Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

LK-Gemeinschaft
Bergkamens Kommunalparlament belegt bundesweit den 2. Platz beim Stadtradeln 2019. Archiv-Foto: S. Pollmanns

Und der zweite Platz geht an ...
Bergkamen ist zweitbestes „fahrradaktivstes Kommunalparlament“

Auch in diesem Jahr hat Bergkamen an der bundesweiten Aktion „Stadtradeln – Radeln für ein gutes Klima“ teilgenommen und Bürgermeister Roland Schäfer, selbst überzeugter Radler und Teilnehmer der Stadtradeln-Aktion, freut sich über den riesigen Erfolg. Bergkamen. Nach Mitteilung des Klima-Bündnis e.V., dem Organisator des Stadtradelns, belegt Bergkamen in der Kategorie „fahrradaktivstes Kommunalparlament“ bei den Städten mit 50.000 bis 99.999 Einwohnern bundesweit den zweiten Platz von...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 08.11.19
Politik
Die Bürgermeister im Kreis Wesel rufen noch einmal gemeinsam dazu auf, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 26. Mai ein Kreuzchen zu setzen. „Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments“, heißt es. Und somit auch auf den Haushalt und wichtige Gesetze auf europäischer Ebene. Die Bedeutung der Europawahl in deutschland dürfe man somit nicht unterschätzen.
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Eurpawahl 2019: Bestimmen Sie mit!
Zum neuten Mal werden am 26. Mai die Abgeordneten des EU-Parlaments gewählt

Am Sonntag, 26. Mai, findet zum neunten Mal die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsbürger ist, seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein im Ausland lebender, mindestens 18 Jahre alter Deutscher ist und nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der...

  • Dinslaken
  • 21.05.19
Politik
Zum Abschluss einer Sitzung wird natürlich auch über die Anträge abgestimmt.
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Politik - Politik - Politik
Drei Tage Parlamentarier sein

Mitreden in der Landespolitik – der Jugend-Landtag NRW macht’s möglich. Vom 4. bis 6. Juli werden insgesamt 199 Jugendliche erneut für drei Tage das Zepter im Düsseldorfer Landtag übernehmen und in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen. Auch die SPD-Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke, Dr. Nadja Büteführ, möchte ihren Platz auf der Abgeordnetenbank an einen jungen Menschen aus ihrem Wahlkreis übergeben. Sie lädt alle interessierten Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren ein, sich bei...

  • Witten
  • 10.05.19
Politik
Das "Herz des Landtags" - der Plenarsaal

Zehnter „Jugend-Landtag“
Drei Tage Parlamentsluft schnuppern

Vom 4. bis 6. Juli 2019 wird in der Stadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren können die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Angela Erwin, Olaf Lehne, Marco Schmitz und Peter Preuß im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen. Seit...

  • Düsseldorf
  • 08.04.19
Kultur
Der Eingangsbereich
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Ausflugstipp: Der Landtag NRW ist an Wochenenden für Besucher geöffnet
Ein außergewöhnliches Gebäude: Der Landtag in Düsseldorf

So geht Bürgernähe: Der Landtag in Düsseldorf lädt an zahlreichen Wochenenden zum Besuch. Jeweils samstags und sonntags von 11 bis 17 Uhr kann das Landtagsgebäude besichtigt werden, individuell oder im Rahmen einer kostenlosen Führung. Auch der Plenarsaal und Fraktionsräume sind für die Besucher geöffnet. Der Düsseldorfer Landtag liegt am Fuß des Fernsehturms unmittelbar am Rhein. Aus der Vogelperspektive wirkt er wie eine riesige Skulptur. Um das große Rund des Plenarsaals kreisen die...

  • Düsseldorf
  • 17.02.19
  •  14
  •  6
Überregionales
Frank Müller freut sich auf die interessierten Bürger aus seinem Wahlkreis Essen II. Foto: Archiv

Lust auf einen Landtagsbesuch?

MdL Frank Müller (SPD) lädt zur Bürgerfahrt Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag und wie läuft eine Plenarsitzung ab? Wie kann sich der gewählte Volksvertreter für die Menschen aus seinem Wahlkreis stark machen? Wie kann man mit seinem Landtagsabgeordneten in Kontakt treten und was regelt die NRW-Landesregierung eigentlich alles? Fragen über Fragen, die am besten vor Ort im Landtag beantwortet werden können. Deshalb lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller alle...

