Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

Politik
Friedlich San Francisco

Verschwörungstheorie !
Attentat zur Vereidigung von Joe Biden geplant?

In den USA geht es zurzeit ja drunter und drüber. Nach dem Donald Trump indirekt seine Anhänger zum Marsch auf das Kapitol aufgefordert hat um Stärke zu demonstrieren, wurden seine Lokalen Medien kurzfristig gesperrt. Die Familie feierte dann mit Posts auf ihren Kanälen das Eindringen in das Kapitol. Nach der Freischaltung seiner Kanäle, versuchte er sich in Schadensbegrenzung, erkennt aber weiter den Wahlerfolg der Demokraten nicht an. Er will auch nicht bei der Amtseinführung dabei sein....

  • Essen-Süd
  • 10.01.21
Politik
Keine Feiertage in Berlin

Politik nun Vorsichtiger
Eine Verlängerung des Lockdowns wird nicht ausgeschlossen

Eine Verlängerung des Lockdowns wird schon jetzt nicht ausgeschlossen Die Impfungen laufen zwar an, aber genügend Impfstoff ist bis zum Sommer noch nicht vorhanden. Zusätzlich sorgt die neue Virusmutation aus England für Unsicherheit. Die Corona-Infektionszahlen bleiben weiter hoch, die Feiertage könnten die Ausbreitung sogar beschleunigen. Die Infektionszahlen sind in diesen Tagen um gut 20000 gefallen. Das hängt aber sicher mit den Feiertagen und geschlossenen Laboren zwischen den Tagen...

  • Essen-Süd
  • 29.12.20
Politik
OB Thomas Kufen Statement

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert
Statement des OB Kufen und Novelle des Bundesinfektionsschutzgesetzes

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

  • Essen-Süd
  • 18.11.20
Reisen + Entdecken
Gestiefelter Kater in Kettwig
10 Bilder

"Weltpolitik" in Kettwig
Der Gestiefelte Kater im Parlament

Der Gestiefelte Kater ist im Parlament, das Rumpelstilzchen ist draußen. Man könnte an die Wahl in den USA denken. Das würde auch passen, denn Joe Biden braucht die Fähigkeiten des gestiefelten Katers um das Ansehen in der Welt wieder herzustellen, dass durch Rumpelstilzchen zerstört wurde. Aber es geht hier nicht um die USA sondern um Essen Kettwig. Bei heute angenehmer Temperatur von 18 Grad lädt Kettwig zum Schlendern ein. Viele nutzen die Gelegenheit, die Malerische Altstadt mit den...

  • Essen-Süd
  • 08.11.20
LK-Gemeinschaft
Die Synode des Evangelischen Kirchenkreis hatte im November letzten Jahre ihr bislang letzte Präsenz-Sitzung, von der das Foto aus dem Gemeindezentrum Meiderich stammt. In diesem Jahr gab es drei "Online-Synoden":
Foto: Evangelischer Kirchenkreis Duisburg / Rolf Schotsch

Duisburger Kirchenparlament tagte wieder online
Armin Schneider hat Zeichen gesetzt

Es hätte für Pfarrer Armin Schneider eine typischere letzte Synodentagung, etwa eine in einer Kirche oder in einem Gemeindezentrum, sein können, die er als Superintendent des Evangelischen Kirchenkreis leiten sollte. Durch die Corona-Pandemie wurde es für ihn und über 100 Menschen am letzten Freitag und Samstag eine gemeinsame Videokonferenz, die durch die mehrstündige Konzentration am Monitor nicht weniger anstrengend und ergiebig war.  Einen weiteren Unterschied zu bisherigen Tagungen gab es...

  • Duisburg
  • 08.11.20
LK-Gemeinschaft
Letzmalig wird der noch amtierende Suoerintendent Armin Schneider (l.) eine Sitzung des Evangelischen Kirchenparlamets in Duisburg leiten. Er geht Ende des Monats nach 16 ereignisreichen Amtsjahren in den Ruhestand. Seine Nachfolge tritt offiziell zum 1. Dezember Dr. Christoph Urban an, der Ende September in einer außerordentlichen Synodensitzung mit großer Mehrheit zum ersten hauptamtlichen Superintendenten des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg gewählt wurde.
Foto: Reiner Terhorst

Evangelisches Kirchenparlament in Duisburg tagt wieder online
Armin Schneider leitet zum letzten Mal eine Synode

Die Synode des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg tagt am Freitag und Samstag wieder online. Sie ist vergleichbar mit einem Parlament auf politischer Ebene. Die Abgeordneten der Duisburger Kreissynode sind sind Pfarrerinnen und Pfarrer, gewählte Presbyterinnen und Presbyter der 15 Kirchengemeinden sowie berufene Mitglieder, die als Synode gemeinsam den Kirchenkreis leiten. Zum dritten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie kommt dieses Kirchenparlament zu Beratungen in einer Videokonferenz...

