzw. Hanfpflanze. Sie...

Jedes Jahr macht er von sich reden, der Ümminger See. Insbesondere im Sommer, wenn Ausflügler von nah und fern nach Langendreer kommen. Dann sieht es da meistens aus wie auf einer Müllhalde, was auch niemand bestreitet. Nicht einmal die Grünen. Aber – das soll sich jetzt ändern. Mit Mitteln des Bundes, der EU (aus dem grünen Förderprojekt Grünen Infrastruktur) soll der nördliche Uferbereich zu einem Nobel- Aufenthaltsbereich umstrukturiert werden. Wenn auch bei West-Wind der herüberschallende...

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

Kaum vorstellbar, ein Leben ohne mobiles Internet und WhatsApp. Viele würden freiwillig auf ihr geliebtes Smartphone nicht verzichten, aber was, wenn man quasi gezwungen ist .. wird .. weil …. Nicht auszudenken, sollte es wahrhaftig dazu kommen. Stell man sich nur mal vor, an der Kasse wird nur noch mit Bargeld bezahlt und du hast wieder welche vor dir, die in der Geldbörse ihre Schroben zusammensuchen. Okay, der Zeitaufwand ist vielleicht der gleiche, trotzdem, es nervt .. zumal es doch auch...

Politik ist... wenn etwas beschlossen wird, oder beschlossen werden soll, das wir Bürger weder gut finden, noch irgendwie unterstützen!!! Als mich dieser Brief erreichte, habe ich wieder einmal darüber nachgedacht und möchte hier anregen, dass auch meine Leser sich darüber Gedanken machen! Hier ist der Brief und wer auch nicht dafür ist, darf hier bekunden, dass er dagegen ist: Change.org „Wie vor ein paar Tagen WDR und NDR mitteilten, will das Kanzleramt, die Beteiligung des chinesischen...

Zu der aktuell aufbrandenden Diskussion über Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen wie Altenheimen, KiTas, Krankenhäusern und Schulen erklärt Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Tempo 30 grundsätzlich dort gelten bzw. eingeführt werden soll, dafür gibt es in Düsseldorf in der Zivilgesellschaft, der kommunalen Politik und der Fachverwaltung einen breiten Konsens. Nun wird über eine Verwaltungsvorlage über vier streckenbezogene...

Friday-for-Future Bochum sind wieder am Start. Worum es geht weiß man ja. Junge Menschen setzen sich für den Klimaschutz ein. Wenn man jetzt nicht die Welt rettet, wann dann. Wenn´s zu spät ist? Vielleicht ist es ja wirklich noch nicht zu spät und man kann die Lufthansa dazu bringen, nicht so viele Leerflüge zu starten. Schutz statt Slots … Vielleicht kriegen die junge Leute das ja auch mit der Mülltrennung hin, die es in den meisten Ländern gar nicht gibt und man unter Malaysia Müllaysia...

Mitmachen und Zuhören – bei „Abmischen & Einmischen“ ist am Samstag, 29. Oktober, in der Werkstadt an der Mannesmannstraße 6 jede Menge Musik drin. Ab 20 Uhr treten im Saal „Schwarzpaul“, „Sic“ und „Mal Élevé Soundsystem“ auf. Mal Reggae, mal Rap und Pop, mal Ska, Punk und Rap – eines ist allen Künstlern gemein: Sie beziehen eine klare politische Haltung. „Wir wollen vermitteln, wie man dahinkommt und eine dementsprechende Bühnenpräsenz zeigen kann. Eingeladen sind alle jungen Menschen, die...

Nach zehn absolvierten Stationen auf den Hagener Wochenmärkten findet die Sommertour des Oberbürgermeisters Erik O. Schulz am Samstag, 22. Oktober, traditionell mit einem Besuch des Dahler Bauernmarktes ihren Abschluss. Wer gern persönlich mit dem Oberbürgermeister ins Gespräch kommen möchte, hat zwischen 11 und 13 Uhr die Gelegenheit, dieses Angebot zu nutzen. Der Dahler Bauernmarkt findet auf dem Platz neben der Bürgerhalle, Am Obergraben 10, statt. "Das ist ein Termin, den ich im Rahmen...

