Politik

Seit Mitte März ist auch der Sitzungsbetrieb in der Politik still gelegt. Keine Gremien und Ausschüsse tagen mehr, Fraktionssitzungen finden per Videokonferenz statt, wichtige Entscheidungen werden zurzeit durch Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst. Nun aber werden auch in der Politik die Stimmen immer lauter, die sich für die Aufnahme des Sitzungsbetriebes aussprechen, damit die Lokalpolitiker ihr Mandat auch wahrnehmen können. Nur über das wie ist man sich noch nicht einig. Ein erster Vorstoß von...

Regenponcho als Schutzkleidung. Was Hausärzte verzweifeln lässt. Deutschland wird doch nicht bald im Regen stehen ? Scheinbar werden Lockdown -Maßnahmen nicht mehr vom Bürger akzeptiert. Die Sorglosigkeit wird zum Praxis-Alltag. Die Patienten erscheinen ohne Maske in den Sprechstunden. Kritik: Kritik an der Verteilung der Schutzkleidung: Es werden Regenponchos an  Ärzte als Befehlsmaßnahme verteilt. Die Lieferungen der Kassenärztlichen Vereinigungen seien längst aufgebraucht. Das macht Angst...

Der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am Mittwoch, den 29. April 2020, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, zur Bürgersprechstunde per Telefon oder Videoanruf ein. Da eine persönliche Sprechstunde derzeit aufgrund der Corona-Krise leider nicht möglich ist, können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger nunmehr seit dem 23. März 2020, jeweils an drei Tagen in der Woche (montags/mittwochs/freitags in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr) diese Form der...

SPD-Politikerin Monika Griefahn bietet sich an als Oberbürgermeisterin für das krisengeschüttelte Mülheim: „Damit möchte ich etwas zurückgeben. Ich habe meiner Heimatstadt Mülheim, aber auch der SPD viel zu verdanken.“ Die Greenpeace-Mitgründerin, frühere Bundestagsabgeordnete und niedersächsische Umweltministerin gibt der Mülheimer Sozialdemokratie ein neues Gesicht. Aber es sind schwierige Zeiten für diejenigen, die mit politischen Botschaften durchdringen wollen. Gar nicht einfach, in...

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

Fast fünf Wochen noch, bis zum 28. Juni, wird das Dortmunder Theater keine Vorstellungen auf der Bühne des Opernhauses, Schauspielhauses, des Kinder- und Jugendtheaters und in der Jungen Oper bieten. Die Regelung schließt  Konzerte der Philharmoniker im Konzerthaus ein. Der Betrieb im Theater läuft jedoch bis zur Sommerpause weiter. Neue mobile Vorstellungsformate werden ab Mai bis zum Ende der Spielzeit 2019/20 aufgenommen. Der Betrieb läuft nur im Bereich Technik und Gewerke hinsichtlich...

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Bochum fordert die sofortige Abschaffung der Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge. „Liquidität ist vor allem für kleine und mittlere Unternehmen überlebenswichtig. Die Bundesregierung sollte deshalb unseren Mittelstand in Bochum gerade jetzt unterstützen, indem die Sozialbeiträge erst im Folgemonat und nicht schon vorab abgeführt werden müssen“, fordert Andreas Köthe, Kreisvorsitzender der MIT Bochum. „Die Liquiditätshilfe sollte ab Mai...

Stückweise Lockerungen und einen Weg zu strengeren Maßnahmen offen halten,ist schon klar Herr Spahn wissen wir. Das die Auflagen für Wirtschaft und Öffentlichkeit nur in kleinen Schritten vollzogen werden können ,wissen wir auch. Aber bitte die Öffnungsschritte nicht wieder so schnell zurücknehmen. Klar, ist die Akzeptanz  von uns Bürgern zunächst einmal da. Aber würden wir alle in den nächsten Wochen Atemschutzmasken tragen wäre manchen etwas wohler. Masken her .... Herr Spahn, wie kommt es...

Die Mitglieder des Kommunalrates des Regionalverbands Ruhr, zu denen auch Landrat Michael Makiolla gehört, beklagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, dass Ministerpräsident Armin Laschet die Kommunen bei Entscheidungen nicht ausreichernd einbezogen hätte. "Die Corona-Krise ist eine Herausforderung, der sich Bund, Länder und Kommunen täglich stellen müssen. Zu den aktuellen Herausforderungen zählt ohne Frage auch ein gemeinsamer Fahrplan zur verantwortungsvollen Lockerung der...

