Politik

Startsignal für den Europagarten Am Freitag (06.03.2020) ab 11 Uhr wurde das Startsignal für den neuen Europagarten gegeben. Als Beitrag zum Ausgleich der steinernen Hitzeinsel Europaplatz wird der "Europagarten" in der Innenstadt angelegt, das ehemalige Adler-Gebäude an selber Stelle nun abgerissen. So korrigiert ein privater Investor teilweise, die Medusa-Politik der großen Kooperation im Rat der Stadt Herne, durch die zahlreiche Bäume entfernt und Steine gepflastert wurden. Der OB-Kandidat...

Am Donnerstag, den 05. März 2020 trafen sich die Arbeitnehmer*innen in der SPD zu ihrer Vollversammlung um einen neuen Vorstand zu wählen, ihre kommunalen Ziele zu beschließen und die Arbeit der kommenden beiden Jahre zu diskutieren. Als Gast konnte die SPD-Arbeitsgemeinschaft die AfA-Landesvorsitzende Anja Butschkau begrüßen. Bereits nach dem Grußwort wurden die wichtigen Themen deutlich: Berufsausbildung, Vereinbarkeit vom Beruf mit Familie und Freizeit und die soziale Absicherung z.B. durch...

Die FDP Herdecke hat die Kandidaten für die Wahlbezirke und die Reserveliste für die anstehende Kommunalwahl gewählt. Unser Foto zeigt (von links) die sieben Bewerber für die Reserveliste: Jürgen Weber, Enric Tange, Christopher Huck,  Gideon Berg, Hans Werner Ribjitzki, Klaus Faeskorn und Wilhelm Huck.

Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: " Ich bin beeindruckt vom professionellen Umgang der Stadt Essen mit dem Coronavirus. Seit letzter Woche Donnerstag ist das Bürgertelefon zum Thema Corona geschaltet. Eine personelle Aufstockung wegen der ungeheuren Vielzahl der Anrufe wurde prompt umgesetzt. Die Stadt Essen hat eine Internetseite mit tagesaktuellen umfassenden und leicht verständlichen Infos rund um das Thema...

Auch bei dieser 15. SauberZauber Aktion sind  die Vertreter der CDU im Essener Norden wieder vor Ort dabei. Die Unionspolitiker treffen sich am Samstag, den 07. März 2020, um 11:00 Uhr an der Ecke Karlstraße/Wilhelm-Nieswandt-Allee und reinigen dann die Grünflächen um die Zeche Carl herum. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich an der Aktion zu beteiligen.

„Was lange währt, wird endlich gut.“ Dieser Satz gilt jetzt auch für die Erneuerung des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch. Spätestens in diesem Mai wird die Saline wieder ihren gesundheitsfördernden Zweck erfüllen. Auf der Baustelle wird mit Hochdruck gearbeitet. 640.000 Euro werden investiert, die Stadt Duisburg und der Regionalverband Ruhr (RVR übernehmen als gleichberechtigte Gesellschafter jeweils 302.500 Euro. Die Frezeiitgesellschaft Metropole Ruhr (FMR), das „Dach“ aller fünf...

Zitat:"Wir haben als Ratsvertreter die Verpflichtung, zu allererst die Interessen der Stadt Unna und ihrer Bürger zu vertreten." Rudolf Fröhlich, Fraktionsvorsitzender der CDU. Bericht im HA vom 29.02.2020, Seite 22 Das sagt ein Parteimitglied eine angeblich"ChristlichDeomakratischenUnion Deren Kanzlerin sagte "Wir schaffen das". Da wurden ohne Kontrollen ca 1 Million in das Land gelassen ob berechtigter Flüchtling, ob Ganoven unter ihnen, es war egal. Die A..F..D.. hat es gefreut Link: Streit...

Die beiden Hünxer Sozialdemokraten Horst Meyer und Jan Scholte-Reh informieren über den Sonderaufruf für Feuerwehrhäuser Gute Nachrichten für die Feuerwehren in der Gemeinde Hünxe: Brandschutz und Brandbekämpfung gehören zu den wichtigsten Aufgaben der Kommunen, um die Sicherheit von Leben, Natur und Eigentum zu gewährleisten. Darüber hinaus erfüllt die Feuerwehr eine Reihe notwendiger lebensrettender Maßnahmen in verschiedenen Gefahrensituationen, die einer angemessenen Ausstattung bedürfen....