  • Essen-Steele
  • 23.06.18
  •  1
LK-Gemeinschaft

Überwältigendes LK-ler Treffen

Das war ja mal ein gelungener Tag. So viele LK-ler hatte ich noch nie auf einem Treffen gesehen. Schon früh trafen die Ersten ein und die Stimmung wurde immer besser. Man hatte sich viel zu erzählen und Pläne für das nächste Treffen wurden schnell gemacht. Am späten Nachmittag traf man sich zum Gruppenfoto. Leider kann ich nicht alle beim Namen nennen, aber viele kennen sich ja, daher dürfte es keine Schwierigkeiten geben alle beim Namen zu nennen. Aus Datenschutzgründen habe ich mal alle...

  • Kamp-Lintfort
  • 25.05.18
  •  19
  •  10
LK-Gemeinschaft
B. Eisenberg

Glosse: Politik und Karrieremuster

Am Sonntag wird in Russland gewählt, und die Chancen stehen gut für den „lupenreinen Demokraten“. Es gibt kaum ernstzunehmende Konkurrenz. Auf dem Wahlzettel kann man sein Kreuz machen bei W. Putin, Wladimir Putin oder Wladimir Wladimirowitsch Putin. In Russland braucht man kein halbes Jahr, um eine Regierung zu bilden. Da bleibt die alte einfach im Amt. Gut, das ist bei uns eigentlich auch so, nur dass wir für diese Gewissheit ganze sechs Monate benötigt haben. Und es sind auch nicht mehr...

  • Bottrop
  • 15.03.18
Politik

Wilhelm Neurohr: „Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“

Zur aktuellen Berichterstattung über spektakuläre Regierungsaktivitäten: Geschäftsführende Bundesminister überschreiten ihre Kompetenzen“ Sprachlos nehmen wir als Bürger aktuell die überraschenden Alleingänge und „aktionistischen Schnellschüsse“ einiger Bundesminister aus der momentanen „Übergangsregierung“ zur Kenntnis: Obwohl sie nur noch „geschäftsführend“ amtieren bis zur Bildung einer neuen Koalitionsregierung mit parlamentarischer Mehrheit, haben sie sich offenbar selber dazu...

  • Recklinghausen
  • 16.02.18
  •  1
Politik

GroKo ist Mist

Es ist besser den parlamentarischen Betrieb durch eine starke Opposition zu beeinflussen als in einer Regierung mitzuwirken die verwässert und negiert. Die staatsrechtliche Gewaltenteilung ist auch als „horizontale“ Gewaltenteilung bekannt. Kern ist die Trennung der Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative. Sie wird zwar im Grundgesetz festgeschrieben, ist allerdings im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik nie verwirklicht worden. Real wird die Gesetzgebung...

  • Lünen
  • 16.12.17
  •  1
Politik

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie?

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor die Scheinalternativen: Entweder „Jamaika-Koalition“ mit...

  • Recklinghausen
  • 06.10.17
  •  1
Überregionales
Mitarbeiter Christopher Paesen vertrat Oliver Kaczmarek im Bundestag beim Besuch der 10er Klassen der Gesamtschule Bergkamen Foto: privat

Spannende Zeiten in Berlin

Bergkamen. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten die 10er Klassen der Gesamtschule Bergkamen im Rahmen ihrer Abschlussfahrt den Deutschen Bundestag. Natürlich stand alles im Eindruck der vorangegangen Bundestagswahl und für die Schülerinnen und Schüler war es eine gute Gelegenheit, ihre Fragen zur aktuellen Lage vor Ort im Deutschen Parlament zu stellen. Direkt nach der Wahl jagt aber auch eine Sitzung die nächste, so dass Oliver Kaczmarek selbst es...

  • Kamen
  • 30.09.17
Politik

* neues Parlament wird teuer *

Das neue Parlament in Berlin mit über 700 Abgeordneten wird für uns Steuerzahler so richtig teuer. Seit dem 1 Juli 2017 erhält jeder Abgeordnete neben einer Bahncard ( die wohl nie genutzt wird ) etwas über 9.500 € zuzüglich einer Aufwandspauschale in Höhe von knapp 4.300€ Wenn wir nun von 700 Abgeordneten ausgehen, kommen wir nur dafür auf eine Summe in Höhe von: 9.660.000€ pro Monat. ==> Bundesminister erhalten weit höhere Diäten! Alle Bundestagsabgeordneten besitzen zwei...

