SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
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Ihre SPD in Essen Frintrop

Liebe Frintroperinnen und Frintroper www.spd-frintrop.de wir freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben und begrüßen Sie herzlich bei dem SPD-Ortsvereins Essen Frintrop Auf unserer Homepage finden Sie Informationen über unsere Arbeit in und um Frintrop und Bedingrade, über die Arbeitsfelder und thematischen Schwerpunkte der Partei sowie Ihre Ansprechpartner in Frintrop. Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, finden Sie bei uns immer ein offenes...

  • Essen-Nord
  • 21.09.10
Politik
Michael Scheffler

Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gewählt

Die SPD-Landtagsfraktion hat Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete vertritt den Wahlkreis 121 mit den Städten Iserlohn, Altena, Werdohl und der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde. Scheffler ist damit in der Landtagsfraktion für die Bereiche Sozial-, und Gesundheitspolitik sowie Arbeitsmarkt- und Behindertenpolitik zuständig. Außerdem ist der Bereich Integration mit angeschlossen. Michael Scheffler freute sich, dass die Fraktion ihm für diese Funktion, welche er...

  • Iserlohn
  • 16.09.10
Politik
"Der Erhalt des Hallenbad ist wichtiger als ein Alleenradweg" sagt der SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Gerd Fruhen aus Bedburg-Hau

SPD Bedburg-Hau: Kein Geld für Bau des „Alleenradweg“

Der Erhalt des Hallenbades hat Vorrang Die SPD Bedburg-Hau spricht sich nachdrücklich dagegen aus jetzt über 60.000 Euro für den Ausbau eines Alleenradweges von Kleve bis Qualburg bereitzustellen. „Würden wir im Geld schwimmen hätten wir durchaus Sympathien für diesen Radweg. Die Situation ist aber doch eine vollkommen andere. Der Rat kürzte noch in der letzten Sitzung die Zuschüsse der Vereine und unser Schneppenbaumer Hallenbades wird wegen der Sanierungskosten infrage gestellt. Da ist es...

  • Bedburg-Hau
  • 15.09.10
  • 1
Politik
Nicht Wolfgang Jung, aber sein Posten befindet sich in der Schusslinie kritischer Beobachter des Verfahrens. | Foto: Helena Libawski, Collage: dibo
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Posten in der Schusslinie - Wofür sind Sie???

"Die Koalition aus SPD, FDP, Grünen und UWW wirft 250.000 Euro zum Fenster raus.", schreibt die Weseler CDU in einer aktuellen Anzeige in der Druckausgabe "Der Weseler". Die Konservativen meinen die Tatsache, dass die Ampelkoalition im Rathaus den Ersten Beigeordneten Wolfgang Jung in den Ruhestand entlassen will - bei gleichzeitiger und vorzeitiger Neubesetzung des Postens. Jung würde nämlich dreieinhalb Jahre vor der Zeit aus dem Arbeitsleben ausscheiden. Als Nachfolger steht der 43-jährige...

  • Wesel
  • 15.09.10
  • 8
Politik
Hans Gerd Fruhen und Wilhelm van Beek von der SPD Bedburg-Hau bringen Bedburg-Hau als Studentendorf ins Gespräch  v.l.n.r.: Hans Gerd Fruhen (SPD-Fraktionsvorsitzender), Wilhelm van Beek (stellv. Fraktionsvorsitzender)

SPD: „Studentendorf für Hochschule Kleve “ in Bedburg-Hau

SPD Bedburg-Hau stellt Ratsantrag Wohnraum für Studenten der neuen Hochschule Rhein-Waal Kleve in der Gemeinde Bedburg-Hau? Beispielsweise ein sogenanntes „Studentendorf“ auf dem LVR-Klinikgelände - Warum nicht, meint die SPD Bedburg-Hau und hat einen entsprechenden Antrag zur kommenden Ratssitzung gestellt. „Wir sollten dieses prüfen. Das wäre eine Win-Win-Situation, alle würden davon profitieren“ sagt der Bedburg-Hauer SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen. Ab dem Wintersemester 2010/11...

  • Bedburg-Hau
  • 14.09.10
  • 1
Politik

Juso AG im Norden gegründet

Am Montag abend trafen sich im Hasseler Fritz-Erler-Haus die Jusos aus dem Stadtbezirk Nord um eine neue Juso AG zu gründen. Die neue AG möchte sich dabei insbesondere mit Themen aus den Stadtteilen Buer, Hassel, Scholven und Bülse beschäftigen. Zum Vorsitzenden wurde der 19-jährige Schüler Tobias Tewes aus dem SPD-Ortsverein Hassel-Süd/Bergmannsglück gewählt. Der 23-jährige Azubi Dennis Kubitzek und Sybille Kraus (32, Diplom-Sozialpädagogin) wurden als Stellvertreter in den neuen Vorstand...