Kommunen sollen zukünftig kostenfreie Trinkwasserbrunnen aufstellen, beispielsweise in Parks, Fußgängerzonen und Einkaufspassagen. Das besagt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung. Ein diesbezüglicher Ratsantrag wird zurzeit in Ausschüssen und Bezirksvertretungen besprochen. Es gibt erste konkrete Standortvorschläge. SPD und FDP haben beantragt, Essen nach und nach flächendeckend mit Trinkbrunnen zu versorgen. Man könne da nach dem Konzept der Stadt Köln vorgehen. Dort laufen zwölf im...

Schon wieder das Thema "Maskenpflicht" Da gehen ganz sicher die Meinungen auseinander. Die einen sagen, muss jeder selber wissen, ob er eine Maske tragen will, andere sind für eine Pflicht. Im Grunde ein ausgeleiertes Thema, welches derzeit doch wieder sehr präsent ist. Immerhin will Lauterbach 32 Millionen für die neue Impfkampagne raushauen. Okay. Soll jeder selbst entscheiden können, ob und wo er die Maske tragen möchte oder nicht. In der Arztpraxis und in geschlossenen Räumen habe ich...

Wir sind jetzt 8.000, wann werden wir gehört? Diese Frage stellen sich die Freibadfreunde Höntrop angesichts der Zahl der Menschen, die bereits ihre Online-Petition zum Erhalt des Höntroper Bades unterstützt haben.  "Der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach ihrem beliebten Schwimmbad ist offensichtlich ungebrochen, denn die im Februar dieses Jahres aufgesetzte Petition wächst immer weiter", ist Stefan Wolf vom Förderverein "Freundinnen und Freunde des Hallenfreibades Höntrop" überzeugt. Nun...

Klingt so ganz nach Bochum. Wenn es ums Sparen geht, ist der Stadt keine Werbekampagne zu teuer. Wir leben nun mal in Krisenzeiten und da hilft nichts anderes, als für den Notfall vorbereitet zu sein. Mit der Kampagne #BESSERBEREIT werden die Ruhris schon seit Wochen über das Energiesparen informiert – aber nicht ausreichend, der eine und andere hat es scheinbar immer noch nicht kapiert. So zumindest sieht es die Stadt Bochum. Ab sofort wird die Kampagne ausgeweitet, damit auch der Letzte, der...

Ist die Erde überhaupt noch zu retten? Und - wie will man sie eigentlich retten, wenn man auf ihr herumtrampelt, als gäbe es kein morgen mehr. Und - wer sind eigentlich die schlimmsten Umweltsünder? Die USA, China, Korea - Putin ist auch immer noch da .. Wie nah Dummheit und Idiotie beieinander liegen .. schau man sich nur mal den Un an .. normal kann das oder der nicht sein. Und während das Blödblag seine Raketchen im Gelben Meer versenkt und am Monitor vor Freude in die Hände klatscht,...

Lieferschwierigkeiten, Höchstpreise .. ..und in den Wäldern liegt zuhauf die ganze … liegen die Stapel bereit für die China-Reise. Ja – is´ leider so, bis das Holz aus Lettland, aus der Ukraine und weiß der Schinder … hier angekommen und der Preis bestimmt ist, das dauert halt seine Zeit. Auf jeden Fall liegt es im Wald nicht abholbereit. Wer nämlich glaubt, dass er das Holz einfach so mitnehmen kann - macht sich 100pro zum Straftäter. Aber – es gibt auch Ausnahmen, wo man totes Holz...

Mit Rückblick auf das Verlustgeschäft (Cross-Border-Leasing-Vertrag) der ehemaligen OB´erin Scholz .... wer hätte da gedacht, dass diese Frau über eine derart soziale Ader verfügt? Ich bin ja fast vom Stuhl gefallen, als ich las, dass die Anführerin der „BO-Bande“ dem Ältestenrat vielmehr dem Stadtrat vorschlagen will oder bereits vorgeschlagen hat, die Stadtwerke Bochum sollte Fünfzig Prozent ihrer Gewinne an Bedürftige weitergeben. Na ja - keine schlechte Idee, ich zumindest kann mir nicht...