SPD

Im Mai hat die Bezirksvertretung 5 intensiv, zum Teil hitzig, über die Beschlußvorlage der Verwaltung, Sofortmaßnahmen am Angermunder Baggersee für die Sommersaison 2022 zu beschließen, debattiert. In der gestrigen Sitzung wurde auf Antrag von FPD und SPD darüber diskutiert, dass die Verwaltung gebeten wird, die geplanten Kontrollen am Angermunder See auf die Themenfelder Lärm (Party-Touristen) sowie Parkverstöße zu fokussieren. In der sich darin anschließenden, zum Teil extrem heftigen,...

Sommerfest des Fördervereins der AWO und SPD Westerbauer an der Grundschule Friedrich-Harkort am Quambusch. In der Zeit vom Freitag, 1., bis Sonntag, 3. Juli, findet das traditionelle Sommerfest des Fördervereins der AWO und SPD auf dem Gelände der Grundschule Quambusch statt. Das Fest beginnt am Freitag, 1. Juli 2022, 18:30 Uhr mit einem Dämmerschoppen und Musik aus der Dose. Am Samstag, 2. Juli, ab 14:30 Uhr eröffnet ein Kaffeetrinken mit selbstgebackenem Kuchen den 2. Festtag. Um 19 Uhr...

Kaum wird das Viktoria Karree am Husemannplatz Ende 2022 eröffnet sein, wird die Stadt davor für zwei Jahre eine Großbaustelle zur Umgestaltung des Platzes einrichten. Eigentlich hatte der Stadtrat beschlossen, Karree und Platz sollen gleichzeitig fertig werden, aber die Stadt hat es mal wieder nicht hinbekommen. Das Projektmanagement ist zu schlecht. Man sollte meinen, bei jedem Projekt stellt die Stadt zu Beginn der Planungen einen Projektstrukturplan auf, in dem alle Aufgaben und Gewerke...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Mit einer gemeinsamen Müllsammelaktion haben sich am Samstag Vertreter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, OK und SPD für ein sauberes Stadtbild und für den Umweltschutz eingesetzt. "Müllsammeln ist Naturschutz, das muss man sich vergegenwärtigen. Müll führt zur Verschmutzung der Böden, man kann sich an Glasscherben verletzen und weggeworfene Zigarettenkippen vergiften das Grundwasser. Plastik bricht irgendwann durch Hitze in kleinere Teile, also Mikroplastik, und mit dem Wind atmen wir diese...

Die Vernichtung von städtischem Geld durch die Bochumer Stadtwerke geht in eine weitere Runde. Nach den hunderte Millionen teuren Fehlinvestitionen der Stadtwerke in die Steinkohlekraftwerke in Hamm und Lünen sowie in die STEAG, kommt nun ein weiteres Millionengrab hinzu, der Windpark Borkum I. Diese Fehlinvestition bringt zudem den Betreiber von Windpark und Kraftwerk Lünen, die Trianel GmbH, an der die Stadtwerke Bochum mit rund 14% beteiligt sind, in eine existenziell bedrohliche Schieflage,...

Zur Berichterstattung in der Presse, dass die im Stadtrat vertretenen Fraktionen schon bald deutlich mehr Geld erhalten sollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie demokratisch es ist, wenn CDU, Bündnis 90 / Grüne , SPD und FDP in geheimen Kuschelrunden für sich bis zu 100.000 Euro im Jahr mehr beschliessen, während andere fast gar nichts oder weniger bekommen sollen, möchte jeder für sich selbst beurteilen. Auch, dass nicht alle,...

Zwei Wochen nach der Wahl hat sich am vergangenen Mittwoch der neu gewählte Landtag von Nordrhein-Westfalen in seiner ersten Sitzung konstituiert. Insgesamt wurden 195 Abgeordnete verpflichtet, darunter auch Ina Blumenthal aus Gevelsberg, Dr. Nadja Büteführ aus Herdecke und Kirsten Stich aus Wetter. Alle drei SPD-Politikerinnen haben ihre Wahlkreise bei der Landtagswahl am 15. Mai direkt gewonnen und werden in Düsseldorf für eine soziale und gerechte Politik kämpfen. Für die drei Abgeordneten...

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“, dem auch die Stadt Oberhausen angehört, besuchte kürzlich die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in Düsseldorf mit einem Wagen, den Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Er zeigt einen Esel, der zwei große Säcke auf dem Rücken trägt und dadurch in...

Die AG 60 plus im SPD-Ortsverein Meiderich hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die Jahreshauptversammlung seit zwei Jahren coronabedingt nicht durchgeführt werden konnte, war es am 18. Mai 2022 endlich wieder möglich sich zu treffen. Doch die Veranstaltung wurde von einem traurigen Ereignis überschattet. Die SPD-Meiderich trauert um den Vorsitzenden der AG 60 plus und Bezirksvertreter, Wilfried Lehnen, der Anfang des Monats verstorben ist. Wilfried Lehnen engagierte sich viele Jahre als...

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen (NRW) daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte besuchte die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Wagen, den der Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Er zeigt einen Esel, der zwei große Säcke auf dem Rücken trägt und dadurch in die Knie gezwungen wird. Auf den Säcken steht Altschulden...

