Lokalpolitik

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) 5 spricht sich für eine grundlegende Neugestaltung des oberirdischen Straßenraums der Kaiserswerther Straße aus. Düsseldorfer Norden. "Unsere Pläne sind ambitioniert und bewusst groß gedacht. Sie bringen aber auch enorme Vorteile für alle Verkehrsteilnehmer auf der Kaiserswerther Straße in Stockum und in Golzheim“, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Benedict Stieber den Entschließungsantrag, mit dem sich seine Fraktion für eine Verlängerung...

Wunderschöne Altstadtgassen ziehen sich durch die Stadt Moers und bieten nicht nur den Einwohnern ein besonderes Erlebnis. Auch das Schloss mit seinem vielfältigen Kulturprogramm und die zahlreichen Rad- und Wanderwege locken Besucher weit über die Stadtgrenzen hinaus an. In dieser familienfreundlichen Stadt, zudem in Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg, erscheint jeweils samstags das Wochenmagazin Moers! Wer wissen möchte, was in den vier Städten am Niederrhein passiert, ist hier als...

Der neu konstituierte Mülheimer Bildungsausschuss erlebte direkt einen heftigen Schlagabtausch. Einige Anträge beschäftigten sich mit dem Themenkomplex Schule und Corona. Besonders im Fokus das Gerangel um die Beschaffung von Leih-Tablets für Kinder aus sozial schwächer gestellten Familien. Im Vorfeld hatte ein offener Brief des Lehrerpersonalrates der Grundschulen mit harschen Vorwürfen gegen Oberbürgermeister und Bildungsdezernenten Marc Buchholz für Wirbel gesorgt. Sprengstoff war also...

Zu ihrer Wahl im Essener Ratssaal erklärte Gabriele Kipphardt: „Ich nehme das Amt der Bezirksbürgermeisterin mit Freude, aber gleichzeitig auch mit Demut an.“ Diese Worte habe sie auch genau so gemeint: „Eine Riesenverantwortung und auch eine zeitliche Herausforderung.“ Sie habe lange und intensiv überlegt, ob sie das Amt auch wirklich ausfüllen könne und wolle. Denn wenn sie etwas anfange, dann richtig und mit allen Konsequenzen. Gabriele Kipphardt berief die Familien-Konferenz ein, die ein...

Was genau ändert sich beim anstehenden Fahrplanwechsel der Ruhrbahn? Wie sehen die neuen Buslinien des geänderten Nahverkehrskonzeptes genau aus? Das Werdener Ortsbuskonzept ist auf der Basis des Nahverkehrsplans 2017 der Stadt Essen beschlossen worden. Das zusätzliche Busangebot als Ringlinienverkehr vom S-Bahnhof über Fischlaken und Heidhausen soll neue Nutzer in den ÖPNV locken. Die neuen Linien 182 und 192 sollen gegenläufig die „Bergdörfer“ mit dem Werdener Zentrum verbinden und so...

Der Stadtbezirk Brackel hat einen neuen Bezirksbürgermeister. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Mitglieder der im September neu gewählten Bezirksvertretung am Donnerstagnachmittag für Harmut Monecke (SPD). Damit ging der Plan von Sozial- und Christdemokraten sowie Grünen auf, den Lehrer Monecke (Jahrgang 1957) zum Nachfolger von Karl-Heinz Czierpka zu machen. Corona-bedingt auf Abstand und mit Alltagsmaske trafen sich die Lokalpolitiker zur konstituierenden Sitzung in der...

Oberbürgermeister Frank Baranowski hat der neuen Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport, und Integration, Anne Heselhaus, im Hans-Sachs-Haus ihre Ernennungsurkunde überreicht. Für die gebürtige Coesfelderin Anne Heselhaus ist es eine berufliche Rückkehr nach Gelsenkirchen: Fünf Jahre lang hatte sie hier als Polizeipräsidentin gewirkt und in dieser Funktion bereits eng mit der Stadtverwaltung zusammengearbeitet. 2014 führte der Weg nach Gelsenkirchen Im Sommer 2014...

Auf den letzten Metern des OB-Wahlkampfs in Mülheim hat sich CDU-Kandidat Marc Buchholz noch einmal Unterstützung von höchster Landesstelle geholt. Ministerpräsident Armin Laschet ließ sich am Mittwoch die Planungen rund um das ehemalige Tengelmann-Gelände präsentieren. Der 59-Jährige stärkte Buchholz an dem Ort den Rücken, wo schon Konrad Adenauer am 29. September 1946 vor der ersten Kommunalwahl eine Rede gehalten hatte. Nun redete er CDU-Wahlkämpfern noch einmal ins Gewissen. "Bei einer...