  • Witten
  • 26.09.17
  •  7
  •  2
Politik

Wilhelm Neurohr: „WIE TIEF IST UNSERE DEMOKRATISCHE KULTUR GESUNKEN?“

Zur Berichterstattung und Kommentierung über das „Kanzlerduell“ Wie tief ist unsere demokratische Kultur in Unkenntnis unserer Verfassung gesunken? Wie schon vor der letzten Bundestagswahl suggerieren auch diesmal sämtliche Medien fälschlich, es stünde angeblich die Wahlentscheidung zwischen Kanzlerin Merkel und ihrem „Herausforderer“ Martin Schulz an. Im so genannten “Kanzlerduell“ auf 4 öffentlichen und privaten Fernsehkanälen – unter Ausschaltung der Oppositionsvertreter als die...

  • Recklinghausen
  • 04.09.17
Kultur
Villa Horion
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Führung im Haus der Parlamentsgeschichte, Villa Horion

Führung Villa Horion Eine Zeitreise durch sieben Jahrzehnte Parlamentsgeschichte in Nordrhein-Westfalen Besucherinnen und Besucher werden an die vier Orte zurückversetzt, an denen das Parlament seit 1946 getagt hat, das Düsseldorfer Opernhaus, die Henkel-Werke Düsseldorf-Holthausen, das Ständehaus am Schwanenspiegel und der neue Landtag am Rhein. Die Parlamentsgeschichte ist mit allen Sinnen erfahrbar: Originale Radio- und Fernsehbeiträge sowie Möbel und Exponate aus den...

  • Düsseldorf
  • 05.04.17
  •  3
Politik
Serdar Yüksel und Carina Gödecke stellten sich im Düsseldorfer Landtag den Fragen von 40 STADTSPIEGEL-Lesern aus Bochum
7 Bilder

Ein Käfig voller Demokraten: Stadtspiegel-Leser zu Gast im Düsseldorfer Landtag

NRW-Innenminister Ralf Jäger steht unter Beschuss. Schon seit einer Viertelstunde steckt er ein, was CDU-Mann Peter Biesenbach ihm unter Beifall aus der CDU-Loge an den Kopf wirft. Genau 19 Minuten und 34 Sekunden wird Biesenbach reden, damit bleiben ihm noch 26 Sekunden Munition für das Finale. Unterdessen sitzt Jäger auf seinem Platz im Plenarsaal des Düsseldorfer Landtags und unterzeichnet in knisternder Ruhe Papier um Papier. Am Morgen des 16. März steht auf der Tagesordnung der 139....

  • Düsseldorf
  • 17.03.17
  •  3
  •  4
Politik
Oliver Kaczmarek

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht Teilnehmer für Planspiel „Jugend und Parlament"

Mitentscheiden und mitmischen - darum geht es in dem Planspiel "Jugend und Parlament", das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den Weg der Gesetzgebung im Bundestag. Sie erhalten Einblicke in die komplexen parlamentarischen Abläufe und lernen die Arbeit in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen kennen. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek...

  • Unna
  • 12.03.17
Politik

Erdogan braucht Europa nicht: er will die Todesstrafe!

Am Samstag kündigte der türkische Präsident Erdogan auf einer Kundgebung an, er wolle dem Parlament Unterlagen zukommen lassen, nach denen die Abgeordneten über die Todesstrafe abstimmen sollen. Zwar hat Erdogans AKP im Parlament keine Mehrheit, doch er ist sich sicher, dass er bei der Abstimmung die notwendige Mehrheit bekommt. An Europa gerichtet erklärte Ergogan, dass er Europa nicht brauche. Man habe ihm da gar nichts zu sagen. In der Türkei bestimme nur das türkische Volk. In den 50er...