Der Frühere Bundeskanzler Schröder will seinen Aufsichtsrat Posten aufgeben. Das Unternehmen Rosneft teilte mit das Schröder sein Mandat in dem Gremium unmöglich verlängern kann. Putins langjähriger Freund stand zuletzt unter massiven Druck, wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Schröder - Privilegien verloren von Sanktionen bedroht: Mittel für Büro von 400.000 Euro sind schon einmal gestrichen. (Anrecht auf Ruhegeld und Personenschutz bleiben.) In der SPD laufen mehrere Anträge...

Der Kreiswahlausschuss hat in einer Sitzung am Freitag, 20. Mai, das amtliche Ergebnis der NRW-Landtagswahlen festgestellt. Danach lag die Wahlbeteiligung in Bochum bei 56,54 Prozent. 150.209 Wählerinnen und Wähler haben ihr Stimmrecht genutzt; wahlberechtigt waren in Bochum 265.661 Menschen. Bei den Wahlen für den NRW-Landtag kam in Bochum bei den Erststimmen die SPD auf 37,83 Prozent der abgegebenen Stimmen, die CDU auf 24,41 Prozent, die Grünen auf 20,84 Prozent, auf die AfD 5,16 Prozent,...

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen im Unterbezirk Gelsenkirchen begrüßen die Einigungen in der Tarifauseinandersetzung. „Mehr Bezahlung und mehr Urlaubstage sind ein erster richtiger Schritt in die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Arbeitnehmer*innen in den erzieherischen und sozialen Berufen.“, resümiert Sebastian Kolkau, Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft. „Nun gilt es den Fachkräftemangel abzubauen.“, so Kolkau weiter. „Die Praxisintegrierte Ausbildung (PiA)...

Bund stellt 500 Millionen Euro für Sanierung und Corona-Restart bereit „Das sind richtig gute Nachrichten für den Sport – bundesweit, aber auch speziell für Dortmund“, kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Ergebnisse der  Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022. „Mit einem Restart-Programm helfen wir den  Vereinen, neue Mitglieder und Übungsleiter*innen zu gewinnen, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Außerdem gibt es frisches Geld für die...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

Die Landtagswahl ist Geschichte, das Ergebnis bekannt: Die CDU ist stärkste Kraft, gefolgt von SPD und den Grünen, die insgesamt am Meisten zulegen konnten. In Oberhausen allerdings hat die SPD die meisten Stimmen auf sich vereinigen können. Wie der Bereich Statistik und Wahlen zusammengetragen hat, entfielen bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent, genauer 49,5 Prozent, mit der Zweitstimme, mit der die Partei gewählt wird, 36,9 Prozent auf die SPD, 29,3 Prozent auf die CDU, 14,1 Prozent...

Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Nach den vorläufigen Endergebnissen erhielt die SPD 33,9 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit – anders als beim Landesergebnis – vor der CDU (31,8 Prozent). Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (36,8 Prozent). Im Wahlkreis 116 Unna II (Lünen, Selm, Werne) lag Rainer Schmeltzer (Lünen, Jahrgang 1961) vorn (37,3 Prozent). Im Wahlkreis...

Rund 89.000 Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Hagen I haben am Sonntag an der Wahlurne oder per Briefwahl ihre Stimme bei der Landtagswahl 2022 abgegeben und damit 14,7 Prozent unter dem Wert von vor fünf Jahren. Im Wahlkreis Hagen II - Ennepe-Ruhr-Kreis III nahmen rund 90.000 Wählerinnen und Wähler teil und damit 12,6 Prozent weniger als 2017. Deutlich niedrigere Wahlbeteiligung als bei der Landtagswahl 2017Die Briefwahlbeteiligung erreichte bei dieser Wahl erwartungsgemäß ein Rekordhoch....

Auch Gladbeck hat gewählt. Und das Ergebnis liegt auch vor Ort im Landestrend.  Es war gegen 20.30 Uhr am Sonntagabend, als der letzte der 68 Gladbecker Stimmbezirke ausgezählt war. Ein Abend, der für mehrere Parteien Enttäuschungen mit sich brachte und an dem eigentlich nur die Grünen Grund zum Jubeln hatte. Da wäre zuerst die extrem niedrige Wahlbeteiligung, die bei lediglich bei 48,2 Prozent lag. Das sind satte 13,7 Prozent weniger als bei der Landtagswahl 2017. Gründe hierfür gibt es...

Cüneyt Söyler von der SPD hat im Wahlkreis 40 (Mettmann IV) das Direktmandat verpasst und zieht damit nicht für die Städte Velbert und Wülfrath sowie Teile Mettmanns in den nordrhein-westfälischen Landtag ein. Am Wahlabend gratulierte der 34-jährige Velberter dem alten und neuen Landtagsabgeordneten Martin Sträßer von der CDU zum Wahlsieg und bedankte sich bei ihm und den anderen Kandidaten der demokratischen Parteien für einen fairen Wahlkampf. „Natürlich bin ich enttäuscht, dass es mit dem...