Wenn es nicht mehr fürs Nötigste reicht: Im Zuge der Corona-Krise haben Kellner, Köchinnen und Hotelangestellte im Kreis Unna mit extremen Lohneinbußen zu kämpfen. Davor warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) – und fordert eine deutliche Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Kreis Unna. „Mit 60 Prozent des bisherigen Lohns auszukommen, ist im Gastgewerbe ein Ding der Unmöglichkeit. In Nordrhein-Westfalen bleiben einem gelernten Koch ohne Kinder in Vollzeit am Monatsende nicht...

Dazu Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery: "Davon halte ich nichts. Es gibt nicht einen wissenschaftlichen Beweis, dass Masken an der Ausbreitung dieser Krankheit etwas ändern. Wenn sie nicht ausreichend desinfiziert werden, können sie das Virus sogar noch konzentrieren. Man kann zudem nicht die Bürger zwingen, Masken zu tragen, solange es nicht wirklich für alle welche gibt. Die vorhandenen Masken brauchen wir aber für das medizinische Personal. Und wenn man den Menschen sagt, sie sollen...

 Der Entwurf für einen interfraktionellen Antrag an den Rat der Stadt zum Erhalt der alten Eiche im Baugebiet "Wohnen an der Emscher" hat ein breites Echo der Parteien hervorgerufen. Hier Auszüge aus den Stellungnahmen: CDU(Michael Breilmann): „Die ... erzielten Vereinbarungen können als Grundlage für die Anpassung des B-Planes 245 dienen und sichern den Erhalt der alten Eiche. Aus diesem Grund werden wir nun gemeinsam mit FWI, Grünen und SPD im Rahmen eines gemeinsamen Antrages die Verwaltung...

Seit einigen Wochen ist das öffentliche Leben nahezu zum Stillstand gekommen. Geschäfte sind geschlossen, Menschen arbeiten im Homeoffice. Doch wie sieht das eigentlich bei den Verwaltungen in Emmerich und Rees aus? Wir fragten einmal nach, ob auch hier von zuhause aus gearbeitet wird. Bei der Emmericher Stadtverwaltung haben derzeit 80 Mitarbeiter die Möglichkeit, aus den eigenen vier Wändcen der täglichen Arbeit nachzugehen. "Bis vor vier Wochen hatten nur 16 Mitarbeiter diese Gelegenheit",...

Marita Cramer ist Lehrerin und Stadtverordnete in Herne. Sie liebt ihren Job – aber natürlich ist sie wegen Covid-19 (Corona) auch ins kalte Wasser geworfen worden und wurde mit Ablauf des 13.03. ins HomeOffice geschickt, wo sie seitdem Homeschooling macht und jetzt ihre ersten Eindrücke und Erfahrungen schildert: Willkommen in der digitalen Welt mit einem ziemlich abrupten Start. Nach einer Vielzahl von Fragen bezüglich der Inhalte der Aufgaben und der technischen Probleme, die nur nach und...

Das Corona-Virus hat das Land auch zu Ostern im Griff. Wie kann Politik Kontakt halten zum Bürger? Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk hat einen Weg gefunden: Die gute alte Postkarte. Wie hält das sein Vor-Vorgänger? Hanslothar Kranz hat mit seinen fast 85 Jährchen eigentlich schon alles erlebt in der Politik. Und doch ist in diesem Jahr etwas anders: Karsamstag stehen die Christdemokraten sonst immer vorm Werdener Rathaus und verteilen Ostereier. Dazu stehen sie den Passanten Rede und Antwort....

Stellen Sie sich vor, morgen fallen alle Unternehmensberater, alle Investmentbanker und alle Aktienanalysten tot um, oder morgen fallen alle Polizisten, alle Feuerwehrleute, alle Krankenschwestern und alle Altenpfleger tot um. Und überlegen Sie kurz, was Sie persönlich vermissen würden. Und jetzt machen Sie sich klar, dass diese degenerierte Gesellschaft die Leute, auf die wir alle irgendwann im Leben mal angewiesen sind, so schlecht bezahlt, dass die sich für ihre Familien kaum noch Wohnungen...

