SPD

Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Darüber besteht kein Zweifel. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit der Regierungsübernahme 2017 daran, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Jetzt sind erste Erfolge im Kreis Wesel sichtbar. Lagen im Schuljahr 2018/2019 noch die Schulen in vier von 13 Kommunen beim Unterrichtsausfall durchschnittlich knapp über dem Landesschnitt von 3,9 Prozent, waren es im ersten Halbjahr 2019/2020 nur noch drei von 13 - hauchdünn über dem weiterhin...

Kürzlich ehrte der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte – corona-bedingt nur in einer kleinen Runde - seine Jubilare. Mit der Ehrung wurde die 50-jährige Parteimitgliedschaft von Doris Rappold, Hans Medewitz und den Eheleuten Lieselotte und Helmut Weigelt gewürdigt. Ortsvereinsvorsitzender Dirk Smaczny und Landtagsabgeordneter Rainer Bischoff dankten den Jubilaren für ihre Treue zur Partei und betonten, dass diese mit ihrer langjährigen Mitgliedschaft ein Zeichen für Solidarität und mehr soziale...

Auf die negativen Entwicklungen in Bochum, die beabsichtigte Schließung der Kinder- und Jugendpsychiatrie durch den privatwirtschaftlichen HELIOS-Konzern, geht die LWSPD-Fraktion in der politisch verantwortlichen Landschaftsversammlung nun mit einer Anfrage ein. Der Landschaftsverband Westfalen Lippe trägt als Psychiatrie-Verbund die Verantwortung für mehr als 130 Einrichtungen in Westfalen-Lippe, versorgt so mit etwa 11.000 Beschäftigten über 240.000 Patient:innen als kommunaler...

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort...

Zur Bewältigung der Coronapandemie haben viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer einen wertvollen Beitrag geleistet. So auch die Mitglieder des Deutschen Roten Kreuzes, die im Moerser Stadtteil Genend ein Testzentrum betreiben – und das vollkommen freiwillig und unentgeltlich. Dieses Engagement wissen aber leider nicht alle zu schätzen. So ist es vermehrt zu verbalen aber auch körperlichen Angriffen auf das Personal gekommen, eines der Opfer musste aufgrund seiner Verletzungen sogar operiert...

Kirsten Stich, die neue SPD Kandidatin für die Landtagswahlen möchte sich gerne bereits jetzt möglichst vielen Schwelmern vorstellen. Wer Lust, Zeit und Interesse hat sie kennenzulernen, hat am Freitag, 7. Januar, von 10 bis 12 Uhr auf dem Schwelmer Wochenmarkt dazu Gelegenheit. Kirsten Stich folgt auf Rainer Bovermann, der nicht mehr kandidiert hat. Kirsten Stich arbeitet als Sozialarbeiterin an einer Hauptschule in Hagen und ist stellvertretende Bürgermeisterin von Wetter. Ein solidarisches...

Ein wichtiges Thema in den politischen Diskussionen der letzten Zeit ist: Respekt! Das berührt mich auch ganz persönlich. Ich weiß aus meiner eigenen Biografie und bis heute, was es bedeutet, wenn mit einem Menschen respektlos umgegangen wird. Lautstark am Gartenzaun in Wahlkämpfen: „Wenn Sie einen deutschen Namen hätten, würde ich Sie wählen!“ Wenn heute Fackelzüge von Impfgegnern, Querdenkern und Rechtsextremen vor den Privathäusern von Amtsträgern stattfinden, dann ist das nicht nur...

Ein politisches Urgestein in Dortmund begeht am 29. Dezember seinen 80. Geburtstag: Bodo Champignon. Fast 50 Jahre wohnt Bodo Champignon mittlerweile in Kirchderne und hat diesen Ortsteil durch seine vielfältigen Aktivitäten geprägt. Es wird heute von der „Kirchderner Familie“ und „In Kirchderne lebt man gerne“ gesprochen und jeder weiß, wer diese Feststellungen ins Leben gerufen hat, so Wegbegleiterin Renate Riesel. Fast 40 Jahre Hoeschianer, über fünf Jahrzehnte in der SPD, 65 Jahre bei der...

Anlässlich der kürzlich veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey sagt Christin Siebel, die SPD-Landtagskandidatin für Gladbeck und Gelsenkirchen, den Familien im Ruhrgebiet ihre Unterstützung zu. „Ich verstehe die Ergebnisse der landesweiten Umfrage als klaren Arbeitsauftrag. Wir brauchen eine landesweite Bildungsoffensive, um allen Kindern gleiche Chancen zu ermöglichen – und zwar unabhängig von ihrem Wohnort und den finanziellen Möglichkeiten ihrer...

Der Stadtbezirksparteitag der Evinger SPD hat sich in einem Beschluss mit der Situation der Evinger Mitte beschäftigt. Darin wird die Verwaltung aufgefordert, die Nahversorgung in der Evinger Mitte durch Ansiedlung eines geeigneten Nahversorgers auf der ehemaligen Real-Fläche zu sichern. Außerdem muss aus Sicht der SPD alles getan werden, um weiteren Leerständen in Eving entgegenzuwirken. "Hierzu fordern wir die Durchführung eines Bürger*innenforums", teilt Evings SPD-Stadtbezirksvorsitzender...

„Seit Jahren ist die auskömmliche Finanzierung des Tierheims und der Tierschutz im Allgemeinen Thema im Stadtrat, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In den Jahren 2015 fortfolgende wurden jährlich jeweils rund 350.000 Euro im Stadthaushalt eingeplant. Immer wieder stellten wir Anträge, dass die finanzielle Situation für das Tierheim verbessert werden muss. Trotzdem stimmten OB Keller, CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP wiederholt...