Die Bezirksvertretung diskutierte über die Grundschulen im Essener Süden. Miriam Matenia von der Stadt Essen hatte Zahlen des Amtes für Statistiker mitgebracht: „Das ist noch nicht der Schulentwicklungsplan. Hier sind zum Beispiel Integration und Inklusion gar nicht berücksichtigt.“ Spannend zu lesen war die Vorlage dennoch, denn sie vergleicht aktuelle Schülerzahlen mit Prognosen fürs Schuljahr 2024/2025 im Bezirk IX. Hier stolperte man aber schnell über ein zumindest fehleranfälliges...

CDU KLARTEXT-Dialog zu Byfanger & Kupferdreher Themen Am letzten Dienstag fand das zweite KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU im Jahr 2020 statt, und die in den Stadtteilen Kupferdreh und Byfang hochaktuellen Themen „Großbaustelle der Stadtwerke Essen in Kupferdreh“, „Reithallenneubau in Byfang“ und „Verkehrliche und planerische Aspekte für Byfang“ lockten über 90 Gäste zum intensiven Informations-, Gesprächs- und Gedankenaustausch zwischen Bürgern, Verwaltung, Stadtwerken und Politik.  Mit...

… Wo ist Boris Johnson eigentlich? Ist er ausgewandert? Und wenn ja,wohin? Nach Kanada, nach Europa? Oder ist er beim Friseur? Lässt sich den Kopf waschen? Oder die Mähne stutzen? Oder steckt er seinen Kopf in den königlichen Sandkasten? Oder unter die warme Decke? Tja, ich weiß es auch nicht - warten wir ab ...

Der immerhin rund 8.000 Euro kostende Bücherschrank für Werden lässt weiter auf sich warten und Bezirksbürgermeister zeigte sich genervt. Benjamin Brenk betonte: „Der Bücherschrank ist eine gute Sache, daher haben wir ja auch das Geld dafür gegeben. Doch nun stellt sich die beauftragte Firma quer. Der Ingenieur lehnt den geplanten Standort in der Gasse Haus Fuhr seitlich vom Geschäft „Engel Werden“ aus brandschutztechnischen Gründen ab. Bei einer Aufstellung direkt an der Hausfassade sei die...

Bezirksvertreter Herbert Schermuly schlägt Alarm: „Das ist eine gefährliche Situation, die bereinigt werden muss.“ Die Fußverbindung „Tannenberg“ von der B224 hoch zu Dingerkusweg und Graf-Luckner-Höhe wird von vielen älteren Menschen und auch von etlichen Schülern des nahe gelegenen Mariengymnasiums genutzt. Die am Tannenberg schon unzählige Jahre vor sich hin verrottende Hausruine ist nun endlich niedergelegt, doch sieht die Baustelle wüst aus und ist nur unzureichend abgesichert. Was umso...

Die Unterbringung und Betreuung der jüngsten Mitbürger nahm bei der Sitzung der Bezirksvertretung einen breiten Raum ein. Neueste Zahlen und Pläne wurden vorgestellt. Im Oktober letzten Jahres hatte der Rat der Stadt Essen zum Unwillen weiter Teile der Bezirksvertretung IX den Bau einer viergruppigen Kindertagesstätte im Werdener Löwental beschlossen. Fast vier Monate später wurde das Projekt der zuständigen BV vorgestellt und Daniel Behmenburg fasste zusammen: „Irgendwann muss man einsehen,...

Der Nachfolger für Bezirksbürgermeister Michael Bonmann ist gefunden. Ziemlich überraschend wurde der 33-jährige Benjamin Brenk bereits im ersten Wahlgang gekrönt. Der konservativ geprägte Essener Südbezirk wird also nach 45 Jahren erstmals von einem Sozialdemokraten geführt. Nach Bonmanns Rücktritt Ende November hatte Brenk kommissarisch übernommen. Der bisherige Stellvertreter warf sich mit großem Engagement in die neue Aufgabe. Bei Ausscheiden des Bezirksbürgermeisters ist aber ein...