  • Gelsenkirchen
  • 13.09.10
Politik
Klara Peeters, SPD-Mitglied im Schulausschuss, zur großen Nachfrage nach Ganztagsbetreuung in der GS Hau : „Der erfreulich hohe Zuspruch zur Ganztagsbetreuung in der Grundschule Hau  erfordert Überlegungen zur Verbesserung der räumlichen Situation"

SPD-Fraktion besuchte die St. Antonius Grundschule Hau: Nachfrage nach Offenem Ganztag übertrifft Erwartungen

Zu einem Informationsbesuch trafen sich Vertreter der SPD Bedburg-Hau in der Bekenntnisgrundschule St. Antonius Hau mit Schulleiterin Inge Buntenbroich und der Leiterin des Offenen Ganztages Silke Haupt. Die Schulleitung stellte die Arbeit der Grundschule mit insgesamt rund 185 Schülerinnen und Schülern den SPD-Vertretern vor. „Wir sind beeindruckt über das hohe Engagement des Lehrpersonals und vom hohen Niveau der Unterrichts- und Betreuungsangebote“, zog SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Gerd...

  • Bedburg-Hau
  • 13.09.10
Politik

Jusos gründen Arbeitsgemeinschaft in Broich

Bei der Gründungsversammlung am Samstag, den 28. August 2010, der Jusos Broich wurde Lars Knappe zum Vorsitzenden gewählt. Zu Beisitzenden wurden Patrick Pelster und Patrick Schultz gewählt. Mit beratender Funktion unterstützt Cem Aydemir die neu gegründete Arbeitsgemeinschaft. Im Februar des Jahres hatte der Vorstand der Jusos Mülheim an der Ruhr sich das Ziel gesetzt, die Arbeit der Jusos in den einzelnen Stadtteilen zu fördern. Ziel des Neugegründetenen Ortsverins in Broich ist es Politik...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.09.10
Politik

SPD kritisiert Strategiepapier des Bürgermeisters - "Zu oberflächlich, zu banal"

Monheim am Rhein. Mit einer Pressekonferenz haben sich die Sozialdemokraten am letzten Dienstag geschlossen aus der Sommerpause zurückgemeldet. Fraktionsspitze und Ortsvereinsspitze wandten sich dabei den allgemeinen und strategischen Zielen zu, die Bürgermeister Daniel Zimmermann in der letzten Sitzung des Stadtrates als neuen Leitfaden für Monheim formuliert hatte. Einen Leitfaden für den sich Zimmermann bereits in der nächsten Ratssitzung am 6. Oktober eigentlich eine Art gemeinsamen...

  • Monheim am Rhein
  • 09.09.10
Politik

"SPD verweigert sich der inhaltlichen Diskussion" - Bürgermeister Zimmermann weist Vorwürfe gegen strategische Ziele zurück

Monheim am Rhein. "Die SPD hat an der inhaltlichen Diskussion über die von der Verwaltung vorgelegten drei strategischen Ziele offenbar kein Interesse", sagte Bürgermeister Daniel Zimmermann am Donnerstag, 9. September. Die von der SPD-Fraktionsvorsitzenden Ursula Schlößer geäußerte Kritik lasse vermuten, dass sie sich mit dem Konzept nicht ernsthaft auseinandergesetzt habe. "Und Frau Schlößers Behauptung, sie sei nicht von Anfang einbezogen gewesen, ist unwahr. Ich selbst habe ihr das...

  • Monheim am Rhein
  • 09.09.10
Kultur
Das Langenberger Bürgerhaus

Massive Mittelkürzung für Sanierung des Bürgerhauses in Langenberg

In der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am kommenden Donnerstag werden die Regionalpolitiker über das Städtebauinvestitionsprogramm 2010 in seiner endgültigen Form informiert. „Da hat die ehemalige CDU-FDP Landesregierung uns noch ein böses Kuckucksei ins Nest gesetzt“, stellt SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow fest. „Statt der vom Regionalrat bereits beschlossenen 2,5 Millionen Euro für die Sanierung in Langenberg hat die abgewählte Landesregierung noch schnell die...