Familien aus Scharnhost-Ost leiden unter dem Umzug ihrer Kita. Doch schnelle Hilfe ist nicht in Sicht, aus vielerlei Gründen. Der Nord-Anzeiger hat bei Fabido und Politik nachgefragt, nachdem sich überforderte Eltern bei der Redaktion meldeten. Die Ursache allen Übels ist ausgemacht: Es ist der Starkregen vom vergangenen Juli. Das Unwetter mit hohen Niederschlägen brachte der Fabido-Kita am Buschei 30 den Totalschaden. Die zweigruppige Kindertagesstätte in einem ehemaligen Bildungszentrum,...

Mitgestaltungsmöglichkeiten sichern in einer lebendige DemokratieDie regierungstragenden Parteien sind nervös und haben in der Sitzung am 15.12.21 Huckepack auf das Heilberufe-Gesetz (Drs.: 17/14303)  die Pflegekammer aufgesattelt. Nachdem drei Wochen vorher der SPD Antrag auf eine Vollbefragung der Pflegekräfte  auch von den Grünen abgelehnt wurde. Auch sie waren und sind gegen eine Befragung der Pflegekräfte und sahen damit sogar schon das Ende der Pflegekammer kommen. Herrn Minister Laumann...

Die SPD Hünxe möchte die Schulwegsicherheit im Ortsteil Drevenack erhöhen. Dafür soll die Beleuchtung am Buschweg durch die Errichtung einer Laterne auf Höhe der Tennisplätze verbessert werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten dazu eingereicht. „Gerade in der düsteren Winterzeit, in der die Kinder im Dunklen zur Schule laufen, wird der Bedarf nach einer ausreichenden Gehweg-Beleuchtung deutlich. Der Buschweg wird von beiden Seiten als Schulweg genutzt, ist aber nicht...

Der Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung wirft bereits jetzt seine Schatten voraus. Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben. Die zwischen Stadt und freien Trägern wie Caritas und Diakonie geschlossenen Vereinbarungen laufen nämlich am 31. Juli 2022 aus. Die Trägerschaft soll für die Dauer von vier Schuljahren neu...

Offener Brief an den Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller Sehr geehrter Herr Dr. Keller, in der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 haben Sie zu Beginn des TOP 43, Etatberatung darauf hingewiesen, dass die Haushaltsreden auf jeweils 10 Minuten begrenzt sind und Sie im Ältestenrat ermuntert wurden, dies streng einzuhalten. Das nachfolgende Tun ist bemerkenswert und nach der Abfolge der Aufzeichnung für jeden auf Duesseldorf.de erkennbar. Herr Rolf Tups (CDU) sprach von 3:04:59 bis 3:16:32. Um...

Nenikēkamen! Durch den großen Druck unserer FRAKTION* (und eventuell auch durch jegliche Kommunen im LVR Gebiet und jegliche Oppositionsfraktionen im LVR) – Zwinkersmiley- hat die GroKo Haram im LVR kleinlaut ihren unsinnigen Antrag zur Erhöhung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt zurückgenommen! Die gebeutelten Städte, Kreise und Gemeinden, müssen folglich nicht mit einer Mehrbelastung von gut 42 Millionen Euro (das sind 84 Millionen Westmark und ca. 774 Millionen türkische Lira...

Man war fast geneigt, die beiden Themen inhaltlich miteinander zu verknüpfen: Die untergangene „Moornixe“ und die leerstehende Volkshochschule an der MüGa waren Gegenstand kontroverser Diskussionen im Stadtrat. Die SPD hatte um Überprüfung gebeten, ob das von der Flutkatastrophe zerstörte Fahrgastschiff „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz an einem geeigneten Ort an der Ruhr ausgestellt werden könne. Margarete Wietelmann erklärte: „Die Moornixe hat eine unrühmliche Prominenz erfahren. Da...

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund übernimmt seit 75 Jahren Verantwortung für die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Wir haben uns nie davor gedrückt auch in schwierigen Zeiten zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Wir kennen diese Stadt und ihre Menschen wie keine andere Fraktion und sind tief in der Stadtgesellschaft verwurzelt. Unsere Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter kommen aus allen Stadtbezirken und wissen, wo den Menschen vor...

Im Zuge einer Ausschussumbesetzung wird Sinja Höfken künftig die Reihen der Hünxer SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Ortsmarketing, Tourismus und Digitalisierung als „Sachkundige Bürgerin“ verstärken. Dies hat der Rat der Gemeinde Hünxe in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause überparteilich auf Vorschlag der SPD-Fraktion beschlossen. Sie folgt damit auf dem bisherigen Ratsmitglied Marcel Krause, der aus beruflichen Gründen sein Ratsmandat Anfang Dezember...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd hatten die Fraktion von SPD und den Grünen in einem gemeinsamen Antrag gefordert, mit Blick auf die im Frühjahr anstehende Landtagswahl alle Wahllokale auf Barrierefreiheit zu überprüfen. Überraschend schnell, so Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske, gab es jetzt eine erste Antwort. Das Ziel des Antrags, der einstimmig von der BV angenommen wurde, war klar. Im Zuge der Bundestagswahl wurde festgestellt, dass das Wahllokal in der Schule Böhmer...

Trotz des beständigen, kalten Nieselregens am Samstagvormittag auf dem Danziger Platz konnten sich die Jusos Hünxe über die große Spendenbereitschaft der Menschen in Bruckhausen freuen und der Dinslakener Tafel schließlich 36 Kisten mit Lebensmitteln und weiteren Artikel des täglichen Bedarfes übergeben. „Seit 2011 sammeln wir jedes Jahr vor Weihnachten für die Tafel, um damit bedürftige Menschen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe zu unterstützen. Durch die anhaltende Pandemie ist die Situation...