  • Duisburg
  • 04.11.20
LK-Gemeinschaft
Dr. Christoph Urban überzeugte das Duisburger Kirchenparlament gestern Abend mit realen Zielvorstellungen und Mut machenden Visionen zugleich.
Foto: Anna Peters

Dr. Christoph Urban (42) wird Duisburgs erster hauptamtlicher Superintendent
Klare Zielvorstellungen

Dr. Christoph Urban, Pfarrer der Gemeinde Konz im Kirchenkreis Trier (42), wird neuer Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg. Gestern Abend wurde er von der Kreissynode nach einer beeindruckenden Vorstellungsrede mit klaren Zielvorstellungen bereits im ersten Wahlgang in das Amt gewählt. Auf der Tagung der Synode des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg, zu der die Abgeordneten des Kirchenparlamentes in einer Videokonferenz zusammenkamen, wurde er mit 58 Stimmen von 90...

  • Duisburg
  • 26.09.20
LK-Gemeinschaft
Das Foto zeigt Sören Link, Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, bei seinem Grußwort an die Synode vor der Webcam.
Fotos: www.kirche-duisburg.de
3 Bilder

Demokratie und Freiheit stehen nicht zur Disposition – Duisburger Kirchenparlament tagte online
Beispielhaft für die gesamte Landeskirche

Ein evangelisches Kirchenparlament kann auch online tagen, debattieren, votieren und Beschlüsse fassen. Das haben die 94 anwesenden Abgeordneten der Synode des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg bei ihrer Zusammenkunft im Internet am Freitag, 5. Juni, bewiesen. Als erster Kirchenkreis in der rheinischen Landeskirche hat Duisburg das erfolgreich gemeistert. Zusätzlich zu dem regulären Programm gaben die Pfarrerinnen und Pfarrer, die gewählten Presbyterinnen und Presbyter der 15...

  • Duisburg
  • 08.06.20
LK-Gemeinschaft
Das Bild zeigt das finnische Parlament in Helsinki.

Donnerstags Abends 19 Uhr
"Finnland in der Europäischen Union": Spannendes Thema im Vortrag bei der SIHK

„Finnland in der Europäischen Union – Zwischen gestern und heute“, lautet der Titel des Vortrags, den Ulrich Goedecke am Donnerstag, 27. Februar, im Hörsaal der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK), Eingang Körnerstraße 41, hält. Die Veranstaltung findet im Rahmen der auslandskundlichen Bildvortragsreihe „Donnerstags Abends 19 Uhr“ statt. Sie beginnt um 19 Uhr, der Eintritt ist frei. Seit über 35 Jahren besucht der Referent verschiedenste Teile Finnlands. Zu allen...

  • Hagen
  • 25.02.20
LK-Gemeinschaft
Bergkamens Kommunalparlament belegt bundesweit den 2. Platz beim Stadtradeln 2019. Archiv-Foto: S. Pollmanns

Und der zweite Platz geht an ...
Bergkamen ist zweitbestes „fahrradaktivstes Kommunalparlament“

Auch in diesem Jahr hat Bergkamen an der bundesweiten Aktion „Stadtradeln – Radeln für ein gutes Klima“ teilgenommen und Bürgermeister Roland Schäfer, selbst überzeugter Radler und Teilnehmer der Stadtradeln-Aktion, freut sich über den riesigen Erfolg. Bergkamen. Nach Mitteilung des Klima-Bündnis e.V., dem Organisator des Stadtradelns, belegt Bergkamen in der Kategorie „fahrradaktivstes Kommunalparlament“ bei den Städten mit 50.000 bis 99.999 Einwohnern bundesweit den zweiten Platz von...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 08.11.19
Politik
Die Bürgermeister im Kreis Wesel rufen noch einmal gemeinsam dazu auf, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 26. Mai ein Kreuzchen zu setzen. „Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments“, heißt es. Und somit auch auf den Haushalt und wichtige Gesetze auf europäischer Ebene. Die Bedeutung der Europawahl in deutschland dürfe man somit nicht unterschätzen.
3 Bilder

Eurpawahl 2019: Bestimmen Sie mit!
Zum neuten Mal werden am 26. Mai die Abgeordneten des EU-Parlaments gewählt

Am Sonntag, 26. Mai, findet zum neunten Mal die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsbürger ist, seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein im Ausland lebender, mindestens 18 Jahre alter Deutscher ist und nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der...