Im Januar dieses Jahres hat der Jugendstadtrat den Antrag gestellt, die Neuwahl, welche ursprünglich im März vorgesehen war, zu verschieben. Der Grund dafür war, dass die Jugendlichen in ihrer Amtszeit festgestellt haben, dass das bestehende Konzept in seiner Struktur nicht optimal ausgerichtet ist, um die übertragenen Aufgaben effektiv wahrzunehmen. Dies lag beispielsweise daran, dass sich nicht alle Mitglieder über den gesamten Zeitraum hinweg gleichermaßen zeitlich einbringen konnten und die...

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem eigenen...

Seit 1999 sitzen die Mülheimer Bürgerinitiativen im Rat der Stadt Mülheim. Seit dem ersten Tag ist Lothar Reinhard ihr Fraktionssprecher. Der 70-Jährige führt die MBI auch in die bevorstehende Kommunalwahl. Für die Zukunft wünscht er sich eine bessere Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten, eine Aufhebung bestehender Beschlüsse und eine Gesamtschule in Speldorf. Bürgerlicher Aufbruch, Bündnis für Bildung, Wir aus Mülheim, die AfD – immer mehr Parteien oder Wählergruppen drängen in den neuen Rat....

Seit 2013 sitzt Cevat Bicici für das Wählerbündnis „Wir aus Mülheim“ im Stadtrat. Er ist aktuell der einzige Einzelkämpfer im kommunalen Parlament. Seinen Status würde er in der kommenden Wahlperiode gerne ausbauen. „Wir streben ganz klar eine Dreierfraktion an“, sagt der 59-Jährige selbstbewusst. Obwohl jede Menge neue Konkurrenz in den Rat drängt, bleibt Cevat Bicici optimistisch. „Wir sind ja schon seit 2004 im Rat. Die Menschen wissen, was sie an ,Wir aus Mülheim‘ haben, sie kennen unser...

Die Nächte von Andrea Mobini sind aktuell sehr kurz. Wahlkampf ist auch kräftezehrend. „Es ist vor allem nicht der Wahlkampf der kleinen Parteien“, sagt die Spitzenkandidatin von „Die Linke“. Dennoch bleibt sie optimistisch, dass ihre Partei auch im neuen Stadtrat vertreten sein wird. Sieben Tage in der Woche ist die Mülheimerin mittlerweile für die Linke im Einsatz. Manchmal bis zu 16 Stunden am Tag. „Wir haben ja auch nicht die Personaldecke wie die großen Parteien“, sagt Mobini, die einen 70...

Zehn Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich bei der Kommunalwahl am 13. September um das Amt des Mülheimer Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin. Nun trafen sich sechs von ihnen zur ersten gemeinsamen Diskussion beim paritätischen Wohlfahrtsverband. Große Reibungspunkte gab es dabei noch nicht. Die beiden Themenschwerpunkte Kindertagespflege und Selbsthilfe gaben aber auch keine großen Streitigkeiten her. Das hatten die Initiatoren der Gesprächsrunde aber auch gar nicht...

Parallel zur Kommunalwahl wird in Mülheim am 13. September auch der neue Integrationsrat gewählt. 16 Plätze werden von den Wählern direkt bestimmt, acht zudem durch den Stadtrat. Sechs Kandidaten haben sich zu einer „Grün-bunten-Liste“ zusammengetan. Der Name ist freilich kein Zufall. „Wir bilden den organisatorischen Rahmen“, sagt Fabian Jaskolla, Vorstandssprecher der Grünen. Schließlich sei allein das Aufstellen als Kandidat ein bürokratischer Kraftakt gewesen. Hier griffen die...

„Das ist eine gute Nachricht für den Einkaufsstandort Buchholz und zugleich ein Signal für den gesamten Duisburger Süden.“ Mit diesem Satz bringt Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske die Freude der Politik auf den Punkt, dass Edeka Rhein-Ruhr gut zehn Millionen Euro in den aufwendigen Umbau seiner Filiale an der Düsseldorfer Landstraße 107 in Buchholz investiert. Schmunzelnd und unwidersprochen ergänzt sie: „Die Filiale war ja schon etwas in die Jahre gekommen.“ Marcel Vieler, Verantwortlicher...