Jetzt nur noch 4-5 Bäume statt 10 Bäume und die 3 Bushaltestellen mit Wartehäuschen fehlen ganz! Der Rat der Stadt hat am 03.02.2020 über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entschieden, das bis jetzt noch nicht eingereicht wurde, was rechtlich und auch praktisch nicht möglich ist. Nur weil der Rat weiß, es kommt ein Antrag, kann er nicht über ihn entscheiden, bevor er tatsächlich auch gestellt, also eingereicht wird. Das ist, als würde man einen Kläger abweisen wollen, bevor er eine Klage...

"Christdemokraten stellen Antrag zur Verkehrs- & Planungssituation in der Bezirksvertretung" Felder, Wiesen und Wälder sowie eine immer noch in weiten Teilen aufgelockerte Bebauung prägen den süd-östlichen Essener Stadtteil Byfang, und sicherlich kann man zu recht sagen, hier ist die Welt in vielerlei Hinsicht noch in Ordnung. Doch sowohl die `wachsende Verkehrsbelastung` als auch die über die Bundesbauparagraphen 34 & 35 `zunehmende Bebauung` in Byfang bereiten immer größere Probleme. Kurz...

Eine Demonstration gegen Rassismus und Terror in Bochum. 500 Menschen gingen am Donnerstag durch die Innenstadt von Bochum. 500 Menschen die spontan gegen Rassismus und Rechten Terror demonstrieren. 18:00 Uhr war es - als die Teilnehmer auf dem Kurt-Schumacherplatz gegenüber des Hauptbahnhofs starteten - und zeigten wir trauern mit euch - wir wollen nicht das Hanau sich wiederholt. Die Morde in Hanau zeigen erneut das Ausmaß des Terrors . Zeigt Gewaltbereite Menschen,Einzeltäter wie der...

Eigentlich sollte diese Glosse Menschen zum Lachen bringen, doch angesichts der Ereignisse dieser Woche, halte ich lauwarme Gags zum Wittener Zeitgeschehen allerdings für unangebracht. Humor ist ein zweischneidiges Schwert. Er hat eine heilende Wirkung, bietet Trost in schweren Zeiten, kann allerdings auch überdecken. Wenn Humor überdeckt, wird er gefährlich. Wenn er eine Kompfortzone bildet, wenn man glaubt, seinen Lesern am Samstagmorgen nichts zutrauen zu können, genau dann wird er zur...

Thüringen und kein Ende. Wenn Egoismus in Narretei übergeht. Staatspolitische Verantwortung erwarteten sie immer nur von den anderen. Der Vorschlag der Linken Christine Lieberknecht als Übergangsministerpräsidentin einzusetzen, wäre ein gangbarer Weg gewesen. Aber die Thüringer CDU Landespartei mit Fraktionschef Mike Mohring sitzen wie angeklebt  auf ihren warmen Sesseln und rühren sich nicht. Aus Angst in der Wählergunst weiter abzurutschen, wird gemauert, was das Zeug hält. Zuerst kommen die...

Die Freie Bürger Initiative (FBI) feiert ihren 45. Geburtstag - und lässt es zum Auftakt des Jubiläumsjahres richtig krachen.  Beim Blutwurstsonntagzug am 23. Februar ist die Truppe um den Ortsvereinsvorsitzenden Arno Hoffacker und Fraktionschef Peter Hilbig erstmals mit einer Fußgruppe dabei. Motto: „Straße hin, Straße her - wir Bürger zahlen immer mehr“. Beim Karneval, betonen die FBI-Vertreter, solle aber nicht die Politik, sondern der Spaß im Vordergrund stehen. 16 Frauen und Männer ist der...

Man will es eigentlich nicht mehr hören, doch heute Morgen haben mich die Nachrichten aufgebracht. Beim Bekanntwerden der Krankheit stiegen die Zahlen der Erkrankungen langsam an, bis sie auf einmal explodierten. Die Nachricht aus China war: eine neue Zählart. Heute die Nachricht, dass die Zahl der Neuerkrankungen seit gestern erheblich zurückgegangen seien. Es gibt wieder mal eine neue Zählungsart. Wie die Art der Zählung beim ersten Mal oder jetzt beim zweiten Mal verlaufen ist, dazu keine...

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" am 26. März mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen. Der "Girls' Day" bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. „Auch in der Politik brauchen wir Frauen in...