  • Velbert
  • 07.09.10
Politik
Das Regierungspräsidium in Düsseldorf | Foto: Bezirksregierung Düsseldorf
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Auftaktveranstaltung zur Aufstellung des neuen Regionalplans in Düsseldorf

Mehr Bürgerbeteiligung, stärkere kommunale Zusammenarbeit und die Zukunft der Region im Herzen Europas/ SPD-Fraktion will moderieren und handeln Am vergangenen Freitag fand im Düsseldorfer Rathaus die Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung des neuen Regionalplans statt. Vor dem Hintergrund der vielfältigen Herausforderungen, die vom Strukturwandel bis zur Demografie reichen, bedeutet der Regionalplan mehr als eine unverbindliche Orientierungshilfe. Vielmehr hat sich der Regionalrat zum Ziel...

  • Velbert
  • 07.09.10
Politik

Rundum erneuerungsbedürftig: Umfangreiche Sanierung der Karl-Ziegler-Schule beginnt im November

Vor kurzem trafen sich Mitglieder der SPD Mülheim mit Frank Buchwald vom Mülheimer ImmobilienService und Vertretern des Baukonzerns STRABAG und seiner Tochter Züblin. Diese präsentierten die Baupläne für die Sanierung des Karl-Ziegler-Gymnasium. Dass das Karl-Ziegler Gymnasium in einem absolut sanierungs- und renovierungswürdigem Zustand ist, ist hinlänglich bekannt. Da die Stadt keine finanziellen Mittel besitzt, um diese Bauarbeiten stemmen zu können, wurde diese Schule mit zwei weiteren...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.10
Politik
Auch die SPD will bei den Personalkosten in der Verwaltung sparen. | Foto: Jiri Kollmann

SPD schlägt „aktiven Personalabbau“ vor

Am Mittwoch hat die SPD-Fraktion ein Grundsatzpapier zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2010/11 beraten und beschlossen. „Wir haben uns in den letzten Monaten intensiv mit dem Haushaltssicherungskonzept befasst, eigene Vorschläge erarbeitet und in den Ausschüssen diskutiert“, widerspricht Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering dem Eindruck, die SPD habe keine eigenen Vorschläge gemacht. Dabei habe man überwiegend die Verwaltungsvorgaben abgearbeitet beziehungsweise sie modifiziert. 55 Millionen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.10
Politik
Der Bedburg-Hauer SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen spricht sich dafür aus, alle Anstrengungen darauf auszurichten das Hallenbad am jetzigen Standort in Schneppenbaum zu erhalten
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SPD: "Erhalt des Hallenbades in Schneppenbaum hat erste Priorität"

Die SPD Bedburg-Hau spricht sich dafür aus, alle Anstrengungen darauf auszurichten das „BedburgerNass“ am jetzigen Standort in Schneppenbaum zu erhalten. Hintergrund sind Spekulationen, wegen der notwendigen Sanierungskosten, das Bad in Schneppenbaum zu schließen oder mit Kleve zusammen am Freizeitbad Sternbusch ein neues Hallenbad zu errichten. Diese Gedankenspiele wurden jüngst von der örtlichen CDU-Vorsitzenden Gorißen als ihre Alternative in der Presse verkündet. Nach Ansicht der...

  • Bedburg-Hau
  • 25.08.10
  • 4
Politik
Der marode Lägersportplatz soll im kommenden Jahr aufgegeben werden. | Foto: Björn Braun

Kein Geld - aber es wird schon der Lägersportplatz überplant

Der gemeinsame Plan von CDU- und SPD-Fraktion sieht einfach und klar aus: Den Lägersportplatz endgültig aufgeben und dafür den Hemberg-Südhang aufpeppen. Und zwar schon im kommenden Jahr. Das teilten Vertreter der beiden Parteien auf einer Pressekonferenz am Montagmittag mit. Rund 125 000 Euro sollen in den Hemberg-Südhang investiert werden, um eine Flutlichtanlage zu installieren und die Sanitär- und Umkleideräume auf einen angemessenen Standard zu bringen. Dort hätte dann der...

  • Iserlohn
  • 25.08.10
  • 1
Politik
(v.l.) die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning und Mike Janke

SPD-Fraktion zu Gast in Osnabrück: Gegenseitiger Austausch über Fraktionsarbeit

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn hat die Osnabrücker SPD-Fraktion besucht. Dort trafen die beiden Ratsfraktionen im historischen Rathaus der Stadt Osnabrück, wo der westfälische Friede zum Teil geschlossen wurde, zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung aufeinander. Hauptziel dieser gemeinsamen Tagung war der gegenseitige Austausch über die Fraktionsarbeit in beiden Städten. Besonders die beiden jungen Fraktionsvorsitzenden Frank Henning, der seit 2 Monaten die SPD-Fraktion führt, und...