Das Essener Lokalteam der paneuropäischen Partei Volt hat für den RadEntscheid Essen 435 Unterschriften gesammelt und am 26. Juni 2020 auf dem Europaplatz in Essen an das RadEntscheid-Team übergeben. Für Volt Essen ist das auch der Auftakt für den beginnenden Kommunalwahlkampf. Besonders die Schwerpunkte Bürger*innenbeteiligung und Verkehrswende sind Aspekte, die sich auch die junge Partei Volt auf die Fahne schreibt. Volt möchte 2020 in den Essener Stadtrat und das Ruhrparlament einziehen und...

Die Sportjugend (SJ) und der StadtSportBund (SSB) Dortmund luden am vergangenen Samstag die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl sowie Vertreter der Kommunalpolitik und der Dortmunder Sportvereine, zu einem gemeinsamen Austausch in die Turnhalle des Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum, ein. Unter Berücksichtigung der aktuell geltenden Coronaschutzverordnung, standen die OB-Kandidaten  den Anwesenden Rede und Antwort, zu ausgewählten Themen aus dem Bereich Sport. Die vom J-Team der Sportjugend...

Die CDU des Stadtbezirks Huckarde braucht die Hilfe der Bürger beim Aufspüren von Problembereichen bei der Ortsbegehung am Samstag, 04.07.20, im Kirchlinder Ortskern und den Randbezirken. Inspiriert durch den „Masterplan Kommunale Sicherheit“, der im Februar 2019 durch den Rat der Stadt Dortmund beschlossen wurde, trifft man sich um 10.00 Uhr am LIDL an der Kirchlinder Straße 1. Die Einladung zur Ortsbegehung ist an alle interessierten Kirchlinder Bürger gerichtet. Die Bürger haben zu Recht...

Lokalpolitik lebt vom persönlichen Austausch. Die Coronavirus-Pandemie erfordert aber derzeit ein hohes Maß an Disziplin und Einschränkungen. Schwierige Zeiten auch für Parteiarbeit. Die heimische CDU geht hier einen neuen Weg: „Wir machen den ersten digitalen CDU-Stammtisch und gehen damit angesagte Kommunikationswege“, zeigt sich CDU-Vorsitzende Karin Keesen gespannt und erfreut zugleich. Erfreut, weil der Austausch mit den Menschen stattfinden kann und gespannt, ob und wie stark der digitale...

Die offizielle Eröffnung und Einweihung der neuen Brehmbrücke in Werden, die am 27. März, um 15.30 Uhr, am Brückenbauwerk stattfinden sollte, wird verschoben. Ein neuer Termin wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Das Essener Städteteam der paneuropäischen Partei Volt hat Dennis Schneider am 16. Februar 2020 im Unperfekthaus zum neuen Citylead gewählt. Damit wird der 38-Jährige das Städteteam in der Ruhrgebietsstadt für das Jahr der Kommunalwahlen leiten. Dennis Schneider ist in Essen als Projektmanager tätig und seit 2019 Parteimitglied bei Volt. Schneider löst mit der Wahl seinen Vorgänger Olaf Traute ab, der im Juli 2019 das Städteteam in Essen gründete. Inzwischen zählen etwa 30 Mitglieder und aktive...

Die von Norbert Hölter im Jahr 2006 gegründete Organisation "Let's start with ABC" , ein Schülerhilfsprojekt auf den Philippinen ist zurück in Bochum. Vor ca. 8 Jahren führte das persönliche Schicksal den Gründer der Organisation ins schöne Unterfranken. Sein damals in Bochum gegründetes Hilfsprojekt für bedürftige philippinische Schulkinder nahm er mit. Auch dort in Bayern fanden sich Menschen, die seine Organisation moralisch und finanziell unterstützen. Persönliche Kontakte zum...

22 Themen stehen auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung III Essen-West, die am Donnerstag, 23. Januar, um 17 Uhr, im Lighthouse (ehemalige Pfarrkirche St. Mariä Geburt), Liebigstraße 1, zusammentrifft. Darunter sind auch diese Themen aus dem Essener Westen: - Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds - Aktuelle Viertelstunde - Vorstellung des Stadtteilzentrums Altendorf "kreuz + quer" - Stadtteilprojekt Altendorf - Stadtteilprojekt Frohnhausen - Verkehrsführung und Fahrradparken...