  • Dinslaken
  • 21.05.19
Politik
Zum Abschluss einer Sitzung wird natürlich auch über die Anträge abgestimmt.
2 Bilder

Politik - Politik - Politik
Drei Tage Parlamentarier sein

Mitreden in der Landespolitik – der Jugend-Landtag NRW macht’s möglich. Vom 4. bis 6. Juli werden insgesamt 199 Jugendliche erneut für drei Tage das Zepter im Düsseldorfer Landtag übernehmen und in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen. Auch die SPD-Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke, Dr. Nadja Büteführ, möchte ihren Platz auf der Abgeordnetenbank an einen jungen Menschen aus ihrem Wahlkreis übergeben. Sie lädt alle interessierten Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren ein, sich bei ihr...

  • Witten
  • 10.05.19
Politik
Das "Herz des Landtags" - der Plenarsaal

Zehnter „Jugend-Landtag“
Drei Tage Parlamentsluft schnuppern

Vom 4. bis 6. Juli 2019 wird in der Stadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren können die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Angela Erwin, Olaf Lehne, Marco Schmitz und Peter Preuß im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen. Seit 2008...

  • Düsseldorf
  • 08.04.19
Kultur
Der Eingangsbereich
16 Bilder

Ausflugstipp: Der Landtag NRW ist an Wochenenden für Besucher geöffnet
Ein außergewöhnliches Gebäude: Der Landtag in Düsseldorf

So geht Bürgernähe: Der Landtag in Düsseldorf lädt an zahlreichen Wochenenden zum Besuch. Jeweils samstags und sonntags von 11 bis 17 Uhr kann das Landtagsgebäude besichtigt werden, individuell oder im Rahmen einer kostenlosen Führung. Auch der Plenarsaal und Fraktionsräume sind für die Besucher geöffnet. Der Düsseldorfer Landtag liegt am Fuß des Fernsehturms unmittelbar am Rhein. Aus der Vogelperspektive wirkt er wie eine riesige Skulptur. Um das große Rund des Plenarsaals kreisen die...

  • Düsseldorf
  • 17.02.19
  • 14
  • 6
Überregionales
Frank Müller freut sich auf die interessierten Bürger aus seinem Wahlkreis Essen II. Foto: Archiv

Lust auf einen Landtagsbesuch?

MdL Frank Müller (SPD) lädt zur Bürgerfahrt Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag und wie läuft eine Plenarsitzung ab? Wie kann sich der gewählte Volksvertreter für die Menschen aus seinem Wahlkreis stark machen? Wie kann man mit seinem Landtagsabgeordneten in Kontakt treten und was regelt die NRW-Landesregierung eigentlich alles? Fragen über Fragen, die am besten vor Ort im Landtag beantwortet werden können. Deshalb lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller alle...

  • Essen-Steele
  • 23.06.18
  • 1
LK-Gemeinschaft

Überwältigendes LK-ler Treffen

Das war ja mal ein gelungener Tag. So viele LK-ler hatte ich noch nie auf einem Treffen gesehen. Schon früh trafen die Ersten ein und die Stimmung wurde immer besser. Man hatte sich viel zu erzählen und Pläne für das nächste Treffen wurden schnell gemacht. Am späten Nachmittag traf man sich zum Gruppenfoto. Leider kann ich nicht alle beim Namen nennen, aber viele kennen sich ja, daher dürfte es keine Schwierigkeiten geben alle beim Namen zu nennen. Aus Datenschutzgründen habe ich mal alle...

  • Kamp-Lintfort
  • 25.05.18
  • 19
  • 10
LK-Gemeinschaft
B. Eisenberg

Glosse: Politik und Karrieremuster

Am Sonntag wird in Russland gewählt, und die Chancen stehen gut für den „lupenreinen Demokraten“. Es gibt kaum ernstzunehmende Konkurrenz. Auf dem Wahlzettel kann man sein Kreuz machen bei W. Putin, Wladimir Putin oder Wladimir Wladimirowitsch Putin. In Russland braucht man kein halbes Jahr, um eine Regierung zu bilden. Da bleibt die alte einfach im Amt. Gut, das ist bei uns eigentlich auch so, nur dass wir für diese Gewissheit ganze sechs Monate benötigt haben. Und es sind auch nicht mehr...