  • Iserlohn
  • 24.08.10
Politik
Im Bereich des jetzigen Städtemosaiks (im Hintergrund) würde die SPD gerne ein "Band des Sports" etablieren.
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"Ein Band des Sports" - SPD zum LGS-Nachnutzungskonzept

„Wir müssen das alles ordentlich überplanen, denn nur so kann die Nachhaltigkeit der Landesgartenschau gewährleistet werden“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL. „Oberste Priorität für uns hat, dass auf dem Gelände auch zukünftig noch große Kulturveranstaltungen, wie z. B. kürzlich das Silbermond-Konzert, stattfinden“, fordert Werner Thienelt, „schließlich bildet der Überschuss aus derartigen Veranstaltungen zusammen mit den zukünftigen...

  • Hemer
  • 17.08.10
Politik

SPD Fraktion vor Ort: „Feuerwehr lserlohn leistet hervorragende Arbeit!“

„Ein Jahr nach WEKA und Stunden nach den zahlreichen Bränden in Iserlohn, war es der SPD-Fraktion noch einmal ein Bedürfnis Danke zu sagen für die hervorragende Arbeit der Freiwilligen und Berufsfeuerwehr“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dimitrios Axourgos zum Fraktion-vor-Ort-Besuch der SPD. Das „WEKA-Drama in mehreren Akten“ beschäftige die Feuerwehr Iserlohn auch nach einem Jahr noch, so Herr Krause von der Feuerwehr. Bei einer Räumung des illegalen Lagers würde man erneut in...

  • Iserlohn-Letmathe
  • 28.07.10
Politik

CO²- Sparen unsozial ?

Die Sitzung des Rates der Stadt Kleve am 7. Juli 2010 brachte aus Sicht der SPD Fraktion befremdliche Ergebnisse. Die Sozialdemokraten hatten beantragten, CO2- armen und entsprechend gekennzeichneten Kfz das kostenfreie Parken in der Stadt Kleve zu ermöglichen. "Dieser Antrag sollte einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Klever Bürgerinnen und Bürger bei der Neuanschaffung für ein emmissionsarmes Fahrzeug entscheiden." sagt Alexander Frantz, Vorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion Kleve....

  • Kleve
  • 27.07.10
  • 1
Politik

Meister in Gelsenkirchen

Die SPD Kleve gratuliert dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski zur Verleihung des European Award "City for Children". Damit wurde der Ruhrgebietsstadt bescheinigt, ein besonders familienfreundliches und kinderfreundliches Umfeld geschaffen zu haben. Die SPD Kleve gratuliert dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski zur Verleihung des European Award "City for Children". Damit wurde der Ruhrgebietsstadt bescheinigt, ein besonders...

  • Kleve
  • 27.07.10
Politik

CDU/Grüne lehnen erneut Behindertenbeirat ab

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat in der Ratssitzung am 19. Mai 2010 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Gründung eines Behindertenbeirates beantragt. Zum wiederholten Male lehnten dies CDU und Grüne ab... Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat in der Ratssitzung am 19. Mai 2010 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Gründung eines Behindertenbeirates beantragt. Nach intensiver Diskussion erteilte die Mehrheit im Rat der Stadt Kleve dem Antrag der Sozialdemokraten eine...

  • Kleve
  • 27.07.10
  • 1
Politik
Hans Gerd Fruhen (li.) und Wilhelm van Beek (re.), Vorsitzende SPD-Fraktion Bedburg-Hau: „FDP/CDU Allianz kürzt bei Vereinen aber nicht bei sich selbst. Dies ist glatter Wortbruch der FDP“

SPD Bedburg-Hau: FDP/CDU Allianz kürzt bei Vereinen aber nicht bei sich selbst

Die SPD-Fraktion Bedburg-Hau kritisiert das Vorgehen der FDP und CDU im Rat der Gemeinde Bedburg-Hau am 13. Juli. „Erst beschließen beide zusammen Kürzungen bei Vereinen und freiwilligen Leistungen um anschließend Einsparungen bei sich selbst, den Ratsmitgliedern, schuldig zu bleiben. Vor allem die FDP Bedburg-Hau hat hier völlig versagt“ äußert der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gerd Fruhen und ergänzt: „Wer, wie die FDP, groß ankündigt - Wir können nicht mit Sparmaßnahmen bei den Bürgern...

  • Bedburg-Hau
  • 15.07.10
  • 3
Politik

Gestern im Rat

Heftig diskutiert letztmals vor der Sommerpause wurde gestern im Iserlohner Rat - mit zum Teil überraschenden Mehrheitsverhältnissen. Dem angefügten Kommentar sind Einzelheiten zu entnehmen.

  • Iserlohn
  • 13.07.10
  • 2
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