Die GroKo mit Angela Merkel an ihrer Spitze sollte die Finger von den Euro-Bonds lassen. Der Deutsche Bürger hat genug von den Massenhaften Steuerverschwendungen der letzten Jahre an klamme Länder wie Griechenland-Spanien- Portugal oder auch Italien. Wenn es darum geht Gelder von der EU zubekommen halten alle EU-Länder sofort beide Arme auf, aber wenn es darum geht etwas zurückzugeben kommt sofort ein dickes Nein wie es in der Flüchtlingskriese zu Hauf geschehen ist . Gerade die Osteuropäischen...

Der Wahlkampf für die Arnsberger Komunalwahl im September wird ausgesetzt, wie die Parteien des Rates in einer gemeinsamen Presseerklärung mitteilten. Auch notwendige Entscheidungen werden ohne sonst übliche Sitzungen getroffen. Das Leben in Deutschland und natürlich auch in Arnsberg ist derzeit zunächst einmal bis zum Ende der Osterferien von Einschränkungen in allen Bereichen des Lebens geprägt. Die notwendigen Maßnahmen wurden zügig von der Stadtverwaltung umgesetzt. Auch die Kommunalpolitik...

CDU-Politiker Dirk Kalweit schlägt öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel via Videokonferenz vor! Eine transparente, interessante, meinungsreiche und ergebnisorientierte politische Debattenkultur sowie eine ausgewogene Informationspolitik sind die Treib- und Schmierstoffe im Motor der Demokratie. Doch gerade in Zeiten der Corona-Krise, in der weitestgehend alle Sitzungen des Rates und dessen Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen ausfallen, die gremienbezogene Kommunalpolitik...

AfD-Co-Chef Jörg Meuthen rät dem rechten Nazi Flügel von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und seinem Anhängern: Gründet eine neue Partei. Recht hat Jörg Meuthen mit seiner Aufforderung an den rechten Nazi Flügel des Björn Höcke. Denn solange die AFD diese Nationalsozialisten in der Partei hat wird der Bürger und Wähler unseres Landes die AFD nie als eine Partei der Mitte ansehen. Nazis wie Höcke oder Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz sowie der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas...

Politik-Bürger-Dialog in Coronazeiten Aufgrund der aktuellen Corona-Krise, in der alle öffentlichen sozialen Kontakte aus nachvollziehbaren und zwingend notwendigen Gründen beschränkt werden, fallen bis auf weiteres auch die monatlichen Bürger-Dialog-Gesprächs-Veranstaltungen der CDU Kupferdreh/Byfang aus. Um Sie dennoch auf dem Laufenden zu halten über das, was politisch aktuell in Essen und darüber hinaus passiert, bietet Ihnen der Vorsitzende der CDU Kupferdreh/Byfang, Ratsherr Dirk Kalweit,...

Vor einigen Tagen trafen sich die Mitglieder der BI Jahrwald mit einem potentiellen Investor. Das Gespräch gliederte sich grob in 2 Teile. Der erste Teil war ein 1,5 stündiger Monolog seitens des Investors, der bestrebt war ,seinen Kenntnisstand über das Bauvorhaben vorzubringen. Im zweiten, fiktiven Teil überzeugte die BI Jahrwald den Investor. Dieser lenkte ein und besann sich eines Besseren. Das Szenario aus Teil 1 hat sich tatsächlich ereignet. Die Begebenheiten aus Teil 2 sind leider nur...

Lesen macht fitt für den Ausnahmezustand. Als Zeitvertreib mit Wohlfühlcharakter strukturiert es den Alltag zuhause und fördert die soziale Balance. Bücher lenken ab, regen zum Lachen oder Nachdenken an, informieren, erinnern, entführen in ferne Welten oder geben Fantasieimpulse. Und wenn jetzt auch noch die Kassen der derzeit geschlossenen örtlichen Buchhandlungen klingeln, freuen sich auch Fahradkurier, Verlag und Autor und viele Beteiligte mehr. Zauberkräfte verleiht das Buch von...

Der Passant bleibt verblüfft stehen und scheint zu verstehen: „Ah, da macht einer Guerilla Gardening.“ Mitten in Werden? Heimliche und subversive Ausbringung von Pflanzen als Mittel politischen Protests und zivilen Ungehorsams? Nö, nicht wirklich: Hier gärtnert der Chef höchstpersönlich. Der Blumenkübel neben dem Geschäft „Engel Werden“ machte Platz für den neuaufgestellten offenen Bücherschrank der Stadtbibliothek. Vor dem Pelikanbrunnen soll er nun wildes Parken verhindern, so dass die Nutzer...