  • Bottrop
  • 15.03.18
Politik

Wilhelm Neurohr: „Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“

Zur aktuellen Berichterstattung über spektakuläre Regierungsaktivitäten: Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“ Sprachlos nehmen wir als Bürger aktuell die überraschenden Alleingänge und „aktionistischen Schnellschüsse“ einiger Bundesminister aus der momentanen „Übergangsregierung“ zur Kenntnis: Obwohl sie nur noch „geschäftsführend“ amtieren bis zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung mit parlamentarischer Mehrheit, haben sie sich offenbar selber dazu ermächtigt,...

  • Recklinghausen
  • 16.02.18
  • 1
Politik

GroKo ist Mist

Es ist besser den parlamentarischen Betrieb durch eine starke Opposition zu beeinflussen als in einer Regierung mitzuwirken die verwässert und negiert. Die staatsrechtliche Gewaltenteilung ist auch als „horizontale“ Gewaltenteilung bekannt. Kern ist die Trennung der Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative. Sie wird zwar im Grundgesetz festgeschrieben, ist allerdings im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik nie verwirklicht worden. Real wird die Gesetzgebung...

  • Lünen
  • 16.12.17
  • 1
Politik

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie?

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor die Scheinalternativen: Entweder „Jamaika-Koalition“ mit Einigungszwang,...

  • Recklinghausen
  • 06.10.17
  • 1
Überregionales
Mitarbeiter Christopher Paesen vertrat Oliver Kaczmarek im Bundestag beim Besuch der 10er Klassen der Gesamtschule Bergkamen Foto: privat

Spannende Zeiten in Berlin

Bergkamen. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten die 10er Klassen der Gesamtschule Bergkamen im Rahmen ihrer Abschlussfahrt den Deutschen Bundestag. Natürlich stand alles im Eindruck der vorangegangen Bundestagswahl und für die Schülerinnen und Schüler war es eine gute Gelegenheit, ihre Fragen zur aktuellen Lage vor Ort im Deutschen Parlament zu stellen. Direkt nach der Wahl jagt aber auch eine Sitzung die nächste, so dass Oliver Kaczmarek selbst es...

  • Kamen
  • 30.09.17
Politik

* neues Parlament wird teuer *

Das neue Parlament in Berlin mit über 700 Abgeordneten wird für uns Steuerzahler so richtig teuer. Seit dem 1 Juli 2017 erhält jeder Abgeordnete neben einer Bahncard ( die wohl nie genutzt wird ) etwas über 9.500 € zuzüglich einer Aufwandspauschale in Höhe von knapp 4.300€ Wenn wir nun von 700 Abgeordneten ausgehen, kommen wir nur dafür auf eine Summe in Höhe von: 9.660.000€ pro Monat. ==> Bundesminister erhalten weit höhere Diäten! Alle Bundestagsabgeordneten besitzen zwei Büros. Eins in...

  • Witten
  • 26.09.17
  • 7
  • 2
Politik

Wilhelm Neurohr: „WIE TIEF IST UNSERE DEMOKRATISCHE KULTUR GESUNKEN?“

Zur Berichterstattung und Kommentierung über das „Kanzlerduell“ Wie tief ist unsere demokratische Kultur in Unkenntnis unserer Verfassung gesunken? Wie schon vor der letzten Bundestagswahl suggerieren auch diesmal sämtliche Medien fälschlich, es stünde angeblich die Wahlentscheidung zwischen Kanzlerin Merkel und ihrem „Herausforderer“ Martin Schulz an. Im so genannten “Kanzlerduell“ auf 4 öffentlichen und privaten Fernsehkanälen – unter Ausschaltung der Oppositionsvertreter als die eigentlichen...

  • Recklinghausen
  • 04.09.17
Kultur
Villa Horion
12 Bilder

Führung im Haus der Parlamentsgeschichte, Villa Horion

Führung Villa Horion Eine Zeitreise durch sieben Jahrzehnte Parlamentsgeschichte in Nordrhein-Westfalen Besucherinnen und Besucher werden an die vier Orte zurückversetzt, an denen das Parlament seit 1946 getagt hat, das Düsseldorfer Opernhaus, die Henkel-Werke Düsseldorf-Holthausen, das Ständehaus am Schwanenspiegel und der neue Landtag am Rhein. Die Parlamentsgeschichte ist mit allen Sinnen erfahrbar: Originale Radio- und Fernsehbeiträge sowie Möbel und Exponate aus den vergangenen sieben...

  • Düsseldorf
  • 05.04.17
  • 3
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