  • Hattingen
  • 30.10.16
  •  7
Politik

Reul zufrieden mit überarbeitetem EU-Energielabel

Pragmatische Reform für Verbraucher, Händler und Hersteller verabschiedet "Das EU-Energielabel schafft einen klaren Mehrwert und hilft Verbrauchern, energieeffizientere Produkte zu finden.“, erklärt Herbert Reul, Europaabgeordneter für das Bergische Land. „Die heute vom Europäischen Parlament beschlossene Reform ist größtenteils sinnvoll, da sie pragmatische Lösungen für eine praxisnahe Umstellung der Etiketten in den nächsten Jahren findet. Diese sind mit den vielen „+“-Zeichen für den...

  • Velbert
  • 09.07.16
Politik
Der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und aktuell zuständig für die Bereiche Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

"Weiter so" darf es nicht geben - Interview mit Axel Schäfer zum Brexit

Für den Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer ist Europa eine der zentralen Handlungsebenen deutscher Politik und ein roter Faden, der sich durch sein gesamtes politisches Leben zieht. Von daher war die Bestürzung über das Votum für den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU erst einmal groß. Im Interview mit dem Stadtspiegel gibt er eine Einschätzung zum Thema "Brexit". Das Interview wurde geführt am Donnerstag, 30. Juni. Herr Schäfer, ist gut eine Woche nach dem Brexit der erste...

  • Bochum
  • 05.07.16
  •  1
Politik
Es hat sich ausgekuschelt

Und da wundert ihr euch???

Nun sollen doch die Parlamente von der Entscheidung über CETA übergangen werden. Deutschland und mehrere EU - Staaten waren dagegen, dass CETA als reines EU - Abkommen eingestuft wird! So wird nur das EU - Parlament an der Ratifizierung beteiligt, nicht jedoch die nationalen Parlamente! Toll! Wieder einmal soll der Bürgerwillen missachtet werden und dann wird sich über den Missmut gegenüber der EU gewundert???!!! http://www.stop-ttip.org http://www.mehr-demokratie.de

  • Wesel
  • 04.07.16
Politik
Serdar Yüksel, Narin Arslan, Martin Wendinggesen und Carina Gödecke beim Besuch der Stadtspiegel-Redaktion.

NRW-Jugendparlament: Bochumer Schüler Narin Arslan und Martin Wendiggensen zieht für drei Tage in den NRW-Landtag

Respekt ja, Angst nein - Martin Wendiggensen und Narin Arslan schlüpfen aktuell in die Rolle eines Parlamentariers und sehen ihrer Aufgabe als Politiker höchst motiviert und voller Spannung entgegen. Beim sogenannten Jugend-Landtag nehmen sie die Plätze der Abgeordneten ein. Mitglied eines Parlaments sein, mitdiskutieren und am Ende mitbestimmen: Für Jugendliche aus ganz Nord-rhein-Westfalen bietet der NRW-Landtag in Düsseldorf einmal jährlich die Möglichkeit, den parlamentarischen Alltag...

  • Düsseldorf
  • 24.06.16
  •  1
Politik
Matthias Hauer MdB und Felix Paul tauschen sich bei „Jugend und Parlament“ im Bundestag aus.

Bundestagsmandat auf Probe: Der Essener Felix Paul bei „Jugend und Parlament“

Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nehmen vom 4. bis 7. Juni am Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil – darunter auch der 20-jährige Essener Felix Paul. Matthias Hauer MdB hatte den Studenten aus Kray für das Programm nominiert. In den vier Tagen schlüpfen die 315 Teilnehmer in die Rolle fiktiver Bundestagsabgeordneter und stellen die Arbeit des Parlaments nach. Um 6.20 Uhr Frühstück, um 9 Uhr Landesgruppensitzung, danach Fraktionssitzung, später ein...

  • Essen-Süd
  • 07.06.16
Politik

Der Bundestag kommt nach Herne

Das Info-Mobil des Deutschen Bundestages ist vom 11. bis 13. April auf dem Robert-Brauner-Platz in Herne-Mitte zu Gast. Die täglichen Öffnungszeiten sind am 11. und 12. April von 9 bis 18 Uhr sowie am 13. April von 9 bis 14 Uhr. Das Info-Mobil ist bundesweit unterwegs, um den Bürgerinnen und Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Das Info-Mobil verfügt über eine überdachte...

  • Herne
  • 23.03.16
  • 1
  • 2
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